Tagesordnung - Sitzung des Ortschaftsrates Theißen
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 30.05.2013 | THE/0046/13 | |||||||||||||||||
Ö 5 | Bürgerfragestunde | ||||||||||||||||||
Ö 6 | Bericht des Ortsbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||
Ö 7 | Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 67 „Barrierefreies Wohnen am Kurzen Weg in Theißen“ ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/0997/13 | |||||||||||||||||
Ö 8 | Freigabe finanzieller Mittel aus der Rücklage OT Theißen ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Straßenbau und Verkehr | V/STR/65/0998/13 | |||||||||||||||||
27.06.2013 - Ortschaftsrat Theißen | |||||||||||||||||||
Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Herr Ham: - werden bei dieser Maßnahme Erschließungs – bzw. Straßenausbaubeiträge erhoben? Herr Immisch: - ja, wegen Erschließungsbeiträgen muss geprüft werden weitere Diskussionen folgten Beschluss: Der Ortschaftsrat Theißen beschließt die Freigabe von finanziellen Mitteln in Höhe von 26.000,00 € aus der Rücklage OT Theißen für die Beauftragung eines Planungsbüros für die Planung der Erschließungsstraße des ehemaligen Schulgeländes.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 9 | Freigabe finanzieller Mittel aus der Rücklage Ortsteil Theißen ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebäude- und Flächenmanagement | V/STR/65/1005/13 | |||||||||||||||||
Ö 10 | Allgemeine Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||
N 11 | Genehmigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 30.05.2013 | ||||||||||||||||||
N 12 | Information durch den Betriebsleiter Herrn Wolfgang Schirmer des Eigenbetriebes Abwasser der Stadt Zeitz zum Anschluss der Grundstücke Stingl und Dreyer in der Hohenmölsener Straße in der Ortschaft Theißen an das öffentliche Abwassersystem | ||||||||||||||||||
N 13 | Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates an den Ortsbürgermeister / Information des Ortsbürgermeisters | ||||||||||||||||||
N 14 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||