Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 11.02.2009, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||
| Ö 4 | Beitrittsbeschluss der Stadt Zeitz zum Genehmigungsbescheid der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtreinigungs- und Servicebetrieb der Stadt Zeitz für das Wirtschaftsjahr 2009 | IV/STR/74/1705/09 | |||||
| Ö 5 | 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan des Stadtreinigungs- und Servicebetriebes der Stadt Zeitz für das Wirtschaftsjahr 2009 | IV/STR/74/1714/09 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Der Stadtrat beschließt den 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan des Stadtreinigungs- und Servicebetriebes der Stadt Zeitz für das Wirtschaftsjahr 2009. |
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| 01.04.2009 - Betriebsausschuss | |||||||
| Ö 5 - zur Kenntnis genommen | |||||||
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Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 9 davon anwesend: 8 Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Die vorliegende Beschlussvorlage wurde somit nicht zur Abstimmung gestellt und zur Überarbeitung zurückverwiesen.
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| 23.04.2009 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 29 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/74/1714/09 | |||||||
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Hierzu liegt eine Austauschvorlage vor.
Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/74/1714/2304/09: Der Stadtrat beschließt den 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan des Stadtreinigungs- und Servicebetriebes der Stadt Zeitz für das Wirtschaftsjahr 2009.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 37 Ja-Stimmen: 36 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Herr Zimmermann ist zur Abstimmung nicht anwesend. |
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| Ö 6 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| N 7 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
| N 8 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 9 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 10 | Schließung der Sitzung | ||||||