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Tagesordnung - Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium: Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Di, 13.07.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:35
Raum: "Capitol" Zeitz
Ort: "Capitol", Judenstraße 3/4, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3     Abstimmung über die Niederschrift der Sondersitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 08.06.2021  
FINA/0019/21  
Ö 4     Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 08.06.2021  
FINA/0019/21  
Ö 5     Einwohnerfragestunde      
Ö 6     Jahresabschluss der Stadt Zeitz zum 31.12.2013  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0417/21  
Ö 7     Abrechnung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2020  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0419/21  
Ö 8     Beteiligungsbericht 2021  
Enthält Anlagen
VII/STR/OB/0423/21  
Ö 9     Bewilligung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung auf dem Produkt/Konto 54710.785100/096100 Investitionsnummer: 5471020001 – Baenschstraße Busbahnhof NASA  
VII/STR/65/0422/21  
Ö 10     Befristeter Verzicht auf Sondernutzungsgebühren zur Unterstützung des lokalen Handels und der Gastronomie  
VII/STR/32/0415/21  
Ö 11     Übertragung der Aufgabe - Vergabe öffentlicher Aufträge auf die Gemeinsame Vergabestelle der Gemeinde Elsteraue - Interkommunale Zusammenarbeit  
Enthält Anlagen
VII/STR/BM/0418/21  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,

 

den Oberbürgermeister zu beauftragen, mit den Vertragspartnern der gemeinsamen „Vergabestelle der Gemeinde Elsteraue“ Gespräche mit dem Ziel zu führen, die Vergabe öffentlicher Aufträge ab dem 01.01.2023 auf die Gemeinsame Vergabestelle der Gemeinde Elsteraue zu übertragen.

 

   
    15.07.2021 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,

 

den Oberbürgermeister zu beauftragen, mit den Vertragspartnern der gemeinsamen „Vergabestelle der Gemeinde Elsteraue“ Gespräche mit dem Ziel zu führen, die Vergabe öffentlicher Aufträge ab dem 01.01.2023 auf die Gemeinsame Vergabestelle der Gemeinde Elsteraue zu übertragen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

11

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 

   
    22.07.2021 - Stadtrat Zeitz
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,

 

den Oberbürgermeister zu beauftragen, mit den Vertragspartnern der gemeinsamen „Vergabestelle der Gemeinde Elsteraue“ Gespräche mit dem Ziel zu führen, die Vergabe öffentlicher Aufträge ab dem 01.01.2023 auf die Gemeinsame Vergabestelle der Gemeinde Elsteraue zu übertragen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

27

Ja-Stimmen:

25

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Ö 12     Effektiver Schutz vor Covid-19 und Minimierung des Ansteckungsrisikos in Zeitzer Kitas und Schulen durch Luftreinigungsfilter Antrag: Fraktion Die Linke/ZfZ
VII/STR/STR/0366/21  
Ö 13     Teilnahme an der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen Sachsen-Anhalt (AGFK) Antrag: Fraktion Freie Wähler  
Enthält Anlagen
VII/STR/STR/0367/21  
Ö 14     Anfragen sowie Informationen      
N 15     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 16     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 08.06.2021    
N 17     Verkauf eines Grundstückes in Zeitz   VII/STR/65/0416/21  
N 18     Anfragen sowie Informationen    
Ö 19     Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 20     Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 21     Schließung der Sitzung