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Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Betriebsausschusses
Gremium: Betriebsausschuss
Datum: Mi, 19.06.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Betriebsausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Betriebsausschusses vom 17.04.2013  
BET1/0036/13  
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Betriebsausschusses      
Ö 6  
Feststellung des Jahresabschlusses 2011 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz  
Enthält Anlagen
V/STR/75/0999/13  
    VORLAGE
    Der Stadtrat beschließt die Feststellung des Jahresabschlusses 2011, die Entlastung des Betriebsleiters und die Behandlung des Jahresgewinns 2011 des Eigenbetriebes Abwas¬ser¬beseitigung Zeitz gemäß § 19 Abs

Der Stadtrat beschließt die Feststellung des Jahresabschlusses 2011, die Entlastung des Betriebsleiters und die Behandlung des Jahresgewinns 2011 des Eigenbetriebes Abwas­ser­beseitigung Zeitz gemäß § 19 Abs. 4 Eigenbetriebsgesetz vom 24.03.1997 (in der je­weils gültigen Fassung) wie folgt:

 

1               Feststellung des Jahresabschlusses 2011

1.1               Bilanzsumme              50.246.054,45 EUR

 

1.1.1 Davon entfallen auf der Aktivseite auf

              - das Anlagevermögen              47.093.197,94 EUR

              - das Umlaufvermögen              3.151.078,96 EUR

              - den Rechnungsabgrenzungsposten              1.777,55 EUR

 

1.1.2              Davon entfallen auf der Passivseite auf

              - das Eigenkapital              3.996.913,05 EUR

              - die Sonderposten              9.787.513,80 EUR

              - die empfangenen Ertragszuschüsse              9.043.997,33 EUR

              - die Rückstellungen              1.544.360,94 EUR

              - die Verbindlichkeiten              24.258.269,33 EUR

              - den Rechnungsabgrenzungsposten              1.615.000,00 EUR

 

1.2              Jahresgewinn              129.095,06 EUR

 

1.2.1              Summe der Erträge              5.894.780,35 EUR

 

1.2.2   Summe der Aufwendungen              5.765.685,29 EUR

 

2               Dem Betriebsleiter wird für das Jahr 2011 Entlastung erteilt.

 

3               Verwendung des Jahresgewinns

              - auf neue Rechnung vorzutragen              129.095,06 EUR

 

   
    19.06.2013 - Betriebsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Feststellung des Jahresabschlusses 2011, die Entlastung des Betriebsleiters und die Behandlung des Jahresgewinns 2011 des Eigenbetriebes Abwas­ser­beseitigung Zeitz gemäß § 19 Abs. 4 Eigenbetriebsgesetz vom 24.03.1997 (in der je­weils gültigen Fassung) wie folgt:

 

1               Feststellung des Jahresabschlusses 2011

1.1               Bilanzsumme              50.246.054,45 EUR

 

1.1.1 Davon entfallen auf der Aktivseite auf

              - das Anlagevermögen              47.093.197,94 EUR

              - das Umlaufvermögen              3.151.078,96 EUR

              - den Rechnungsabgrenzungsposten              1.777,55 EUR

 

1.1.2              Davon entfallen auf der Passivseite auf

              - das Eigenkapital              3.996.913,05 EUR

              - die Sonderposten              9.787.513,80 EUR

              - die empfangenen Ertragszuschüsse              9.043.997,33 EUR

              - die Rückstellungen              1.544.360,94 EUR

              - die Verbindlichkeiten              24.258.269,33 EUR

              - den Rechnungsabgrenzungsposten              1.615.000,00 EUR

 

1.2              Jahresgewinn              129.095,06 EUR

 

1.2.1              Summe der Erträge              5.894.780,35 EUR

 

1.2.2   Summe der Aufwendungen              5.765.685,29 EUR

 

2               Dem Betriebsleiter wird für das Jahr 2011 Entlastung erteilt.

 

3               Verwendung des Jahresgewinns

              - auf neue Rechnung vorzutragen              129.095,06 EUR

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

8

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    11.07.2013 - Stadtrat Zeitz
    Ö 15 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/75/0999/13   
    Beschluss:

Beschluss:

Beschluss-Nr. V/STR/75/0999/1107/13:

Der Stadtrat beschließt die Feststellung des Jahresabschlusses 2011, die Entlastung des Betriebsleiters und die Behandlung des Jahresgewinns 2011 des Eigenbetriebes Abwas­ser­beseitigung Zeitz gemäß § 19 Abs. 4 Eigenbetriebsgesetz vom 24.03.1997 (in der je­weils gültigen Fassung) wie folgt:

 

1               Feststellung des Jahresabschlusses 2011

1.1               Bilanzsumme              50.246.054,45 EUR

 

1.1.1 Davon entfallen auf der Aktivseite auf

              - das Anlagevermögen              47.093.197,94 EUR

              - das Umlaufvermögen              3.151.078,96 EUR

              - den Rechnungsabgrenzungsposten              1.777,55 EUR

 

1.1.2              Davon entfallen auf der Passivseite auf

              - das Eigenkapital              3.996.913,05 EUR

              - die Sonderposten              9.787.513,80 EUR

              - die empfangenen Ertragszuschüsse              9.043.997,33 EUR

              - die Rückstellungen              1.544.360,94 EUR

              - die Verbindlichkeiten              24.258.269,33 EUR

              - den Rechnungsabgrenzungsposten              1.615.000,00 EUR

 

1.2              Jahresgewinn              129.095,06 EUR

 

1.2.1              Summe der Erträge              5.894.780,35 EUR

 

1.2.2   Summe der Aufwendungen              5.765.685,29 EUR

 

2               Dem Betriebsleiter wird für das Jahr 2011 Entlastung erteilt.

 

3               Verwendung des Jahresgewinns

              - auf neue Rechnung vorzutragen              129.095,06 EUR

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

44

davon anwesend:

39

Ja-Stimmen:

38

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 7  
Information zur Aktualisierung des Investitionsplanes 2013 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz  
Enthält Anlagen
V/STR/75/1000/13  
Ö 8  
Entwicklung der Erträge und Aufwendungen 1. Januar - 31. März 2013 sowie Abwicklung des Vermögensplanes zum 31. März 2013 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz  
V/STR/75/1001/13  
Ö 9  
Allgemeine Anfragen      
N 10     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 11     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Betriebsausschusses vom 17.04.2013    
N 12     Vorstellung Variante Wendische Straße - mündlich    
N 13     Information Rechtsstreitigkeiten - mündlich    
N 14     Information zur Kreditumschuldung im EB Abwasserbeseitigung Zeitz - mündlich    
N 15     Allgemeine Anfragen    
N 16     Schließung der Sitzung