Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates Zeitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 25.10.2018 | STR/0047/18 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 19.11.2018 | STR/0058/18 | |||||||||||||||||
| Ö 6 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 8 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 9 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| Ö 10 | Berufung Ortswehrleiter | VI/STR/32/0864/18 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Verkaufsoffene Sonntage 2019 | VI/STR/32/0866/18 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur Kreditaufnahme von 381.200 Euro | VI/STR/OB/0873/18 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung der Gewerbesteuerumlage | VI/STR/40/0859/18 | |||||||||||||||||
| Ö 14 | Vertretung der Vertretung der Stadt Zeitz in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Weiße Elster - Hasselbach/Thierbach | VI/STR/BM/0845/18 | |||||||||||||||||
| Ö 15 | Vertretung der Stadt Zeitz im Aufsichtsrat der Stadtwerke Zeitz GmbH | VI/STR/OB/0865/18 | |||||||||||||||||
| Ö 16 | Ordnung über die Erhebung von Entgelten für die Inanspruchnahme von Leistungen der Tourist-Information der Stadt Zeitz | VI/STR/40/0840/18 | |||||||||||||||||
| Ö 17 | Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis der Stadt Zeitz (Verwaltungskostensatzung) | VI/STR/10/0807/18 | |||||||||||||||||
| Ö 18 | Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz | VI/STR/75/0850/18 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt die Feststellung des Jahresabschlusses 2017, die Entlastung des Betriebsleiters und die Behandlung des Jahresgewinns 2017 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz gemäß § 19 Abs. 4 Eigenbetriebsgesetz vom 24.03.1997 (in der jeweils gültigen Fassung) wie folgt:
1 Feststellung des Jahresabschlusses 2017 1.1 Bilanzsumme58.963.563,26 EUR
1.1.1 davon entfallen auf der Aktivseite auf: - das Anlagevermögen50.829.217,97 EUR - das Umlaufvermögen8.132.074,37 EUR - den Rechnungsabgrenzungsposten2.270,92 EUR
1.1.2 davon entfallen auf der Passivseite auf: - das Eigenkapital5.689.956,59 EUR - die Sonderposten13.737.360,96 EUR - die empfangenen Ertragszuschüsse14.178.295,57 EUR - die Rückstellungen1.709.551,00 EUR - die Verbindlichkeiten22.603.399,14 EUR - den Rechnungsabgrenzungsposten1.045.000,00 EUR
1.2 Jahresgewinn218.831,26 EUR
1.2.1 Summe der Erträge6.261.889,97 EUR
1.2.2 Summe der Aufwendungen6.043.058,71 EUR
2 Dem Betriebsleiter wird für das Jahr 2017 Entlastung erteilt.
3 Verwendung des Jahresgewinns - auf neue Rechnung vorzutragen218.831,26 EUR
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| 21.11.2018 - Betriebsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Feststellung des Jahresabschlusses 2017, die Entlastung des Betriebsleiters und die Behandlung des Jahresgewinns 2017 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz gemäß § 19 Abs. 4 Eigenbetriebsgesetz vom 24.03.1997 (in der jeweils gültigen Fassung) wie folgt:
1 Feststellung des Jahresabschlusses 2017 1.1 Bilanzsumme58.963.563,26 EUR
1.1.1 davon entfallen auf der Aktivseite auf: - das Anlagevermögen50.829.217,97 EUR - das Umlaufvermögen8.132.074,37 EUR - den Rechnungsabgrenzungsposten2.270,92 EUR
1.1.2 davon entfallen auf der Passivseite auf: - das Eigenkapital5.689.956,59 EUR - die Sonderposten13.737.360,96 EUR - die empfangenen Ertragszuschüsse14.178.295,57 EUR - die Rückstellungen1.709.551,00 EUR - die Verbindlichkeiten22.603.399,14 EUR - den Rechnungsabgrenzungsposten1.045.000,00 EUR
1.2 Jahresgewinn218.831,26 EUR
1.2.1 Summe der Erträge6.261.889,97 EUR
1.2.2 Summe der Aufwendungen6.043.058,71 EUR
2 Dem Betriebsleiter wird für das Jahr 2017 Entlastung erteilt.
3 Verwendung des Jahresgewinns - auf neue Rechnung vorzutragen218.831,26 EUR
Abstimmungsergebnis:
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| 06.12.2018 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 18 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nummer: VI/STR/75/0850/0612/18
Der Stadtrat beschließt die Feststellung des Jahresabschlusses 2017, die Entlastung des Betriebsleiters und die Behandlung des Jahresgewinns 2017 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz gemäß § 19 Abs. 4 Eigenbetriebsgesetz vom 24.03.1997 (in der jeweils gültigen Fassung) wie folgt:
1 Feststellung des Jahresabschlusses 2017 1.1 Bilanzsumme58.963.563,26 EUR
1.1.1 davon entfallen auf der Aktivseite auf: - das Anlagevermögen50.829.217,97 EUR - das Umlaufvermögen8.132.074,37 EUR - den Rechnungsabgrenzungsposten2.270,92 EUR
1.1.2 davon entfallen auf der Passivseite auf: - das Eigenkapital5.689.956,59 EUR - die Sonderposten13.737.360,96 EUR - die empfangenen Ertragszuschüsse14.178.295,57 EUR - die Rückstellungen1.709.551,00 EUR - die Verbindlichkeiten22.603.399,14 EUR - den Rechnungsabgrenzungsposten1.045.000,00 EUR
1.2 Jahresgewinn218.831,26 EUR
1.2.1 Summe der Erträge6.261.889,97 EUR
1.2.2 Summe der Aufwendungen6.043.058,71 EUR
2 Dem Betriebsleiter wird für das Jahr 2017 Entlastung erteilt.
3 Verwendung des Jahresgewinns - auf neue Rechnung vorzutragen218.831,26 EUR Abstimmungsergebnis:
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| Ö 19 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 77 "Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Freiflächenphotovoltaik in Luckenau" der Stadt Zeitz | VI/STR/65/0858/18 | |||||||||||||||||
| Ö 20 | Antrag zur Verleihung des Namenszusatzes "Zeitz - Stadt der Kinderwagen" Antrag: Fraktion Die Linke. | VI/STR/10/0867/18 | |||||||||||||||||
| Ö 21 | Schaffung von jeweils einer Hausmeisterstelle an den Grundschulen Kayna und Nonnewitz Antrag: Fraktion Die Linke. | VI/STR/STR/0872/18 | |||||||||||||||||
| Ö 22 | Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 23 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 24 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 25.10.2018 | ||||||||||||||||||
| N 25 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 26 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 27 | Ernennung Ehrenbürger | VI/STR/40/0843/18 | |||||||||||||||||
| N 28 | Eintragung der Sonja-und-Helene-Sutter-Stiftung in die Tabelle der Stiftungen im "Goldenen Buch" der Stadt Zeitz Antrag: Fraktion B90/Die Grünen/FDP | VI/STR/STR/0832/18 | |||||||||||||||||
| N 29 | Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 30 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||