Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Betriebsausschusses vom 04.10.2023 | BET/0034/23 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Entwicklung der Erträge und Aufwendungen 1. Januar – 30. September 2023 sowie Abwicklung des Vermögensplanes zum 30. September 2023 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz | VII/STR/75/0983/23 | |||||||||||||||||
| Ö 7 | Bericht über die Erstellung der Nachkalkulation für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Zeitz 2021 bis 2023 und der Gebührenkalkulation 2024 bis 2026 | VII/STR/75/0978/23 | |||||||||||||||||
| Ö 8 | 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die öffentlichen Einrichtungen zur zentralen Abwasserbeseitigung der Stadt Zeitz und für die Abfuhr von Abwasser und Fäkalschlamm aus Hauskläranlagen und abflusslosen Gruben in der Stadt Zeitz (Entwässerungsgebührensatzung zentral/dezentral) | VII/STR/75/0976/23 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Beschlussempfehlung für das beschließende Gremium:
Der Stadtrat beschließt die nachstehende 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die öffentlichen Einrichtungen zur zentralen Abwasserbeseitigung der Stadt Zeitz und für die Abfuhr von Abwasser und Fäkalschlamm aus Hauskläranlagen und abflusslosen Gruben in der Stadt Zeitz (Entwässerungsgebührensatzung zentral/dezentral).
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| 06.12.2023 - Betriebsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschlussempfehlung für das beschließende Gremium:
Der Stadtrat beschließt die nachstehende 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die öffentlichen Einrichtungen zur zentralen Abwasserbeseitigung der Stadt Zeitz und für die Abfuhr von Abwasser und Fäkalschlamm aus Hauskläranlagen und abflusslosen Gruben in der Stadt Zeitz (Entwässerungsgebührensatzung zentral/dezentral).
Abstimmungsergebnis:
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| 13.12.2023 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 18 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschlussempfehlung für das beschließende Gremium:
Der Stadtrat beschließt die nachstehende 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die öffentlichen Einrichtungen zur zentralen Abwasserbeseitigung der Stadt Zeitz und für die Abfuhr von Abwasser und Fäkalschlamm aus Hauskläranlagen und abflusslosen Gruben in der Stadt Zeitz (Entwässerungsgebührensatzung zentral/dezentral). Abstimmungsergebnis:
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| Ö 9 | Wirtschaftsplan 2024 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz | VII/STR/75/0977/23 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Antrag Schwammstadt Zeitz |  |
VII/STR/STR/0947/23 | ||||||||||||||||
| Ö 11 | Bericht der Geschäftsführerin über laufende und demnächst zur Ausführung vorgesehene Investitionsmaßnahmen - mündlich - | ||||||||||||||||||
| Ö 12 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||||
| N 13 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 14 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Betriebsausschusses vom 04.10.2023 | ||||||||||||||||||
| N 15 | Buchhalterische Behandlung uneinbringlicher Forderungen mit einem Wert kleiner 2.500 EUR | VII/STR/75/0979/23 | |||||||||||||||||
| N 16 | Buchhalterische Behandlung uneinbringlicher Forderungen mit einem Wert über 2.500 EUR | VII/STR/75/0981/23 | |||||||||||||||||
| N 17 | Aufnahme eines Investitionskredites | VII/STR/75/0980/23 | |||||||||||||||||
| N 18 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||||
| Ö 19 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 20 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 21 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||
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| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
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1 | Präs Betriebsausschuss am 06. Dezember 2023 in Zeitz (468 KB) | ||