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Tagesordnung - 40. (Sonder-) Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 40. (Sonder-) Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 01.08.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:25
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 20.06.2013  
STR/0011/13  
Ö 5  
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates      
Ö 6  
Erörterung der Durchführung der Baumaßnahmen Altmarkt mit Gestaltung des Bauablaufplanes      
Ö 7  
Art des Wiederaufbaus der Kindertagesstätten "Kleine Strolche" und "Bummi" nach Hochwasserschaden ausgearbeitet von: Oberbürgermeister  
V/STR/OB/1015/13  
Ö 8  
Art des Wiederaufbaus der Bäderlandschaft (Schwimmhalle/Sommerbad) nach Hochwasserschaden ausgearbeitet von: Oberbürgermeister  
V/STR/OB/1014/13  
Ö 9  
Art des Wiederaufbaus der Schulturnhalle der GS Elstervorstadt nach Hochwasserschaden ausgearbeitet von: Oberbürgermeister  
V/STR/OB/1017/13  
Ö 10  
Art des Wiederaufbaus des "Ernst-Thälmann-Stadions" nach Hochwasserschaden ausgearbeitet von: Oberbürgermeister  
V/STR/OB/1018/13  
Ö 11  
Art des Wiederaufbaus ZEKIWA (Geschwister-Scholl-Str.) nach Hochwasserschaden ausgearbeitet von: Oberbürgermeister  
V/STR/OB/1019/13  
    VORLAGE
    Der Stadtrat beschließt,

Der Stadtrat beschließt,

die Hochwasserschäden am Grundstücks- und Gebäudekomplex ZEKIWA in der Geschwister-Scholl-Straße in folgender Form zu beseitigen ……………………………… .

 

   
    01.08.2013 - Stadtrat Zeitz
    Ö 11 - zur Kenntnis genommen BESCHLUSS: V/STR/OB/1019/13   
    Der Oberbürgermeister, Herr Dr

 

Der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, unterrichtet, dass die Verwaltung im Kontakt mit dem Land steht und eine entsprechende Beantragung unter der Voraussetzung der 100%igen Förderung läuft. Eine Antwort liegt noch nicht vor.

Da es sich an diesem Gebäude um eine Maßnahme des aktiven Hochwasserschutzes handelt, könnte der Oberbürgermeister auf eine Beschlusslage verzichten.

Folgende Maßnahme wurde für das Gebäude ZEKIWA Altwerk (Geschwister-Scholl-Straße) beantragt:

Die gesamten Angriffsflächen des Gebäudes durch eine gebäudetypische Aufmauerung bis auf Simshöhe gegen Hochwasser zu schützen und innen einen geeigneten Fußboden einzubauen.

Die Stadt wird dieses hochwertige Denkmal in jedem Fall zu erhalten haben.

Zur Frage der Nutzung erinnert der Oberbürgermeister an seinen vorletzten Bericht im Stadtrat, dass die Stadt gemeinsam mit dem Grundstücksfonds Sachsen-Anhalt die Industriebrachen gemeinschaftlich entwickeln wollen und das Land uns jetzt an einem Pilotprojekt bei der Wiedernutzbarmachung der Industriebrachen helfen will.

Der Oberbürgermeister unterbreitet den Vorschlag, dass heute auf eine Beschlussfassung verzichtet werden kann und zu einem späteren Zeitpunkt darüber im Hauptausschuss und Stadtrat noch einmal zu beraten.

 

Herr Exler kann feststellen, dass Einverständnis seitens des Stadtrates zu dieser Vorgehensweise vorliegt und beendet den Tagesordnungspunkt.

 

Ö 12  
Schließung der Sitzung