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Tagesordnung - Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 24.08.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 06.07.2023 und 29.06.2023  
HAU/0041/23  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Verkaufsoffene Sonntage 2023  
Enthält Anlagen
VII/STR/32/0874/23  
Ö 6  
Grundsatzbeschluss zum Projektaufruf 2023 des Bundesprogramms "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" für den Ersatzneubau Schwimmhalle  
VII/STR/40/0903/23  
Ö 7  
Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA i. V. m. § 7 Abs. 2 Nr. 7 Hauptsatzung der Stadt Zeitz  
VII/STR/40/0907/23  
Ö 8  
4. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Zeitz vom 26.10.2019  
Enthält Anlagen
VII/STR/BM/0880/23  
Ö 9  
Neufassung der Sondernutzungssatzung
Enthält Anlagen
VII/STR/BM/0882/23  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt

 

die in der Anlage beigefügte Neufassung der Sondernutzungssatzung der Stadt Zeitz.

   
    15.08.2023 - Ordnungsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt

 

die in der Anlage beigefügte Neufassung der Sondernutzungssatzung der Stadt Zeitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

 

   
    22.08.2023 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt

die in der Anlage beigefügte Neufassung der Sondernutzungssatzung der Stadt Zeitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 

   
    24.08.2023 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt

 

die in der Anlage beigefügte Neufassung der Sondernutzungssatzung der Stadt Zeitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

12

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

 

   
    31.08.2023 - Stadtrat Zeitz
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt

 

die in der Anlage beigefügte Neufassung der Sondernutzungssatzung der Stadt Zeitz.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

33

3 ehrenamtliche Mandate unbesetzt

 

davon anwesend:

26

Ja-Stimmen:

22

Nein-Stimmen:

4

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Ö 10  
Markt- und Veranstaltungssatzung  
Enthält Anlagen
VII/STR/BM/0883/23  
Ö 11  
5. Änderung der Gefahrenabwehrverordnung  
Enthält Anlagen
VII/STR/BM/0884/23  
Ö 12  
Berufung der Stadtwahlleiterin und des stellvertretenden Stadtwahlleiters für die Kommunalwahlen 2024  
VII/STR/BM/0863/23  
Ö 13  
Vertretung der Stadt Zeitz in der Strukturentwicklungs- und Wirtschaftsfördergesellschaft Burgenlandkreis mbH (SEWIG)  
VII/STR/OB/0876/23  
Ö 14  
Adventsmarkt 2023  
VII/STR/STR/0893/23  
Ö 15  
Parken Altmarkt  
VII/STR/STR/0894/23  
Ö 16  
Anfragen / Informationen      
N 17     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 18     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 06.07.2023 und 29.06.2023    
N 19     Vergabe von Planungsleistungen   VII/STR/65/0878/23  
N 20     Verkauf Schule Würchwitz   VII/STR/STR/0896/23  
N 21     Gewährung eines freiwilligen Zuschusses zur Entgeltumwandlung   VII/STR/BM/0897/23  
N 22     Personalangelegenheit   VII/STR/BM/0899/23  
N 23     Anfragen / Informationen    
Ö 24  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 25  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 26  
Schließung der Sitzung