Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
|
|
||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitgliedeer des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 30.05.2013 | HAU1/0038/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung der Kommunalaufsichtsbehörde vom 10.06.2013 zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013 [Gemeinsame Sitzung mit dem Finanzausschuss] | V/STR/20/1004/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt, den kommunalaufsichtsbehördlichen Änderungen zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2013 entsprechend des Bescheides vom 10.06.2013 beizutreten.
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||
| 04.07.2013 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt, den kommunalaufsichtsbehördlichen Änderungen zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2013 entsprechend des Bescheides vom 10.06.2013 beizutreten. Abstimmungsergebnis Finanzausschuss:
Abstimmungsergebnis Hauptausschuss:
Herr Schröder, Vorsitzender des Finanzausschusses, bedankt sich für die Anwesenheit der Finanzausschussmitglieder und beendet die gemeinsame Sitzung zum Top 6. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||
| 11.07.2013 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/20/1004/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Hierzu liegt ein Schreiben der Kommunalaufsicht vor.
Frau Spindler und auch andere Stadträte kennen den Bescheid der Kommunalaufsicht vom 10.06.2013 nicht und möchten ihn vor Beschlussfassung gern lesen. Der Bescheid wird kopiert und ausgereicht.
Herr Exler schlägt vor, diesen Tagesordnungspunkt nach Top 22 noch einmal aufzurufen und lässt über diesen vorgeschlagenen Verfahrensweg abstimmen. Abstimmung: mehrheitliche Ja-Stimmen
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 66 der Stadt Zeitz - Industriegebiet am Herrmannschacht ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/0993/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 67 „Barrierefreies Wohnen am Kurzen Weg in Theißen“ ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/0997/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss für die 1. Änderung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) für eine Teilfläche des Flurstückes 212 sowie dem Flurstück 64/3 aus der Flur 18, angrenzend zur Bergstraße in Zeitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/0994/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Änderung der Geltungsbereichsgrenze des Fördergebietes 1 „Erhaltung und Pflege der Altbauten des Gründerzeitgebietes“ im Rahmen des Förderprogramms Stadtumbau Ost ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung |  |
V/STR/65/0996/13 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Verkaufsoffene Sonntage für das Jahr 2013 in der Stadt Zeitz | V/STR/32/0992/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Beitritt Verein "Klosterlandschaften" ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD | V/STR/STR/0987/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 14 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 15 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 30.05.2013 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 16 | Vergabe von Planungsleistungen: Erschließungsstraße ehemalige Schule im Ortsteil Theißen ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Straßenbau und Verkehr | V/STR/65/0995/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| N 17 | Mitteilung über alle Vergaben gemäß VOB, VOL und VOF entsprechend § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle | V/STR/63/1006/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| N 18 | Grundstücksangelegenheit | V/STR/65/1009/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| N 19 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 20 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||