Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 30.10.2013 | HAU1/0041/13 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Information zum aktuellen Stand der Haushaltsplanung 2014 ausgearbeitet von: Sachgebiet Haushalts- und Rechnungswesen | V/STR/20/1108/13 | |||||||||||||||||
| Ö 7 | Richtlinie zum Umgang mit dem Sozialpass der Stadt Zeitz | V/STR/40/1094/13 | |||||||||||||||||
| Ö 8 | Ausbau der Tröglitzer Straße in Zeitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen | V/STR/65/1078/13 | |||||||||||||||||
| Ö 9 | Änderung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 67 "Barrierefreies Wohnen am Kurzen Weg in Theißen" | V/STR/65/1082/13 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Neuabschluss eines Stromkonzessionsvertrages mit der Stadtwerke Zeitz GmbH für das Konzessionsgebiet innerhalb der Gemarkung Zeitz und Gemarkung Zangenberg | V/STR/OB/1102/13 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Neuabschluss eines Gaskonzessionsvertrages mit der Stadtwerke Zeitz GmbH für das Konzessionsgebiet innerhalb der Gemarkung Kayna, Gemarkung Geußnitz und Gemarkung Würchwitz | V/STR/OB/1103/13 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Bekenntnis der Stadt Zeitz zur Modellregion des Landes Sachsen-Anhalt bei der Entwicklung von Altstandorten der Stadt Zeitz | V/STR/OB/1112/13 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Die Stadt Zeitz erarbeitet im Rahmen einer Machbarkeitsstudie ein mittel- bis langfristig umzusetzendes Nutzungskonzept, welches die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt Zeitz (Schaffung von Arbeitsplätzen, Generierung von Steuereinnahmen) zum Ziel hat. Dieses Konzept soll mit den entsprechenden Finanzierungsvorschlägen Grundlage zur Umsetzung und Revitalisierung von Altstandorten in den nächsten Jahren sein. Dazu ist vorgesehen, in enger Zusammenarbeit mit der Grundstücksfonds Sachsen- Anhalt GmbH ein Modellprojekt zu entwickeln. Die Stadt Zeitz bekennt sich im Rahmen dieser Zusammenarbeit zu einer Modellregion des Landes Sachsen-Anhalt. Die Finanzierung der Machbarkeitsstudie ist nach Koordinierungsrahmenrichtlinie / GRW (Nicht investive Maßnahmen, Planungs- und Beratungsleistungen zur Durchführung förderfähiger Infrastrukturmaßnahmen) förderfähig. Da die erforderlichen Eigenmittel im Haushalt der Stadt Zeitz nicht veranschlagt sind, sind andere Finanzierungsquellen zu erschließen, um den Förderantrag stellen zu können.
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| 05.12.2013 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 12 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Geänderter Beschluss: Die Stadt Zeitz erarbeitet im Rahmen einer Machbarkeitsstudie ein mittel- bis langfristig umzusetzendes Nutzungskonzept, welches die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt Zeitz (Schaffung von Arbeitsplätzen, Generierung von Steuereinnahmen) zum Ziel hat. Dieses Konzept soll mit den entsprechenden Finanzierungsvorschlägen Grundlage zur Umsetzung und Revitalisierung von Altstandorten in den nächsten Jahren sein. Dazu ist vorgesehen, in enger Zusammenarbeit mit der Grundstücksfonds Sachsen- Anhalt GmbH ein Modellprojekt zu entwickeln. Die Stadt Zeitz bekennt sich im Rahmen dieser Zusammenarbeit zu einer Modellregion des Landes Sachsen-Anhalt.
Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschluss:
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| 12.12.2013 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 16 - geändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/OB/1112/13 | |||||||||||||||||||
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Auf die vorliegende Änderung im Hauptausschuss wird verwiesen. Im Beschlusstext werden die beiden letzten Sätze gestrichen.
Vor der Abstimmung möchte der Vorsitzende des Stadtrates dem Landtagsabgeordneten, Herrn Czapek, dem Arbeitskreis „Altstadt“, Herrn Stöver und dem Referat Wirtschaftliche Entwicklung den ausdrücklichen Dank für die engagierte Tätigkeit aussprechen.
Geänderter Beschluss: Beschluss-Nr. V/STR/OB/1112/1212/13: Die Stadt Zeitz erarbeitet im Rahmen einer Machbarkeitsstudie ein mittel- bis langfristig umzusetzendes Nutzungskonzept, welches die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt Zeitz (Schaffung von Arbeitsplätzen, Generierung von Steuereinnahmen) zum Ziel hat. Dieses Konzept soll mit den entsprechenden Finanzierungsvorschlägen Grundlage zur Umsetzung und Revitalisierung von Altstandorten in den nächsten Jahren sein. Dazu ist vorgesehen, in enger Zusammenarbeit mit der Grundstücksfonds Sachsen- Anhalt GmbH ein Modellprojekt zu entwickeln. Die Stadt Zeitz bekennt sich im Rahmen dieser Zusammenarbeit zu einer Modellregion des Landes Sachsen-Anhalt.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 13 | Benennung von Straßen | V/STR/32/1107/13 | |||||||||||||||||
| Ö 14 | 8. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Zeitz | V/STR/STR/1062/13 | |||||||||||||||||
| Ö 15 | Grabmal von Delbrück ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD | V/STR/STR/1030/13 | |||||||||||||||||
| Ö 16 | Schaffung eines Bürgersteigs von der Stadt Zeitz zum OT Theißen ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD | V/STR/STR/1033/13 | |||||||||||||||||
| Ö 17 | Beitritt der Stadt Zeitz "Verein Klosterlandschaften" ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD | V/STR/STR/1034/13 | |||||||||||||||||
| Ö 18 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 19 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 20 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 15.10.2013 und 30.10.2013 | ||||||||||||||||||
| N 21 | Beratung des Hochwasserausschusses zu Hochwassermaßnahmen: | ||||||||||||||||||
| N 21.1 | Aktualisierung Maßnahmeplan | ||||||||||||||||||
| N 21.2 | Vergabe Planungsleistungen Außenanlage Kita "Kleine Strolche" | ||||||||||||||||||
| N 21.3 | Vorstellung Vorentwurf Planung Außenanlagen Grundschule Elstervorstadt/Kita Musikus (mdl. durch Planungsbüro KBP Bauingenieure Barthel Woggon Partnerschaft Dipl.-Ing. Vogler) | ||||||||||||||||||
| N 22 | Zustimmung zum Abschluss Pachtvertrag "Rossner-Park" mit den Grundstückseigentümern | V/STR/65/1093/13 | |||||||||||||||||
| N 23 | Beendigung der Geschäftstätigkeit des Vereins "Auf Messers Schneide-Zeitz 2014 e.V." | V/STR/OB/1111/13 | |||||||||||||||||
| N 24 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 25 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||
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| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
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1 | Protokoll 15-10-2013 (110 KB) | ||