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Tagesordnung - 37. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 37. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 18.12.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 21:50
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschriften der letzten Sitzungen ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschriften 1. Beschlussprotokoll der 36. Sitzung des Stadtrates vom 06.11. 2008 2. Beschlussprotokoll der außerordentlichen Sitzung des Stadtrates vom 07. 11. 2008 3. Beschlussprotokoll der 33. Sondersitzung des Stadtrates vom 27. 11. 2008  
STR/0005/08  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe § 15 der Hauptsatzung      
Ö 5  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 6  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 7  
Allgemeine Anfragen      
Ö 8  
Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2009
IV/STR/20/1589/08  
Ö 9     Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz 2005-2012 für den Konsolidierungszeitraum 2009-2012
IV/STR/20/1567/08  
Ö 9.1     Tarifvertrag (Vorlage wird nachgereicht.) (wird zurückgezogen)      
Ö 10  
Bestimmung des Wahltages und des Endes der Bewerbungsfrist für die Oberbürgermeisterwahl 2009  
IV/STR/SWL/1558/08  
Ö 11     Politische Wahlwerbung im öffentlichen Straßenraum
IV/STR/32/1573/08  
Ö 12     Bewilligung von Zuschüssen für das Haushaltsjahr 2008  
IV/STR/20/1588/08  
Ö 13     Berufung einer sachkundigen Einwohnerin in den Bildungsausschuss  
IV/STR/STR/1595/08  
Ö 14     Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2007 der Stadt Zeitz mit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zur Bestätigung der Jahresrechung und der Entlastung des Oberbürgermeisters  
IV/STR/14/1525/08  
Ö 15  
11. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigungsanlage der Stadt Zeitz - Entwässerungsgebührensatzung - vom 18.12.1997 (wird als TOP 7.1 behandelt)  
IV/STR/75/1564/08  
Ö 16  
3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfuhr von Abwasser und Fäkalschlamm aus Hauskläranlagen und abflusslosen Gruben in der Stadt Zeitz (wird als TOP 7.2 behandelt)  
IV/STR/74/1597/08  
Ö 17  
Feststellung des Jahresabschlusses 2007 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz (wird als TOP 7.3 behandelt)  
IV/STR/75/1562/08  
Ö 18  
Feststellung des Jahresabschlusses 2007 des Eigenbetriebes Stadtreinigungs- und Servicebetrieb der Stadt Zeitz (wird als TOP 7.4 behandelt)  
IV/STR/74/1556/08  
Ö 19  
Wirtschaftsplan für das Jahr 2009 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz (wird als TOP 7.5 behandelt)  
IV/STR/75/1563/08  
Ö 20  
Wirtschaftsplan 2009 für den Eigenbetrieb Stadtreinigungs- und Servicebetrieb der Stadt Zeitz (wird als TOP 7.6) behandelt  
IV/STR/74/1596/08  
    VORLAGE
    Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2009 für den Eigenbetrieb Stadtreinigungs- und Servicebetrieb der Stadt Zeitz

Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2009 für den Eigenbetrieb Stadtreinigungs- und Servicebetrieb der Stadt Zeitz.

   
    18.12.2008 - Stadtrat Zeitz
    Ö 20 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/74/1596/08   
    TOP 7

Neu: TOP 7.6

 

Beschluss:

Beschluss-Nr. IV/STR/74/1596/1812/08:

Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2009 für den Eigenbetrieb Stadtreinigungs- und Servicebetrieb der Stadt Zeitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:   41  

davon anwesend:       33  

Ja-Stimmen:        30   

Nein-Stimmen:         0  

Stimmenthaltungen:         3  

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:    0  

Ö 21     Fortschreibung des Maßnahme- Kosten- Planes in den Programmen Stadtsanierung (SAN) und Städtebaulicher Denkmalschutz (STD) für die Haushaltsjahre 2008/2009 und 2010, Stand 21.11.2008  
IV/STR/61/1584/08  
Ö 22     Außerplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 2.63000.98100 - Zuweisung und Zuschüsse für Investitionen Land - Rückzahlung Fördermittel  
IV/STR/65/1581/08  
Ö 23     Aufhebung des Stadtratsbeschlusses vom 06.07.2000 - Zuschuss Frauen-Nacht-Taxi  
IV/STR/10/1603/08  
Ö 24     Sicherung Brühlcafe, Nicolaiplatz 9, Zeitz  
IV/STR/STR/1594/08  
Ö 25     Übernahme der Kosten Mittagsversorgung
IV/STR/STR/1522/08  
Ö 26     Sicherung des Einzelhandelsstandortes Zeitz
IV/STR/STR/1521/08  
Ö 27     Antrag auf Durchführung einer gemeinsamen Sondersitzung des Wirtschaftsförderungs- und Ordnungsausschusses zum frühzeitigen Organisationsbeginn innerstädtischer Veranstaltungen (wird im 2. öffentlichen Teil behandelt)  
IV/STR/10/1542/08  
Ö 28     Sicherung eines Wandbildes mit Zeitzer Stadtmotiv im ehemaligen VEB Elektrobetrieb in der Theodor-Arnold-Promenade (wird im 2. öffentlichen Teil behandelt)  
IV/STR/STR/1543/08  
Ö 29     Übernahme einer absoluten Mehrheit von Besitzanteilen an den Stadtwerken Zeitz GmbH (wird im 2. öffentlichen Teil behandelt)
IV/STR/10/1437/08  
Ö 30     Tourismusförderung / lebendige Geschichte (wird zurückgezogen)  
IV/STR/STR/1520/08  
Ö 31     Zebrastreifen als Schutzweg (wird im 2. öffentlichen Teil behandelt)  
IV/STR/10/1436/08  
Ö 32     Einbau eines Personanaufzuges im Schloss Moritzburg (wird im 2. öffentlichen Teil behandelt)  
IV/STR/10/1427/08  
Ö 33     Ampelanlage - Pflaster untere Weberstraße Zeitz (wird im 2. öffentlichen Teil behandelt)
IV/STR/10/1451/08  
Ö 34     Die geschichtliche, kulturelle und touristische Bedeutung von Bischof Dietrich, dem Gründer von Kloster Posa, des Klosters Riesa, der Stadt Riesa, Zwickau, Plauen, Paulinzella u.a. für unsere Stadt. Eine Privatangelegenheit? (wird im 2. öffentlichenTeil behandelt)  
IV/STR/STR/1517/08  
Ö 35     Beschilderung von Gassen (wird im 2. öffentlichen Teil behandelt)
IV/STR/STR/1515/08  
Ö 36     Kurzzeitparkplätze in der Fischstraße (wird im 2. öffentlichen Teil behandelt)  
IV/STR/STR/1516/08  
Ö 37     Verkehrsregelung der Luther Gasse in beiden Fahrtrichtungen (wird im 2. öffentlichen Teil behandelt)
IV/STR/STR/1541/08  
Ö 38     Bericht zum Sonderprüfauftrag - Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Erhebung des beitragsfähigen Erschließungsaufwandes entsprechend der Erschließungsbeitragssatzung des Zemag-Altwerkes B-Plan 21- und Stellungnahme des Oberbürgermeisters  
IV/STR/14/1532/08  
Ö 39     Aufhebung Zweckbindung Blue Box, Schützenplatz  
IV/STR/80/1599/08  
N 40     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 41     Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Stadtrates an den Oberbürgermeister    
N 42     Personalangelegenheit - Kündigung während Probezeit (Behandlung erfolgt nach der Abendbrotpause in einem nichtöffentlichen Teil.)   IV/STR/102/1598/08  
N 43     Personalangelegenheit - Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Lebenszeit (Behandlung erfolgt nach der Abendbrotpause in einem nichtöffentlichen Teil.)   IV/STR/102/1604/08  
N 44     Innovationsfabrik   IV/STR/STR/1223/08  
N 45     Zweckvereinbarung über die Mitbenutzung der öffentlichen Einrichtung Abwasserbeseitigung der Stadt Zeitz durch den Abwasserzweckverband Hasselbach-Thierbach (Behandlung erfolgt nach der Abendbrotpause in einem nichtöffentlichen Teil.)   IV/STR/75/1565/08  
N 46     Abschluss eines Vergleiches zur Vermeidung eines gerichtlichen Rechtsstreites bezüglich offener Forderungen des Burgenlandkreises aus überzahlten Kanalanschlussbeiträgen für die entwässerungsseitige Erschließung des Gewerbegebietes ZEMAG - Altwerk und Forderungen der Stadt Zeitz aus Überzahlung Anteilsfinanzierung Neubau Mehrzweckhalle Berufsschule (Behandlung erfolgt nach der Abendbrotpause in einem nichtöffentlichen Teil.)   IV/STR/20/1582/08  
N 47     Aufhebung Beschluss Verkauf von Flächen an der v.-Harnack-Straße an ProSalt   IV/STR/80/1571/08  
N 48     Erweiterung des Gebietes zur Erarbeitung eines Konzeptes zur Verkehrsberuhigung und Umfeldaufwertung   IV/STR/61/1583/08  
N 49     Sachstand Investitionszuschuss MUT e.V.   IV/STR/40/1509/08  
N 50     Sanierungsträgerhonorar 2008 des Sanierungsträgers DSK Deutsche Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH   IV/STR/61/1502/08  
N 51     Klage der Deutschen Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH gegen die Stadt Zeitz wegen Vertragsverletzungen aus Treuhandvertrag   IV/STR/61/1591/08  
N 52     Öffentlich - rechtliche "Vereinbarung über den Ausgleich von Veränderungen des Gewerbesteueraufkommens" (wird zurückgezogen)   IV/STR/20/1554/08  
N 53     Vertragsangelegenheiten zwischen der Stadt Zeitz und Herrn Rudolf Drößler   IV/STR/80/1600/08  
Ö 54     Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 55     Schließung der Sitzung