Tagesordnung - 43. Sitzung des Stadtrates Zeitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 1.1 | Verpflichtung einer neuen Stadträtin | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 07.11.2013 | STR/0007/13 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 8 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| Ö 9 | Information zum aktuellen Stand der Haushaltsplanung 2014 ausgearbeitet von: Sachgebiet Haushalts- und Rechnungswesen | V/STR/20/1108/13 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | 8. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Zeitz |  |
V/STR/STR/1062/13 | ||||||||||||||||
| Ö 11 | Neuabschluss eines Gaskonzessionsvertrages mit der Stadtwerke Zeitz GmbH für das Konzessionsgebiet innerhalb der Gemarkung Kayna, Gemarkung Geußnitz und Gemarkung Würchwitz | V/STR/OB/1103/13 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Neuabschluss eines Stromkonzessionsvertrages mit der Stadtwerke Zeitz GmbH für das Konzessionsgebiet innerhalb der Gemarkung Zeitz und Gemarkung Zangenberg | V/STR/OB/1102/13 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Richtlinie zum Umgang mit dem Sozialpass der Stadt Zeitz | V/STR/40/1094/13 | |||||||||||||||||
| Ö 14 | Änderung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 67 "Barrierefreies Wohnen am Kurzen Weg in Theißen" | V/STR/65/1082/13 | |||||||||||||||||
| Ö 15 | Ausbau der Tröglitzer Straße in Zeitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen | V/STR/65/1078/13 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt den Ausbau der Tröglitzer Straße mit der Abschnittsbildung von der Kreuzung Freiligrathstraße/Klosterstraße bis zur Einmündung Posaer Straße.
Entsprechend ihrer Verkehrsbedeutung wird die Tröglitzer Straße als Hauptverkehrsstraße klassifiziert.
Gemäß § 1a der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Zeitz ist die Maßnahme beitragspflichtig.
Entsprechend § 3 Abs.2 der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Zeitz wird die Abschnittsbildung beschlossen.
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| 20.11.2013 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat beschließt den Ausbau der Tröglitzer Straße mit der Abschnittsbildung von der Kreuzung Freiligrathstraße/Klosterstraße bis zur Einmündung Posaer Straße.
Entsprechend ihrer Verkehrsbedeutung wird die Tröglitzer Straße als Hauptverkehrsstraße klassifiziert.
Gemäß § 1a der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Zeitz ist die Maßnahme beitragspflichtig.
Entsprechend § 3 Abs.2 der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Zeitz wird die Abschnittsbildung beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
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| 05.12.2013 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt den Ausbau der Tröglitzer Straße mit der Abschnittsbildung von der Kreuzung Freiligrathstraße/Klosterstraße bis zur Einmündung Posaer Straße.
Entsprechend ihrer Verkehrsbedeutung wird die Tröglitzer Straße als Hauptverkehrsstraße klassifiziert.
Gemäß § 1a der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Zeitz ist die Maßnahme beitragspflichtig.
Entsprechend § 3 Abs.2 der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Zeitz wird die Abschnittsbildung beschlossen. Abstimmungsergebnis:
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| 12.12.2013 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 15 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/65/1078/13 | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr. V/STR/65/1078/1212/13: Der Stadtrat beschließt den Ausbau der Tröglitzer Straße mit der Abschnittsbildung von der Kreuzung Freiligrathstraße/Klosterstraße bis zur Einmündung Posaer Straße.
Entsprechend ihrer Verkehrsbedeutung wird die Tröglitzer Straße als Hauptverkehrsstraße klassifiziert.
Gemäß § 1a der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Zeitz ist die Maßnahme beitragspflichtig.
Entsprechend § 3 Abs.2 der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Zeitz wird die Abschnittsbildung beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 16 | Bekenntnis der Stadt Zeitz zur Modellregion des Landes Sachsen-Anhalt bei der Entwicklung von Altstandorten der Stadt Zeitz | |
V/STR/OB/1112/13 | ||||||||||||||||
| Ö 17 | Benennung von Straßen | V/STR/32/1107/13 | |||||||||||||||||
| Ö 18 | Schaffung eines Bürgersteigs von der Stadt Zeitz zum OT Theißen ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD | V/STR/STR/1033/13 | |||||||||||||||||
| Ö 19 | Beitritt der Stadt Zeitz "Verein Klosterlandschaften" ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD | V/STR/STR/1034/13 | |||||||||||||||||
| Ö 20 | Grabmal von Delbrück ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD | V/STR/STR/1030/13 | |||||||||||||||||
| Ö 21 | Schaffung einer Freisitzfläche vor dem Hotel "Drei Schwäne" am Beispiel der Fläche vor dem Haupteingang des Rathauses - Ü b e r w e i s u n g s v o r l a g e - | V/STR/STR/1089/13 | |||||||||||||||||
| Ö 22 | Änderung des Logos des Theaters Capitol - Krone in gelb - - Ü b e r w e i s u n g s v o r l a g e - | V/STR/STR/1087/13 | |||||||||||||||||
| Ö 23 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 24 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 25 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 07.11.2013 | ||||||||||||||||||
| N 26 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 27 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 28 | Zustimmung zum Abschluss Pachtvertrag "Rossner-Park" mit den Grundstückseigentümern | V/STR/65/1093/13 | |||||||||||||||||
| N 29 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 30 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||