Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 30.10.2013 | HAU1/0041/13 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Information zum aktuellen Stand der Haushaltsplanung 2014 ausgearbeitet von: Sachgebiet Haushalts- und Rechnungswesen | V/STR/20/1108/13 | |||||||||||||||||
| Ö 7 | Richtlinie zum Umgang mit dem Sozialpass der Stadt Zeitz | V/STR/40/1094/13 | |||||||||||||||||
| Ö 8 | Ausbau der Tröglitzer Straße in Zeitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen | V/STR/65/1078/13 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt den Ausbau der Tröglitzer Straße mit der Abschnittsbildung von der Kreuzung Freiligrathstraße/Klosterstraße bis zur Einmündung Posaer Straße.
Entsprechend ihrer Verkehrsbedeutung wird die Tröglitzer Straße als Hauptverkehrsstraße klassifiziert.
Gemäß § 1a der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Zeitz ist die Maßnahme beitragspflichtig.
Entsprechend § 3 Abs.2 der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Zeitz wird die Abschnittsbildung beschlossen.
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| 20.11.2013 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat beschließt den Ausbau der Tröglitzer Straße mit der Abschnittsbildung von der Kreuzung Freiligrathstraße/Klosterstraße bis zur Einmündung Posaer Straße.
Entsprechend ihrer Verkehrsbedeutung wird die Tröglitzer Straße als Hauptverkehrsstraße klassifiziert.
Gemäß § 1a der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Zeitz ist die Maßnahme beitragspflichtig.
Entsprechend § 3 Abs.2 der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Zeitz wird die Abschnittsbildung beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
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| 05.12.2013 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt den Ausbau der Tröglitzer Straße mit der Abschnittsbildung von der Kreuzung Freiligrathstraße/Klosterstraße bis zur Einmündung Posaer Straße.
Entsprechend ihrer Verkehrsbedeutung wird die Tröglitzer Straße als Hauptverkehrsstraße klassifiziert.
Gemäß § 1a der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Zeitz ist die Maßnahme beitragspflichtig.
Entsprechend § 3 Abs.2 der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Zeitz wird die Abschnittsbildung beschlossen. Abstimmungsergebnis:
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| 12.12.2013 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 15 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/65/1078/13 | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr. V/STR/65/1078/1212/13: Der Stadtrat beschließt den Ausbau der Tröglitzer Straße mit der Abschnittsbildung von der Kreuzung Freiligrathstraße/Klosterstraße bis zur Einmündung Posaer Straße.
Entsprechend ihrer Verkehrsbedeutung wird die Tröglitzer Straße als Hauptverkehrsstraße klassifiziert.
Gemäß § 1a der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Zeitz ist die Maßnahme beitragspflichtig.
Entsprechend § 3 Abs.2 der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Zeitz wird die Abschnittsbildung beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 9 | Änderung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 67 "Barrierefreies Wohnen am Kurzen Weg in Theißen" | V/STR/65/1082/13 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Neuabschluss eines Stromkonzessionsvertrages mit der Stadtwerke Zeitz GmbH für das Konzessionsgebiet innerhalb der Gemarkung Zeitz und Gemarkung Zangenberg | V/STR/OB/1102/13 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Neuabschluss eines Gaskonzessionsvertrages mit der Stadtwerke Zeitz GmbH für das Konzessionsgebiet innerhalb der Gemarkung Kayna, Gemarkung Geußnitz und Gemarkung Würchwitz | V/STR/OB/1103/13 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Bekenntnis der Stadt Zeitz zur Modellregion des Landes Sachsen-Anhalt bei der Entwicklung von Altstandorten der Stadt Zeitz | V/STR/OB/1112/13 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Benennung von Straßen | V/STR/32/1107/13 | |||||||||||||||||
| Ö 14 | 8. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Zeitz | V/STR/STR/1062/13 | |||||||||||||||||
| Ö 15 | Grabmal von Delbrück ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD | V/STR/STR/1030/13 | |||||||||||||||||
| Ö 16 | Schaffung eines Bürgersteigs von der Stadt Zeitz zum OT Theißen ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD | V/STR/STR/1033/13 | |||||||||||||||||
| Ö 17 | Beitritt der Stadt Zeitz "Verein Klosterlandschaften" ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD | V/STR/STR/1034/13 | |||||||||||||||||
| Ö 18 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 19 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 20 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 15.10.2013 und 30.10.2013 | ||||||||||||||||||
| N 21 | Beratung des Hochwasserausschusses zu Hochwassermaßnahmen: | ||||||||||||||||||
| N 21.1 | Aktualisierung Maßnahmeplan | ||||||||||||||||||
| N 21.2 | Vergabe Planungsleistungen Außenanlage Kita "Kleine Strolche" | ||||||||||||||||||
| N 21.3 | Vorstellung Vorentwurf Planung Außenanlagen Grundschule Elstervorstadt/Kita Musikus (mdl. durch Planungsbüro KBP Bauingenieure Barthel Woggon Partnerschaft Dipl.-Ing. Vogler) | ||||||||||||||||||
| N 22 | Zustimmung zum Abschluss Pachtvertrag "Rossner-Park" mit den Grundstückseigentümern | V/STR/65/1093/13 | |||||||||||||||||
| N 23 | Beendigung der Geschäftstätigkeit des Vereins "Auf Messers Schneide-Zeitz 2014 e.V." | V/STR/OB/1111/13 | |||||||||||||||||
| N 24 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 25 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||
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| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
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1 | Protokoll 15-10-2013 (110 KB) | ||