Tagesordnung - Sitzung des Ortschaftsrates Theißen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 30.05.2013 | THE/0046/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bürgerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bericht des Ortsbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 67 „Barrierefreies Wohnen am Kurzen Weg in Theißen“ ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/0997/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt:
Für das Flurstück 251 wird der Bebauungsplan Nr. 67 „Barrierefreies Wohnen am Kurzen Weg in Theißen“ aufgestellt.
Es werden folgende Planziele angestrebt: ? Sicherung der vorhandenen Gemeinbedarfseinrichtungen und Schaffung von Baurecht für ca. 21 barrierefreie Wohneinheiten nach Abbruch des leerstehenden Schulgebäudes. ? Verlängerung des Kurzen Weges bis zur Friedensstraße.
Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) soll für den Bebauungsplan Nr. 67 wie folgt durchgeführt werden: Bekanntmachung, dass innerhalb einer bestimmten Frist bei der Stadtverwaltung für die Öffentlichkeit die Möglichkeit besteht, sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke und Auswirkungen des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes zu unterrichten.
Entsprechend § 2 (4) BauGB wird eine Umweltprüfung durchgeführt, in der die voraussichtlich erheblichen Umweltauswirkungen ermittelt werden und in einem Umweltbericht beschrieben und bewertet werden.
Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).
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| 26.06.2013 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat beschließt:
Für das Flurstück 251 wird der Bebauungsplan Nr. 67 „Barrierefreies Wohnen am Kurzen Weg in Theißen“ aufgestellt.
Es werden folgende Planziele angestrebt:
Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) soll für den Bebauungsplan Nr. 67 wie folgt durchgeführt werden: Bekanntmachung, dass innerhalb einer bestimmten Frist bei der Stadtverwaltung für die Öffentlichkeit die Möglichkeit besteht, sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke und Auswirkungen des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes zu unterrichten.
Entsprechend § 2 (4) BauGB wird eine Umweltprüfung durchgeführt, in der die voraussichtlich erheblichen Umweltauswirkungen ermittelt werden und in einem Umweltbericht beschrieben und bewertet werden.
Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).
Abstimmungsergebnis:
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| 27.06.2013 - Ortschaftsrat Theißen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt: Für das Flurstück 251 wird der Bebauungsplan Nr. 67 „Barrierefreies Wohnen am Kurzen Weg in Theißen“ aufgestellt. Es werden folgende Planziele angestrebt:
Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) soll für den Bebauungsplan Nr. 67 wie folgt durchgeführt werden: Bekanntmachung, dass innerhalb einer bestimmten Frist bei der Stadtverwaltung für die Öffentlichkeit die Möglichkeit besteht, sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke und Auswirkungen des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes zu unterrichten. Entsprechend § 2 (4) BauGB wird eine Umweltprüfung durchgeführt, in der die voraussichtlich erheblichen Umweltauswirkungen ermittelt werden und in einem Umweltbericht beschrieben und bewertet werden. Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).
Abstimmungsergebnis:
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| 04.07.2013 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt:
Für das Flurstück 251 wird der Bebauungsplan Nr. 67 „Barrierefreies Wohnen am Kurzen Weg in Theißen“ aufgestellt.
Es werden folgende Planziele angestrebt:
Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) soll für den Bebauungsplan Nr. 67 wie folgt durchgeführt werden: Bekanntmachung, dass innerhalb einer bestimmten Frist bei der Stadtverwaltung für die Öffentlichkeit die Möglichkeit besteht, sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke und Auswirkungen des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes zu unterrichten.
Entsprechend § 2 (4) BauGB wird eine Umweltprüfung durchgeführt, in der die voraussichtlich erheblichen Umweltauswirkungen ermittelt werden und in einem Umweltbericht beschrieben und bewertet werden.
Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).
Abstimmungsergebnis:
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| 11.07.2013 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 - geändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/65/0997/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, gibt folgende Anmerkung seitens der Verwaltung: In der Begründung wird folgender Satz gestrichen: Dieser Abschnitt soll im Bebauungsplan als öffentliche Straße festgesetzt werden. Im Beschlusstext wird der Punkt ….Verlängerung des Kurzen Weges bis zur Friedensstraße“ gestrichen.
Nach einer kurzen Diskussion stellt Herr Buzalski (1. Stellvertreter des Vorsitzenden und Vorsitzender des Bauausschusses) den Antrag: Zurückverweisung der Vorlage in die Verwaltung.
In der Gegenrede wird vom Oberbürgermeister, Herrn Dr. Kunze und dem Fachbereichsleiter Technisches Zeitz, Herrn Immisch, die Gründe dargelegt, dass dieser Aufstellungsbeschluss entscheidungsreif sei.
Abstimmung über den Antrag von Herrn Buzalski, der lautet: Zurückverweisung der Vorlage in die Verwaltung.
Abstimmungsergebnis:
Der Antrag wird abgelehnt.
Beschluss mit der Änderung: Beschluss-Nr. V/STR/65/0997/1107/13: Der Stadtrat beschließt:
Für das Flurstück 251 wird der Bebauungsplan Nr. 67 „Barrierefreies Wohnen am Kurzen Weg in Theißen“ aufgestellt.
Es werden folgende Planziele angestrebt: ? Sicherung der vorhandenen Gemeinbedarfseinrichtungen und Schaffung von Baurecht für ca. 21 barrierefreie Wohneinheiten nach Abbruch des leerstehenden Schulgebäudes. Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) soll für den Bebauungsplan Nr. 67 wie folgt durchgeführt werden: Bekanntmachung, dass innerhalb einer bestimmten Frist bei der Stadtverwaltung für die Öffentlichkeit die Möglichkeit besteht, sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke und Auswirkungen des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes zu unterrichten.
Entsprechend § 2 (4) BauGB wird eine Umweltprüfung durchgeführt, in der die voraussichtlich erheblichen Umweltauswirkungen ermittelt werden und in einem Umweltbericht beschrieben und bewertet werden.
Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 8 | Freigabe finanzieller Mittel aus der Rücklage OT Theißen ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Straßenbau und Verkehr | V/STR/65/0998/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Freigabe finanzieller Mittel aus der Rücklage Ortsteil Theißen ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebäude- und Flächenmanagement | V/STR/65/1005/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Allgemeine Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 11 | Genehmigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 30.05.2013 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 12 | Information durch den Betriebsleiter Herrn Wolfgang Schirmer des Eigenbetriebes Abwasser der Stadt Zeitz zum Anschluss der Grundstücke Stingl und Dreyer in der Hohenmölsener Straße in der Ortschaft Theißen an das öffentliche Abwassersystem | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 13 | Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates an den Ortsbürgermeister / Information des Ortsbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 14 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||