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Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Betriebsausschusses
Gremium: Betriebsausschuss
Datum: Mi, 18.01.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:35
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Betriebsausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Betriebsausschusses vom 09.11.2016  
BET1/0019/16  
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Betriebsausschusses      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz  
Enthält Anlagen
 VI/STR/75/0483/16  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseiti­gung Zeitz in der Fassung vom 09.12.2016 wie folgt:

 

1.

Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2017 wird im Erfolgsplan festgesetzt:

 

in den Erträgen auf

6.382.283 EUR

 

in den Aufwendungen auf

6.074.298 EUR

 

im Jahresgewinn (+) auf

307.985 EUR

 

im Jahresverlust (-) auf

0 EUR

 

 

 

 

Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2017 wird im Vermögensplan festgesetzt:

 

in den Einnahmen auf

13.937.307 EUR

 

in den Ausgaben auf

13.937.307 EUR

 

 

 

2.

Der Gesamtbetrag der Kredite wird für 2017 festgesetzt:

 

für Investitionen auf

0 EUR

 

 

 

 

Der Höchstbetrag des Liquiditätskredites

 

wird festgesetzt auf

1.160.000 EUR

 

 

 

3.

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

 

wird festgesetzt auf

2.359.500 EUR

 
   
    18.01.2017 - Betriebsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseiti­gung Zeitz in der Fassung vom 09.12.2016 wie folgt:

 

1.

Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2017 wird im Erfolgsplan festgesetzt:

 

in den Erträgen auf

6.382.283 EUR

 

in den Aufwendungen auf

6.074.298 EUR

 

im Jahresgewinn (+) auf

307.985 EUR

 

im Jahresverlust (-) auf

0 EUR

 

 

 

 

Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2017 wird im Vermögensplan festgesetzt:

 

in den Einnahmen auf

13.937.307 EUR

 

in den Ausgaben auf

13.937.307 EUR

 

 

 

2.

Der Gesamtbetrag der Kredite wird für 2017 festgesetzt:

 

für Investitionen auf

0 EUR

 

 

 

 

Der Höchstbetrag des Liquiditätskredites

 

wird festgesetzt auf

1.160.000 EUR

 

 

 

3.

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

 

wird festgesetzt auf

2.359.500 EUR

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

8

davon anwesend:

8

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    26.01.2017 - Stadtrat Zeitz
    Ö 10 - zurückgestellt BESCHLUSS: VI/STR/75/0483/16   
   

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

34

Ja-Stimmen:

28

Nein-Stimmen:

4

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

1     (Frau Beyer)

 
   
    23.03.2017 - Stadtrat Zeitz
    Ö 11 - geändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/75/0483/16   
   

Beschluss:

Beschluss-Nr. VI/STR/75/0483/2303/17.

 

Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseiti­gung Zeitz in der Fassung vom 09.12.2016 wie folgt:

 

1.

Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2017 wird im Erfolgsplan festgesetzt:

 

in den Erträgen auf

6.382.283 EUR

 

in den Aufwendungen auf

6.074.298 EUR

 

im Jahresgewinn (+) auf

307.985 EUR

 

im Jahresverlust (-) auf

0 EUR

 

 

 

 

Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2017 wird im Vermögensplan festgesetzt:

 

in den Einnahmen auf

13.937.307 EUR

 

in den Ausgaben auf

13.937.307 EUR

 

 

 

2.

Der Gesamtbetrag der Kredite wird für 2017 festgesetzt:

 

für Investitionen auf

0 EUR

 

 

 

 

Der Höchstbetrag des Liquiditätskredites

 

wird festgesetzt auf

1.160.000 EUR

 

 

 

3.

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

 

wird festgesetzt auf

2.359.500 EUR

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

34

Ja-Stimmen:

29

Nein-Stimmen:

  1

Stimmenthaltungen:

  3

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  1       (Frau Beyer)

 

 

 
Ö 8  
Bericht des Betriebsführers über laufende und demnächst zur Ausführung vorgesehene Investitions- und Hochwassermaßnahmen - mündlich      
Ö 9  
Allgemeine Anfragen und Informationen      
N 10     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 11     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Betriebsausschusses vom 09.11.2016    
N 12     Beseitigung von Hochwasserschäden 2013 - Erneuerung Abwasserkanal Auf den Gebinden, 2. Bauabschnitt zwischen Schädestraße und Bahndamm in Zeitz, Maßnahme 91   VI/STR/75/0484/16  
N 13     Beseitigung von Hochwasserschäden 2013 - Sanierung Mischwasserkanal im Bereich Düker am Eltwerk zwischen Tiergartenstraße und Freiligrathstraße in Zeitz, Maßnahme 94   VI/STR/75/0485/16  
N 14     Vergabe eines Auftrages zur Beseitigung von Hochwasserschäden 2013 - Austausch Abwasserpumpen PS Aue Aylsdorf - Maßnahme 24   VI/STR/75/0486/16  
N 15     Verfahren 4 A 236/13 HAL Zeitz ./. Elsteraue - Berufung gegen das Urteil vom 24.11.2016   VI/STR/75/0489/16  
N 16     Allgemeine Anfragen und Informationen    
N 17     Schließung der Sitzung