Tagesordnung - 43. Sitzung des Stadtrates Zeitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 1.1 | Verpflichtung einer neuen Stadträtin | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 07.11.2013 | STR/0007/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Information zum aktuellen Stand der Haushaltsplanung 2014 ausgearbeitet von: Sachgebiet Haushalts- und Rechnungswesen | V/STR/20/1108/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | 8. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Zeitz |  |
V/STR/STR/1062/13 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Neuabschluss eines Gaskonzessionsvertrages mit der Stadtwerke Zeitz GmbH für das Konzessionsgebiet innerhalb der Gemarkung Kayna, Gemarkung Geußnitz und Gemarkung Würchwitz | V/STR/OB/1103/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Neuabschluss eines Stromkonzessionsvertrages mit der Stadtwerke Zeitz GmbH für das Konzessionsgebiet innerhalb der Gemarkung Zeitz und Gemarkung Zangenberg | V/STR/OB/1102/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Richtlinie zum Umgang mit dem Sozialpass der Stadt Zeitz | V/STR/40/1094/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Änderung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 67 "Barrierefreies Wohnen am Kurzen Weg in Theißen" | V/STR/65/1082/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Ausbau der Tröglitzer Straße in Zeitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen | V/STR/65/1078/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Bekenntnis der Stadt Zeitz zur Modellregion des Landes Sachsen-Anhalt bei der Entwicklung von Altstandorten der Stadt Zeitz | |
V/STR/OB/1112/13 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Benennung von Straßen | V/STR/32/1107/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Schaffung eines Bürgersteigs von der Stadt Zeitz zum OT Theißen ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD | V/STR/STR/1033/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 19 | Beitritt der Stadt Zeitz "Verein Klosterlandschaften" ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD | V/STR/STR/1034/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt, die Stadt Zeitz tritt dem „Verein Klosterlandschaften“, Sitz in Memleben, ab 2013 bei. Verhandlungen werden aufgenommen.
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| 26.09.2013 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 - an Amt/Ausschuss verwiesen BESCHLUSS: V/STR/STR/1034/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Veränderung der Anwesenheit: Frau Stirbo verlässt die Sitzung, der Oberbürgermeister befindet sich nicht im Friedenssaal. Zur Abstimmung sind 36 stimmberechtigte Mitlieder anwesend.
Herr Hörig (Vorsitzender der Fraktion WIR – Unabhängige / KPD) gibt als Einreicher Erläuterungen zur Vorlage. So verweist er darauf, dass in einem Buch „Klosterlandschaften“ Kloster Posa bereits enthalten sei. Sinn dieses Buches sowie Sinn des Vorhabens soll sein, touristisch gesehen, eine Kette für eine Rundreise der Klosterlandschaften zu schaffen, ähnlich der Straße der Romanik, in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Herr Hörig bittet darum, dass die Vorsitzenden der Ausschüsse hier aktiv werden und beantragt gleichzeitig die Verweisung der Vorlage in den Ausschuss für Bildung/Soziales/Kultur und Sport.
Der Bürgermeister, Herr Otto, möchte darauf verweisen, dass der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, dazu bereits im Hauptausschuss entsprechende Informationen gegeben habe. In diesem Verein sollen momentan die eigentlichen Akteure in diesen Klöstern Mitglied sein. Es soll sich um Privatpersonen, Vereine etc. handeln und darin soll im Moment keine Kommune, kein Landkreis etc. vertreten sein. Aus diesem Grund habe der Oberbürgermeister die Projektgruppe, die das Projekt zum Kloster Posa vorgelegt hat, auch angesprochen. Eine positive Rückmeldung dieser Projektgruppe liegt vor, so dass man sich mit Beginn der Tätigkeit auf Kloster Posa sehr gern mit dem Thema der Vereinsmitgliedschaft beschäftigt.
Abstimmung über den Antrag: Verweisung der Vorlage in den Ausschuss für Bildung/Soziales/Kultur und Sport. Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
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| 25.11.2013 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt, die Stadt Zeitz tritt dem „Verein Klosterlandschaften“, Sitz in Memleben, ab 2013 bei. Verhandlungen werden aufgenommen.
Abstimmungsergebnis:
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| 05.12.2013 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt, die Stadt Zeitz tritt dem „Verein Klosterlandschaften“, Sitz in Memleben, ab 2013 bei. Verhandlungen werden aufgenommen. Abstimmungsergebnis:
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| 12.12.2013 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 19 - abgelehnt BESCHLUSS: V/STR/STR/1034/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Herr Hörig (Vorsitzender der Fraktion WIR – Unabhängige / KPD) gibt als Einreicher der Vorlage Erläuterungen und begründet seinen Antrag. Der Oberbürgermeister spricht sich gegen den Antrag aus, weil in diesem Verein Akteure agieren, weshalb auch der neue Trägerverein am Kloster Posa auf Vorschlag der Stadt eine Mitgliedschaft erwägt. Dem Verein gehören bislang keine Kommunen an.
Beschluss: Beschluss-Nr. V/STR/STR/1034/1212/13: Der Stadtrat beschließt, die Stadt Zeitz tritt dem „Verein Klosterlandschaften“, Sitz in Memleben, ab 2013 bei. Verhandlungen werden aufgenommen.
Abstimmungsergebnis:
Ablehnung: |
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| Ö 20 | Grabmal von Delbrück ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD | V/STR/STR/1030/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 21 | Schaffung einer Freisitzfläche vor dem Hotel "Drei Schwäne" am Beispiel der Fläche vor dem Haupteingang des Rathauses - Ü b e r w e i s u n g s v o r l a g e - | V/STR/STR/1089/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 22 | Änderung des Logos des Theaters Capitol - Krone in gelb - - Ü b e r w e i s u n g s v o r l a g e - | V/STR/STR/1087/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 23 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 24 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 25 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 07.11.2013 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 26 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 27 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 28 | Zustimmung zum Abschluss Pachtvertrag "Rossner-Park" mit den Grundstückseigentümern | V/STR/65/1093/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| N 29 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 30 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||