Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates Döbris
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Genehmigung der Niederschriften des öffentlichen Teils der Sitzung vom 22.12.2008 und 19.01.2009 | ||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil der vorhergehenden Ratssitzung | ||||||
| Ö 6 | Bericht über die Realisierung der gefassten Beschlüsse | ||||||
| Ö 7 | Beschluss Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009 | IV/GDÖ/20/0098/09 | |||||
| Ö 8 | Bericht zur unvermuteten Kassenprüfung der Gemeinde Döbris am 22.09.2008 durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Zeitz | IV/GDÖ/14/0097/09 | |||||
| Ö 9 | Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2007 der Gemeinde Döbris mit der Stellungnahme des Bürgermeisters zur Bestätigung der Jahresrechnung und der Entlastung des Bürgermeisters | IV/GDÖ/14/0096/09 | |||||
| Ö 10 | "Ausbau der Gehwege, Einbau Fahrbahndeckschicht und Erneuerung der Straßenbeleuchtung" in der Dorfstraße in Döbris OT Pirkau - Zugriff auf den noch nicht genehmigten Haushalt 2009 | IV/GDÖ/65/0095/09 | |||||
| Ö 11 | Änderung des Gemeindenamens zum 01.07.2009 | IV/GDÖ/10/0101/09 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Die Gemeinde Döbris beantragt den offiziellen Gemeindenamen „Pirkau“. Der Bürgermeister wird beauftragt unverzüglich die Bürger zur geplanten Umbenennung zu hören und anschließend den Antrag auf Namensänderung beim Burgenlandkreis einzureichen. Die Namensänderung wird zum 01.07.2009 wirksam.
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| 16.02.2009 - Gemeinderat Döbris | |||||||
| Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||
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- Herr Arnold erläutert die Verfahrensweise zur Änderung des Gemeindenamens. Es muss eine Bürgeranhörung stattfinden. Diese Bürgeranhörung soll am 16.03.2009 vor der Gemeinderatssitzung erfolgen. Beschluss: Die Gemeinde Döbris beantragt den offiziellen Gemeindenamen „Pirkau“. Der Bürgermeister wird beauftragt unverzüglich die Bürger zur geplanten Umbenennung zu hören und anschließend den Antrag auf Namensänderung beim Burgenlandkreis einzureichen. Die Namensänderung wird zum 01.07.2009 wirksam.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 5 davon anwesend: 5 Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: / Stimmenthaltungen: / von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: / |
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| Ö 12 | Anfragen und Informationen | ||||||
| N 13 | Genehmigung der Niederschriften des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 22.12.2008 und 19.01.2009 | ||||||
| N 14 | Anfragen und Informationen | ||||||