Tagesordnung - 43. Sitzung des Stadtrates Zeitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 1.1 | Verpflichtung einer neuen Stadträtin | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 07.11.2013 | STR/0007/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Information zum aktuellen Stand der Haushaltsplanung 2014 ausgearbeitet von: Sachgebiet Haushalts- und Rechnungswesen | V/STR/20/1108/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | 8. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Zeitz |  |
V/STR/STR/1062/13 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Neuabschluss eines Gaskonzessionsvertrages mit der Stadtwerke Zeitz GmbH für das Konzessionsgebiet innerhalb der Gemarkung Kayna, Gemarkung Geußnitz und Gemarkung Würchwitz | V/STR/OB/1103/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Neuabschluss eines Stromkonzessionsvertrages mit der Stadtwerke Zeitz GmbH für das Konzessionsgebiet innerhalb der Gemarkung Zeitz und Gemarkung Zangenberg | V/STR/OB/1102/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Richtlinie zum Umgang mit dem Sozialpass der Stadt Zeitz | V/STR/40/1094/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Änderung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 67 "Barrierefreies Wohnen am Kurzen Weg in Theißen" | V/STR/65/1082/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Ausbau der Tröglitzer Straße in Zeitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen | V/STR/65/1078/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Bekenntnis der Stadt Zeitz zur Modellregion des Landes Sachsen-Anhalt bei der Entwicklung von Altstandorten der Stadt Zeitz | |
V/STR/OB/1112/13 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Benennung von Straßen | V/STR/32/1107/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Schaffung eines Bürgersteigs von der Stadt Zeitz zum OT Theißen ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD | V/STR/STR/1033/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 19 | Beitritt der Stadt Zeitz "Verein Klosterlandschaften" ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD | V/STR/STR/1034/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 20 | Grabmal von Delbrück ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD | V/STR/STR/1030/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das im Goethe Park befindliche Grabmal von Delbrück - Schinkelbau- zu sichern und instand setzen zu lassen.
Eine Instandsetzung des wertvollen Denkmals ist im Haushaltsplan 2014 festzuschreiben.
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| 26.09.2013 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 - an Amt/Ausschuss verwiesen BESCHLUSS: V/STR/STR/1030/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Gegenwärtig sind 36 stimmberechtigte Mitglieder anwesend. Der Oberbürgermeister befindet sich nicht im Friedenssaal.
Herr Hörig (Vorsitzender der Fraktion WIR – Unabhängige / KPD) gibt als Einreicher Erläuterungen und beantragt gleichzeitig die Verweisung der Vorlage in den Bauausschuss.
Frau Späte bittet darum, dass zukünftig bei derartigen Vorlagen im Kopf die Formulierung „Überweisungsvorlage“ steht sowie ein Vorschlag eingefügt wird, in welche Ausschüsse die Vorlage verwiesen werden soll. Die Arbeit und die Übersichtlichkeit des Stadtrates sollen dadurch verbessert werden. Weiterhin bittet Frau Späte darum, so gut wie möglich die Einreichungsvorlagen vorzubereiten. Als Beispiel nenn Frau Späte hier die Begründung der vorhergehenden Vorlage, mit der man nicht viel anfangen kann.
Abstimmungsergebnis zur Beantragung: Verweisung der Vorlage in den Bauausschuss.
Abstimmungsergebnis:
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| 20.11.2013 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das im Goethe Park befindliche Grabmal von Delbrück – Schinkelbau - zu sichern und instand setzen zu lassen.
Eine Instandsetzung des wertvollen Denkmals ist im Haushaltsplan 2014 festzuschreiben.
Abstimmungsergebnis:
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| 05.12.2013 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das im Goethe Park befindliche Grabmal von Delbrück - Schinkelbau- zu sichern und instand setzen zu lassen.
Eine Instandsetzung des wertvollen Denkmals ist im Haushaltsplan 2014 festzuschreiben. Abstimmungsergebnis:
Herr Dr. Kunze gibt folgende persönliche Erklärung zum Abstimmungsverhalten (auch im Namen der Stadträte) bekannt: Man ist für die Sanierung des Grabmals, wenn die Rahmenbedingungen dafür geschaffen werden konnten. |
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| 12.12.2013 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 20 - abgelehnt BESCHLUSS: V/STR/STR/1030/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Veränderung der Anwesenheit: Frau Klenke verlässt die Sitzung, ab 18.50 Uhr sind 34 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Herr Hörig (Vorsitzender der Fraktion WIR – Unabhängige / KPD) gibt als Einreicher der Vorlage Erläuterungen und begründet seinen Antrag.
Der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, erklärt sich in der Diskussion dazu und teilt auch hier sicher die Meinung der Mehrheit des Stadtrates: Dieses Grabmal Delbrück sei uns wichtig und wertvoll an diesem Standort und es muss erhalten werden. Eine Teilsanierung habe es bereits 2003 gegeben. Zwischenzeitlich habe es viele neue Aktionen unbekannter Täter gegeben, so auch farbliche Beschädigungen etc. Im Hauptausschuss habe es zwar die Ablehnung der Vorlage gegeben, weil eine Haushaltbindung enthalten sei, die so nicht möglich ist. Im Hauptausschuss habe es aber die Verständigung gegeben, gemeinsam die begünstigenden Bedingungen für Zerstörungen im Goethepark abzubauen, Umgestaltungsmöglichkeiten im Goethepark in der nächsten Zeit zu suchen und im Rahmen dieser Möglichkeiten erneute Zerstörungen von geschaffenen Werten zu unterbinden.
Beschluss: Beschluss-Nr. V/STR/STR/1030/1212/13: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das im Goethe Park befindliche Grabmal von Delbrück - Schinkelbau- zu sichern und instand setzen zu lassen.
Eine Instandsetzung des wertvollen Denkmals ist im Haushaltsplan 2014 festzuschreiben.
Abstimmungsergebnis:
Ablehnung. |
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| Ö 21 | Schaffung einer Freisitzfläche vor dem Hotel "Drei Schwäne" am Beispiel der Fläche vor dem Haupteingang des Rathauses - Ü b e r w e i s u n g s v o r l a g e - | V/STR/STR/1089/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 22 | Änderung des Logos des Theaters Capitol - Krone in gelb - - Ü b e r w e i s u n g s v o r l a g e - | V/STR/STR/1087/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 23 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 24 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 25 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 07.11.2013 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 26 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 27 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 28 | Zustimmung zum Abschluss Pachtvertrag "Rossner-Park" mit den Grundstückseigentümern | V/STR/65/1093/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| N 29 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 30 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||