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Tagesordnung - 12. Sitzung des Stadtrates Zeitz

Bezeichnung:	12. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium:	Stadtrat Zeitz
Datum:	Do, 04.06.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:05
Raum:	Klinkerhallen Zeitz
Ort:	Albrechtstraße 17, 06712 Zeitz

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3

Abstimmung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzungen des Stadtrates

Ö 3.1

Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Stadtrates vom 05.02.2020

STR/0006/20

Ö 3.2

Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der (Sonder-)Sitzung des Stadtrates vom 27.02.2020

STR/0014/20

Ö 3.3

Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung im vereinfachten schriftlichen Verfahren des Stadtrates vom 07.04.2020

STR/0015/20

Ö 4

Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse

Ö 5

Berufung und Beauftragung Ortswehrleiter

VII/STR/32/0215/20

Ö 6

Vergabe der Homepage an die Kommunale IT-Union e.G. KITU

VII/STR/OB/0167/20

Ö 7

Hauptsatzung der Stadt Zeitz - Ergänzung der Anlagen

VII/STR/BM/0177/20

Ö 8

Annahme einer freiwilligen Zuwendung an die Stadt Zeitz

VII/STR/65/0157/20

Ö 9

Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 87 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch Photovoltaik Freiflächenanlage im Ortsteil Theißen von Zeitz

VII/STR/65/0158/20

Ö 10

Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Zeitz (ISEK) mit besonderer Priorität der Strategien zur Klimafreundlichkeit und CO2 Reduktion - Durchführungszeitraum bis 2035

VII/STR/65/0161/20

Ö 11

Änderung der Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen

VII/STR/40/0153/20

Ö 12

Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe zur Erneuerung der Elektroanlage im Altbau der Feuerwache

VII/STR/32/0212/20

VORLAGE

Der Stadtrat beschließt,

eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 145.00,00 € zur Erneuerung der Elektroanlage im Altbau sowie für erforderliche Restleistungen im Alt- und Neubau der Feuerwache Zeitz.

Die Ausgabe soll aus den aus den bei der STARK-V-Maßnahme „grundhafter Ausbau Steinsgraben“ nicht benötigten Fördermitteln gedeckt werden.

26.05.2020 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss

Ö 5 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt,

eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 145.000,00 € zur Erneuerung der Elektroanlage im Altbau sowie für erforderliche Restleistungen im Alt- und Neubau der Feuerwache Zeitz.

Die Ausgabe soll aus den bei der STARK-V-Maßnahme „grundhafter Ausbau Steinsgraben“ nicht benötigten Fördermitteln gedeckt werden.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:	7
davon anwesend:	7
Ja-Stimmen:	6
Nein-Stimmen:	0
Stimmenthaltungen:	1
von der Abstimmung gemäß
§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:	0

04.06.2020 - Stadtrat Zeitz

Ö 12 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VII/STR/32/0212/0406/20:

Der Stadtrat beschließt,

eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 145.000,00 € zur Erneuerung der Elektroanlage im Altbau sowie für erforderliche Restleistungen im Alt- und Neubau der Feuerwache Zeitz.

Die Ausgabe soll aus den aus den bei der STARK-V-Maßnahme „grundhafter Ausbau Steinsgraben“ nicht benötigten Fördermitteln gedeckt werden.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:	37
Zahl der besetzten Mandate:	35
davon anwesend:	30
Ja-Stimmen:	27
Nein-Stimmen:	1
Stimmenthaltungen:	2
von der Abstimmung gemäß
§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:	0