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Tagesordnung - 43. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 43. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 12.12.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:15
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Verpflichtung einer neuen Stadträtin      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 07.11.2013  
STR/0007/13  
Ö 5  
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 8  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 9  
Information zum aktuellen Stand der Haushaltsplanung 2014 ausgearbeitet von: Sachgebiet Haushalts- und Rechnungswesen  
Enthält Anlagen
V/STR/20/1108/13  
Ö 10  
8. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Zeitz
V/STR/STR/1062/13  
Ö 11  
Neuabschluss eines Gaskonzessionsvertrages mit der Stadtwerke Zeitz GmbH für das Konzessionsgebiet innerhalb der Gemarkung Kayna, Gemarkung Geußnitz und Gemarkung Würchwitz  
Enthält Anlagen
V/STR/OB/1103/13  
Ö 12  
Neuabschluss eines Stromkonzessionsvertrages mit der Stadtwerke Zeitz GmbH für das Konzessionsgebiet innerhalb der Gemarkung Zeitz und Gemarkung Zangenberg  
Enthält Anlagen
V/STR/OB/1102/13  
Ö 13  
Richtlinie zum Umgang mit dem Sozialpass der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
V/STR/40/1094/13  
Ö 14  
Änderung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 67 "Barrierefreies Wohnen am Kurzen Weg in Theißen"  
Enthält Anlagen
V/STR/65/1082/13  
Ö 15  
Ausbau der Tröglitzer Straße in Zeitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen  
Enthält Anlagen
V/STR/65/1078/13  
Ö 16  
Bekenntnis der Stadt Zeitz zur Modellregion des Landes Sachsen-Anhalt bei der Entwicklung von Altstandorten der Stadt Zeitz
V/STR/OB/1112/13  
Ö 17  
Benennung von Straßen  
Enthält Anlagen
V/STR/32/1107/13  
Ö 18  
Schaffung eines Bürgersteigs von der Stadt Zeitz zum OT Theißen ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD  
Enthält Anlagen
V/STR/STR/1033/13  
Ö 19  
Beitritt der Stadt Zeitz "Verein Klosterlandschaften" ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD  
V/STR/STR/1034/13  
Ö 20  
Grabmal von Delbrück ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD  
V/STR/STR/1030/13  
Ö 21  
Schaffung einer Freisitzfläche vor dem Hotel "Drei Schwäne" am Beispiel der Fläche vor dem Haupteingang des Rathauses - Ü b e r w e i s u n g s v o r l a g e -  
Enthält Anlagen
V/STR/STR/1089/13  
    VORLAGE
    Der Oberbürgermeister, Herr Dr

Der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, wird beauftragt, den seit längerer Zeit vorgetragenen Vorschlag zur Erweiterung einer Freisitzfläche vor dem o. g. Hotel zu prüfen und umsetzen zu lassen. Noch ist Zeit!

   
    12.12.2013 - Stadtrat Zeitz
    Ö 21 - abgelehnt BESCHLUSS: V/STR/STR/1089/13   
    Veränderung der Anwesenheit: Herr Dr

Veränderung der Anwesenheit: Herr Dr. Müller und Herr Heller verlassen die Sitzung, ab 18.55 Uhr sind 32 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

 

 

Herr Hörig (Vorsitzender der Fraktion WIR – Unabhängige / KPD) gibt als Einreicher der Vorlage Erläuterungen und begründet seinen Antrag.

 

 

Beschluss:

Beschluss-Nr. V/STR/STR/1089/1212/13:

Der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, wird beauftragt, den seit längerer Zeit vorgetragenen Vorschlag zur Erweiterung einer Freisitzfläche vor dem o. g. Hotel zu prüfen und umsetzen zu lassen. Noch ist Zeit!

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

44

davon anwesend:

32

Ja-Stimmen:

  2

Nein-Stimmen:

25

Stimmenthaltungen:

  5

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

Ablehnung.

Ö 22  
Änderung des Logos des Theaters Capitol - Krone in gelb - - Ü b e r w e i s u n g s v o r l a g e -  
V/STR/STR/1087/13  
Ö 23  
Allgemeine Anfragen      
N 24     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 25     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 07.11.2013    
N 26     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 27     Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters    
N 28     Zustimmung zum Abschluss Pachtvertrag "Rossner-Park" mit den Grundstückseigentümern   V/STR/65/1093/13  
N 29     Allgemeine Anfragen    
N 30     Schließung der Sitzung