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Stadt Zeitz

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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum:	Do, 05.12.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 21:15
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

Anlagen:

Protokoll 15-10-2013

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit

Ö 3

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 4

Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 30.10.2013

HAU1/0041/13

Ö 5

Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses

Ö 6

Information zum aktuellen Stand der Haushaltsplanung 2014 ausgearbeitet von: Sachgebiet Haushalts- und Rechnungswesen

V/STR/20/1108/13

03.12.2013 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss

Ö 6 -

Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:	7
davon anwesend:	5
Ja-Stimmen:	5
Nein-Stimmen:	0
Stimmenthaltungen:	0
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:	0

05.12.2013 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss

Ö 6 - zur Kenntnis genommen

12.12.2013 - Stadtrat Zeitz

Ö 9 - zurückgezogen BESCHLUSS: V/STR/20/1108/13

Die Vorlage wird zurückgezogen

Die Vorlage wird zurückgezogen.

Ö 7

Richtlinie zum Umgang mit dem Sozialpass der Stadt Zeitz

V/STR/40/1094/13

Ö 8

Ausbau der Tröglitzer Straße in Zeitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen

V/STR/65/1078/13

Ö 9

Änderung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 67 "Barrierefreies Wohnen am Kurzen Weg in Theißen"

V/STR/65/1082/13

Ö 10

Neuabschluss eines Stromkonzessionsvertrages mit der Stadtwerke Zeitz GmbH für das Konzessionsgebiet innerhalb der Gemarkung Zeitz und Gemarkung Zangenberg

V/STR/OB/1102/13

Ö 11

Neuabschluss eines Gaskonzessionsvertrages mit der Stadtwerke Zeitz GmbH für das Konzessionsgebiet innerhalb der Gemarkung Kayna, Gemarkung Geußnitz und Gemarkung Würchwitz

V/STR/OB/1103/13

Ö 12

Bekenntnis der Stadt Zeitz zur Modellregion des Landes Sachsen-Anhalt bei der Entwicklung von Altstandorten der Stadt Zeitz

V/STR/OB/1112/13

Ö 13

Benennung von Straßen

V/STR/32/1107/13

Ö 14

8. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Zeitz

V/STR/STR/1062/13

Ö 15

Grabmal von Delbrück ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD

V/STR/STR/1030/13

Ö 16

Schaffung eines Bürgersteigs von der Stadt Zeitz zum OT Theißen ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD

V/STR/STR/1033/13

Ö 17

Beitritt der Stadt Zeitz "Verein Klosterlandschaften" ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD

Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung

N 20

Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 15.10.2013 und 30.10.2013

N 21

Beratung des Hochwasserausschusses zu Hochwassermaßnahmen:

N 21.1

Aktualisierung Maßnahmeplan

N 21.2

Vergabe Planungsleistungen Außenanlage Kita "Kleine Strolche"

N 21.3

Vorstellung Vorentwurf Planung Außenanlagen Grundschule Elstervorstadt/Kita Musikus (mdl. durch Planungsbüro KBP Bauingenieure Barthel Woggon Partnerschaft Dipl.-Ing. Vogler)

N 22

Zustimmung zum Abschluss Pachtvertrag "Rossner-Park" mit den Grundstückseigentümern

V/STR/65/1093/13

N 23

Beendigung der Geschäftstätigkeit des Vereins "Auf Messers Schneide-Zeitz 2014 e.V."

V/STR/OB/1111/13

N 24

Allgemeine Anfragen

N 25

Schließung der Sitzung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Protokoll 15-10-2013 (110 KB)