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Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates Zeitz

Bezeichnung:	Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium:	Stadtrat Zeitz
Datum:	Do, 27.04.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:00
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

Anlagen:

Präsentation Haushaltsentwurf 2023

Haushaltsplan 2023

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3

Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 26.01.2023

Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Zeitz vom 5. März 2023

VII/STR/SWL/0809/23

Ö 6

Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse

Ö 7

Abberufung und Beauftragung stellvertretenden Ortswehrleiter

VII/STR/32/0821/23

Ö 8

Vorschlagsliste der Stadt Zeitz für die Schöffenwahl 2023

VII/STR/BM/0805/23

Ö 9

4. Änderung der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Zeitz

VII/STR/32/0810/23

Ö 10

Zustimmung zur Rücknahme der Klage gegen den Bescheid des Statistischen Landesamtes

VII/STR/BM/0792/23

Ö 11

Update: Übertragung der Aufgabe - Vergabe öffentlicher Aufträge auf die Gemeinsame Vergabestelle der Gemeinde Elsteraue

VII/STR/BM/0801/23

Ö 12

Richtlinie der Stadt Zeitz zur Erfüllung der steuerlichen Pflichten zur Vermeidung von Verstößen gegen die Steuergesetze

VII/STR/BM/0812/23

VORLAGE

Der Stadtrat der Stadt Zeitz

trägt die Richtlinie der Stadt Zeitz zur Erfüllung der steuerlichen Pflichten zur Vermeidung von Verstößen gegen die Steuergesetze, die eine innerdienstliche Regelung darstellt und daher grds. nicht seiner Zustimmung bedarf, ausdrücklich mit.

18.04.2023 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss

Ö 7 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:	7
davon anwesend:	6
Ja-Stimmen:	6
Nein-Stimmen:	0
Stimmenthaltungen:	0
von der Abstimmung gemäß § 33 KVG LSA ausgeschlossen:	0

27.04.2023 - Stadtrat Zeitz

Ö 12 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz trägt die Richtlinie der Stadt Zeitz zur Erfüllung der steuerlichen Pflichten zur Vermeidung von Verstößen gegen die Steuergesetze, die eine innerdienstliche Regelung darstellt und daher grds. nicht seiner Zustimmung bedarf, ausdrücklich mit.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:	33
3 ehrenamtliche Mandate unbesetzt
davon anwesend:	30
Ja-Stimmen:	29
Nein-Stimmen:	1
Stimmenthaltungen:	0
von der Abstimmung gemäß § 33 KVG LSA ausgeschlossen:	0