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Tagesordnung - 12. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 12. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 04.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:05
Raum: Klinkerhallen Zeitz
Ort: Albrechtstraße 17, 06712 Zeitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Abstimmung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzungen des Stadtrates      
Ö 3.1  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Stadtrates vom 05.02.2020  
STR/0006/20  
Ö 3.2  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der (Sonder-)Sitzung des Stadtrates vom 27.02.2020  
STR/0014/20  
Ö 3.3  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung im vereinfachten schriftlichen Verfahren des Stadtrates vom 07.04.2020  
STR/0015/20  
Ö 4  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 5  
Berufung und Beauftragung Ortswehrleiter  
VII/STR/32/0215/20  
Ö 6  
Vergabe der Homepage an die Kommunale IT-Union e.G. KITU  
VII/STR/OB/0167/20  
Ö 7  
Hauptsatzung der Stadt Zeitz - Ergänzung der Anlagen  
Enthält Anlagen
 VII/STR/BM/0177/20  
    VORLAGE
   

Der StR beschließt die Ergänzung zur Hauptsatzung vom 26.10.2019 gemäß Anlage.

 
   
    28.05.2020 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der StR beschließt die Ergänzung zur Hauptsatzung vom 26.10.2019 gemäß Anlage.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

11

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    04.06.2020 - Stadtrat Zeitz
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VII/STR/BM/0177/0406/20:

Der Stadtrat beschließt die Ergänzung zur Hauptsatzung vom 26.10.2019 gemäß Anlage.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

Zahl der besetzten Mandate:

35

davon anwesend:

30

Ja-Stimmen:

28

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
Ö 8  
Annahme einer freiwilligen Zuwendung an die Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
 VII/STR/65/0157/20  
Ö 9  
Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 87 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch „Photovoltaik Freiflächenanlage im Ortsteil Theißen von Zeitz“  
Enthält Anlagen
 VII/STR/65/0158/20  
Ö 10  
Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Zeitz (ISEK) mit besonderer Priorität der Strategien zur Klimafreundlichkeit und CO2 – Reduktion - Durchführungszeitraum bis 2035  
Enthält Anlagen
 VII/STR/65/0161/20  
Ö 11  
Änderung der Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen  
Enthält Anlagen
 VII/STR/40/0153/20  
Ö 12  
Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe zur Erneuerung der Elektroanlage im Altbau der Feuerwache  
VII/STR/32/0212/20  
Ö 13  
Standort Messeinrichtung zur Überwachung des fließenden Verkehrs in der Stadt Zeitz - Änderung und Ergänzung des Beschlusses Nr. VII/STR/32/0064/1212/19 vom 12.12.2019
Enthält Anlagen
 VII/STR/32/0211/20  
Ö 14  
Teileinziehung der Straße "An der ehemaligen Schweinemästerei"  
Enthält Anlagen
 VII/STR/65/0208/20  
Ö 15  
Ausbau der Liebknechtstraße (1. BA) in Zeitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen  
Enthält Anlagen
 VII/STR/65/0209/20  
Ö 16  
Änderung der Rechtsgrundlage für das Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) als Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 82– Eigenheimbebauung Dietrich- Bonhoeffer Straße“  
Enthält Anlagen
 VII/STR/65/0206/20  
Ö 17  
Beschluss über die Einführung der Mischfinanzierung des Investitionsaufwandes für die selbstständige öffentliche Einrichtung zur zentralen Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Zeitz über Beiträge und Gebühren  
VII/STR/75/0200/20  
Ö 18  
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
 VII/STR/75/0201/20  
N 19     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 20     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 05.02.2020    
N 21     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 22     Rückführung und Umwandlung der SSBZ GmbH in eine noch zu bestimmende öffentliche Rechtsform   VII/STR/BM/0174/20  
N 23     Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Bericht des Landesrechnungshofes über die überörtliche Prüfung der Stadt Zeitz - Turnusprüfzyklus 2018/2019   VII/STR/10/0168/20  
Ö 24  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 25  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 26  
Schließung der Sitzung