Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
|
|
||||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 30.10.2013 | HAU1/0041/13 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Information zum aktuellen Stand der Haushaltsplanung 2014 ausgearbeitet von: Sachgebiet Haushalts- und Rechnungswesen | V/STR/20/1108/13 | |||||||||||||||||
| Ö 7 | Richtlinie zum Umgang mit dem Sozialpass der Stadt Zeitz | V/STR/40/1094/13 | |||||||||||||||||
| Ö 8 | Ausbau der Tröglitzer Straße in Zeitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen | V/STR/65/1078/13 | |||||||||||||||||
| Ö 9 | Änderung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 67 "Barrierefreies Wohnen am Kurzen Weg in Theißen" | V/STR/65/1082/13 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Neuabschluss eines Stromkonzessionsvertrages mit der Stadtwerke Zeitz GmbH für das Konzessionsgebiet innerhalb der Gemarkung Zeitz und Gemarkung Zangenberg | V/STR/OB/1102/13 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Neuabschluss eines Gaskonzessionsvertrages mit der Stadtwerke Zeitz GmbH für das Konzessionsgebiet innerhalb der Gemarkung Kayna, Gemarkung Geußnitz und Gemarkung Würchwitz | V/STR/OB/1103/13 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Bekenntnis der Stadt Zeitz zur Modellregion des Landes Sachsen-Anhalt bei der Entwicklung von Altstandorten der Stadt Zeitz | V/STR/OB/1112/13 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Benennung von Straßen | V/STR/32/1107/13 | |||||||||||||||||
| Ö 14 | 8. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Zeitz | V/STR/STR/1062/13 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
|
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 8. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Zeitz vom 13.08.2009.
8. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Zeitz
vom 13.08.2009
Präambel
Aufgrund der §§ 6, 7, § 44 Abs. 3 Ziff. 1, der Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt (GO LSA) in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. 08. 2009 (GVBl. LSA S. 383), hat der Stadtrat der Stadt Zeitz in seiner Sitzung am 07.11.2013 die 8. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Zeitz vom 13.08.2009 beschlossen:
Artikel I Änderungen
§ 7 Hauptausschuss
Im § 7 Absatz 2 wird der Pkt. 7 neu eingefügt:
(2) Er entscheidet, soweit nicht die Eigenbetriebe betroffen sind, abschließend über:
Artikel II Inkrafttreten
Die 8. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Zeitz vom 13.08.2009 tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.
Dr. Kunze Oberbürgermeister
|
|||||||||||||||||||
| 05.12.2013 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 14 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||
|
Geänderter Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 8. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Zeitz vom 13.08.2009.
8. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Zeitz
vom 13.08.2009
Präambel
Aufgrund der §§ 6, 7, § 44 Abs. 3 Ziff. 1, der Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt (GO LSA) in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. 08. 2009 (GVBl. LSA S. 383), hat der Stadtrat der Stadt Zeitz in seiner Sitzung am 07.11.2013 die 8. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Zeitz vom 13.08.2009 beschlossen:
Artikel I Änderungen
§ 7 Hauptausschuss
Im § 7 Absatz 2 wird der Pkt. 7 neu eingefügt:
Artikel II Inkrafttreten
Die 8. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Zeitz vom 13.08.2009 tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.
Dr. Kunze Oberbürgermeister
Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschluss:
|
|||||||||||||||||||
| 12.12.2013 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 10 - geändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/STR/1062/13 | |||||||||||||||||||
|
Auf die vorliegende Korrektur im Hauptausschuss wird verwiesen. Im Artikel I ist der Satz (2) zu streichen.
Geänderter Beschluss: Beschluss-Nar. V/STR/STR/1062/1212/13: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 8. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Zeitz vom 13.08.2009.
8. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Zeitz
vom 13.08.2009
Präambel
Aufgrund der §§ 6, 7, § 44 Abs. 3 Ziff. 1, der Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt (GO LSA) in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. 08. 2009 (GVBl. LSA S. 383), hat der Stadtrat der Stadt Zeitz in seiner Sitzung am 12.12.2013 die 8. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Zeitz vom 13.08.2009 beschlossen:
Artikel I Änderungen
§ 7 Hauptausschuss
Im § 7 Absatz 2 wird der Pkt. 7 neu eingefügt:
Artikel II Inkrafttreten
Die 8. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Zeitz vom 13.08.2009 tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.
Dr. Kunze Oberbürgermeister
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||
| Ö 15 | Grabmal von Delbrück ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD | V/STR/STR/1030/13 | |||||||||||||||||
| Ö 16 | Schaffung eines Bürgersteigs von der Stadt Zeitz zum OT Theißen ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD | V/STR/STR/1033/13 | |||||||||||||||||
| Ö 17 | Beitritt der Stadt Zeitz "Verein Klosterlandschaften" ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD | V/STR/STR/1034/13 | |||||||||||||||||
| Ö 18 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 19 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 20 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 15.10.2013 und 30.10.2013 | ||||||||||||||||||
| N 21 | Beratung des Hochwasserausschusses zu Hochwassermaßnahmen: | ||||||||||||||||||
| N 21.1 | Aktualisierung Maßnahmeplan | ||||||||||||||||||
| N 21.2 | Vergabe Planungsleistungen Außenanlage Kita "Kleine Strolche" | ||||||||||||||||||
| N 21.3 | Vorstellung Vorentwurf Planung Außenanlagen Grundschule Elstervorstadt/Kita Musikus (mdl. durch Planungsbüro KBP Bauingenieure Barthel Woggon Partnerschaft Dipl.-Ing. Vogler) | ||||||||||||||||||
| N 22 | Zustimmung zum Abschluss Pachtvertrag "Rossner-Park" mit den Grundstückseigentümern | V/STR/65/1093/13 | |||||||||||||||||
| N 23 | Beendigung der Geschäftstätigkeit des Vereins "Auf Messers Schneide-Zeitz 2014 e.V." | V/STR/OB/1111/13 | |||||||||||||||||
| N 24 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 25 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||
 | ||||
| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
 |
1 | Protokoll 15-10-2013 (110 KB) | ||