Tagesordnung - 43. Sitzung des Stadtrates Zeitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 1.1 | Verpflichtung einer neuen Stadträtin | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 07.11.2013 | STR/0007/13 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Information zum aktuellen Stand der Haushaltsplanung 2014 ausgearbeitet von: Sachgebiet Haushalts- und Rechnungswesen | V/STR/20/1108/13 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | 8. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Zeitz |  |
V/STR/STR/1062/13 | ||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Neuabschluss eines Gaskonzessionsvertrages mit der Stadtwerke Zeitz GmbH für das Konzessionsgebiet innerhalb der Gemarkung Kayna, Gemarkung Geußnitz und Gemarkung Würchwitz | V/STR/OB/1103/13 | |||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt den Neuabschluss des mit der Vorlage eingebrachten Gaskonzessionsvertrages zwischen der Stadt Zeitz und der Stadtwerke Zeitz GmbH für das Konzessionsgebiet der Gemarkung Kayna, Gemarkung Geußnitz und Gemarkung Würchwitz.
Dieser Vertrag tritt am 01.04.2015 in Kraft und endet am 31.08.2031.
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| 05.12.2013 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt den Neuabschluss des mit der Vorlage eingebrachten Gaskonzessionsvertrages zwischen der Stadt Zeitz und der Stadtwerke Zeitz GmbH für das Konzessionsgebiet der Gemarkung Kayna, Gemarkung Geußnitz und Gemarkung Würchwitz.
Dieser Vertrag tritt am 01.04.2015 in Kraft und endet am 31.08.2031. Abstimmungsergebnis:
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| 12.12.2013 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/OB/1102/13 | |||||||||||||||||||||||||||||
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Dem § 31 Mitwirkungsverbot entsprechend, verlassen die Stadträtinnen/Stadträte Heller, Schwarz, Richter, Schröder, Györi einschließlich der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, den Sitzungsbereich und nehmen nicht an der Beratung und Abstimmung teil.
Frau Späte (Vorsitzende der CDU-Fraktion) möchte zu Protokoll geben, dass die Gemeinde Kayna 1991/92 händeringend damals schon bei den Stadtwerken um diese weitreichenden Beschlüsse gebeten habe. Leider seien damals die Stadtwerke völlig anders ausgerichtet gewesen.
Beschluss: Beschluss-Nr. V/STR/OB/1103/1212/13: Der Stadtrat beschließt den Neuabschluss des mit der Vorlage eingebrachten Gaskonzessionsvertrages zwischen der Stadt Zeitz und der Stadtwerke Zeitz GmbH für das Konzessionsgebiet der Gemarkung Kayna, Gemarkung Geußnitz und Gemarkung Würchwitz.
Dieser Vertrag tritt am 01.04.2015 in Kraft und endet am 31.08.2031.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 12 | Neuabschluss eines Stromkonzessionsvertrages mit der Stadtwerke Zeitz GmbH für das Konzessionsgebiet innerhalb der Gemarkung Zeitz und Gemarkung Zangenberg | V/STR/OB/1102/13 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Richtlinie zum Umgang mit dem Sozialpass der Stadt Zeitz | V/STR/40/1094/13 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Änderung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 67 "Barrierefreies Wohnen am Kurzen Weg in Theißen" | V/STR/65/1082/13 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Ausbau der Tröglitzer Straße in Zeitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen | V/STR/65/1078/13 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Bekenntnis der Stadt Zeitz zur Modellregion des Landes Sachsen-Anhalt bei der Entwicklung von Altstandorten der Stadt Zeitz | |
V/STR/OB/1112/13 | ||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Benennung von Straßen | V/STR/32/1107/13 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Schaffung eines Bürgersteigs von der Stadt Zeitz zum OT Theißen ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD | V/STR/STR/1033/13 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 19 | Beitritt der Stadt Zeitz "Verein Klosterlandschaften" ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD | V/STR/STR/1034/13 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 20 | Grabmal von Delbrück ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD | V/STR/STR/1030/13 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 21 | Schaffung einer Freisitzfläche vor dem Hotel "Drei Schwäne" am Beispiel der Fläche vor dem Haupteingang des Rathauses - Ü b e r w e i s u n g s v o r l a g e - | V/STR/STR/1089/13 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 22 | Änderung des Logos des Theaters Capitol - Krone in gelb - - Ü b e r w e i s u n g s v o r l a g e - | V/STR/STR/1087/13 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 23 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 24 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 25 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 07.11.2013 | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 26 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 27 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 28 | Zustimmung zum Abschluss Pachtvertrag "Rossner-Park" mit den Grundstückseigentümern | V/STR/65/1093/13 | |||||||||||||||||||||||||||
| N 29 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 30 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||