Tagesordnung - 43. Sitzung des Stadtrates Zeitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 1.1 | Verpflichtung einer neuen Stadträtin | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 07.11.2013 | STR/0007/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Information zum aktuellen Stand der Haushaltsplanung 2014 ausgearbeitet von: Sachgebiet Haushalts- und Rechnungswesen | V/STR/20/1108/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | 8. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Zeitz |  |
V/STR/STR/1062/13 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Neuabschluss eines Gaskonzessionsvertrages mit der Stadtwerke Zeitz GmbH für das Konzessionsgebiet innerhalb der Gemarkung Kayna, Gemarkung Geußnitz und Gemarkung Würchwitz | V/STR/OB/1103/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Neuabschluss eines Stromkonzessionsvertrages mit der Stadtwerke Zeitz GmbH für das Konzessionsgebiet innerhalb der Gemarkung Zeitz und Gemarkung Zangenberg | V/STR/OB/1102/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Richtlinie zum Umgang mit dem Sozialpass der Stadt Zeitz | V/STR/40/1094/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Änderung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 67 "Barrierefreies Wohnen am Kurzen Weg in Theißen" | V/STR/65/1082/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Ausbau der Tröglitzer Straße in Zeitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen | V/STR/65/1078/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Bekenntnis der Stadt Zeitz zur Modellregion des Landes Sachsen-Anhalt bei der Entwicklung von Altstandorten der Stadt Zeitz | |
V/STR/OB/1112/13 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Benennung von Straßen | V/STR/32/1107/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Schaffung eines Bürgersteigs von der Stadt Zeitz zum OT Theißen ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD | V/STR/STR/1033/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt, dass im 5-Jahreszeitraum, 2013 bis 2017, ein Fußweg zwischen Theißen und Zeitz gebaut wird. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, diesen Sachverhalt zu prüfen und die weitere Verfahrensweise festzulegen.
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| 26.09.2013 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 - an Amt/Ausschuss verwiesen BESCHLUSS: V/STR/STR/1033/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Gegenwärtig sind 36 stimmberechtigte Mitglieder anwesend. Der Oberbürgermeister befindet sich nicht im Friedenssaal.
Herr Exler verweist auf die vorliegende Stellungnahme der Verwaltung.
Herr Hörig (Vorsitzender der Fraktion WIR – Unabhängige / KPD) gibt als Einreicher Erläuterungen und beantragt die Verweisung der Vorlage in den Bauausschuss. Abstimmungsergebnis zur Beantragung: Verweisung der Vorlage in den Bauausschuss.
Abstimmungsergebnis:
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| 20.11.2013 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss zum Geschäftsordnungsantrag:
Der Bauausschusses verweist die Vorlage zur Sicherstellung der benötigten Mittel für die Planung in die nächste Haushaltsdebatte.
Abstimmungsergebnis geänderter Beschluss:
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| 05.12.2013 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt, dass im 5-Jahreszeitraum, 2013 bis 2017, ein Fußweg zwischen Theißen und Zeitz gebaut wird. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, diesen Sachverhalt zu prüfen und die weitere Verfahrensweise festzulegen.
Abstimmungsergebnis:
Damit ist die Vorlage abgelehnt. |
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| 12.12.2013 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 - abgelehnt BESCHLUSS: V/STR/STR/1033/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Auf die vorliegende Stellungnahme der Verwaltung wird verwiesen.
Herr Hörig (Vorsitzender der Fraktion WIR – Unabhängige / KPD) gilbt als Einreicher der Vorlage Erläuterungen und begründet seinen Antrag.
Nach einer längeren Diskussion wird dem Geschäftsordnungsantrag von Herrn Strauch auf Abbruch der Debatte bei mehrheitlichen Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung zugestimmt.
Beschluss: Beschluss-Nr. V/STR/STR/1033/1212/13: Der Stadtrat beschließt, dass im 5-Jahreszeitraum, 2013 bis 2017, ein Fußweg zwischen Theißen und Zeitz gebaut wird. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, diesen Sachverhalt zu prüfen und die weitere Verfahrensweise festzulegen.
Abstimmungsergebnis:
Ablehnung.
Gemäß der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seiner Ausschüsse gibt der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, zu seinem Abstimmungsverhalten, welches er mit mehreren Stadträten teilt, folgende persönliche Erklärung: Er sagt: „Ich wollte damit keine Kluft zwischen Theißen und Zeitz ziehen, sondern, ein Gehweg bzw. eine fußläufige Verbindung ist notwendig. Die jetzigen Formen reichen in der Qualität nicht aus. Aber die Form der Vorlage hat es mir nicht möglich gemacht, ja, zu sagen, weil sie nicht in dieser Form eine Realisierbarkeit hat. Eine Realisierbarkeit ist im letzten Absatz der Stellungnahme der Verwaltung nachzulesen.“ |
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| Ö 19 | Beitritt der Stadt Zeitz "Verein Klosterlandschaften" ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD | V/STR/STR/1034/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 20 | Grabmal von Delbrück ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD | V/STR/STR/1030/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 21 | Schaffung einer Freisitzfläche vor dem Hotel "Drei Schwäne" am Beispiel der Fläche vor dem Haupteingang des Rathauses - Ü b e r w e i s u n g s v o r l a g e - | V/STR/STR/1089/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 22 | Änderung des Logos des Theaters Capitol - Krone in gelb - - Ü b e r w e i s u n g s v o r l a g e - | V/STR/STR/1087/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 23 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 24 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 25 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 07.11.2013 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 26 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 27 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 28 | Zustimmung zum Abschluss Pachtvertrag "Rossner-Park" mit den Grundstückseigentümern | V/STR/65/1093/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| N 29 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 30 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||