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Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates Zeitz

Bezeichnung:	Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium:	Stadtrat Zeitz
Datum:	Do, 06.12.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:40
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

Ö 3

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 4

Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 25.10.2018

STR/0047/18

Ö 5

Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 19.11.2018

STR/0058/18

Ö 6

Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates

Ö 7

Einwohnerfragestunde

Ö 8

Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse

Ö 9

Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters

Ö 10

Berufung Ortswehrleiter

VI/STR/32/0864/18

Ö 11

Verkaufsoffene Sonntage 2019

VI/STR/32/0866/18

Ö 12

Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur Kreditaufnahme von 381.200 Euro

VI/STR/OB/0873/18

Ö 13

Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung der Gewerbesteuerumlage

VI/STR/40/0859/18

Ö 14

Vertretung der Vertretung der Stadt Zeitz in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Weiße Elster - Hasselbach/Thierbach

VI/STR/BM/0845/18

VORLAGE

Der Stadtrat entsendet

………………………………………..

Bis zum Ende der Wahlperiode der Kommunalvertretung (§ 5 Abs. 4 Verbandssatzung) als Vertreter der Vertreterin der Stadt Zeitz in die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Weiße Elster-Hasselbach/Thierbach.

29.11.2018 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss

Ö 12 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Stadtrat entsendet

Frau Margarete Späte

Frau Späte nimmt nicht an der Abstimmung teil.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:	12
davon anwesend:	8
Ja-Stimmen:	6
Nein-Stimmen:	1
Stimmenthaltungen:	0
von der Abstimmung gemäß
§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:	0

06.12.2018 - Stadtrat Zeitz

Ö 14 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Beschluss-Nummer: VI/STR/BM/0845/18

Der Stadtrat entsendet

Frau Margarete Späte

bis zum Ende der Wahlperiode der Kommunalvertretung (§ 5 Abs. 4 Verbandssatzung) als Vertreter der Vertreterin der Stadt Zeitz in die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Weiße Elster-Hasselbach/Thierbach.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:	37
davon anwesend:	26
Ja-Stimmen:	21
Nein-Stimmen:	2
Stimmenthaltungen:	3
von der Abstimmung gemäß
§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:	0