Tagesordnung - Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 31.01.2024 | HAU/0046/24 | |||||||||||||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 5 | Wirtschaftsstrategie für die Stadt Zeitz (Präsentation Frauenhofer IMW - Herr Klement) | VII/STR/OB/1041/24 | |||||||||||||||||
| Ö 6 | Bericht über die angenommenen Zuwendungen im Jahr 2023 | VII/STR/20/1045/24 | |||||||||||||||||
| Ö 7 | Kooperatives Stadtumbauverfahren für Zeitz-Ost / Konkretisierung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Zeitz (ISEK) mit besonderer Priorität der Strategien zur Klimafreundlichkeit und CO2-Reduktion - Durchführungszeitraum bis 2035 für das Fördergebiet 2 | VII/STR/65/1035/24 | |||||||||||||||||
| Ö 8 | Änderung der Rechtsgrundlage für das Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 98 – Wohnbebauung in der Theißener Querstraße im Ortsteil Theißen der Stadt Zeitz - als Bebauungsplan der Innenentwicklung | VII/STR/65/1016/24 | |||||||||||||||||
| Ö 9 | Änderung der Rechtsgrundlage für das Verfahren gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB) des Bebauungsplanes Nr. 12-1 – Wohngebiet am Elsterhang – der Stadt Zeitz Fortführung des nach § 13 b BauGB aufgestellten Bebauungsplanes (Entwurf) im üblichen Verfahren | VII/STR/65/1037/24 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Änderung der Rechtsgrundlage für das Verfahren gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB) des Bebauungsplanes Nr. 12-2 – Wohngebiet am Elsterhang – der Stadt Zeitz Fortführung des nach § 13 b BauGB aufgestellten Bebauungsplanes (Entwurf) im üblichen Verfahren | VII/STR/65/1038/24 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Änderung der Rechtsgrundlage für das Verfahren gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB) des Bebauungsplanes Nr. 12-3 – Wohngebiet am Elsterhang – der Stadt Zeitz Fortführung des nach § 13 b BauGB aufgestellten Bebauungsplanes (Entwurf) im üblichen Verfahren | VII/STR/65/1039/24 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Beitrag der Stadt Zeitz zur Verwirklichung der Initiative „Neues Europäisches Bauhaus“ der Europäischen Kommission – Antrag auf Förderung von Projekten auf dem ehemaligen ZEKIWA - Areal | VII/STR/65/1040/24 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA i. V. m. § 7 Abs. 2 Nr. 7 Hauptsatzung der Stadt Zeitz | VII/STR/40/1020/24 | |||||||||||||||||
| Ö 14 | Genehmigung der Annahme einer Schenkung gemäß § 99 KVG KSA i.V.m. § 7 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz | VII/STR/BM/1047/24 | |||||||||||||||||
| Ö 15 | Genehmigung der Annahme von Zuwendungen gemäß § 99 KVG LSA i.V.m. § 7 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz | VII/STR/BM/1029/24 | |||||||||||||||||
| Ö 16 | Park- und Halteverbot auf dem Platz der Deutschen Einheit | VII/STR/BM/1043/24 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Hiermit stellen wir folgenden Antrag:
Auf dem Platz der deutschen Einheit ist ein eingeschränktes Haltverbot einzuführen.
Eine auf 2 h zeitlich begrenzte Ausnahme von Dienstag bis Freitag von 08:00 Uhr bis 14:00 Uhr ist am Seitensteifen, siehe Anlage, zu genehmigen. |
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| 09.04.2024 - Ordnungsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Hiermit stellen wir folgenden Antrag:
auf dem Platz der deutschen Einheit ist ein Park- und Halteverbot einzuführen. Eine auf 2h zeitlich begrenzte Ausnahme ist am Seitenstreifen, siehe Skizze. zu genehmigen.
Abstimmungsergebnis:
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| 25.04.2024 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 16 - an Amt/Ausschuss verwiesen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: hiermit stellen wir folgenden Antrag:
auf dem Platz der deutschen Einheit ist ein Park- und Halteverbot einzuführen. Eine auf 2h zeitlich begrenzte Ausnahme ist am Seitenstreifen, siehe Skizze. zu genehmigen.
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| 28.05.2024 - Ordnungsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Hiermit stellen wir folgenden Antrag:
Auf dem Platz der deutschen Einheit ist ein eingeschränktes Haltverbot einzuführen.
Eine auf 2 h zeitlich begrenzte Ausnahme von Dienstag bis Freitag von 08:00 Uhr bis 14:00 Uhr ist am Seitensteifen, siehe Anlage, zu genehmigen.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 17 | Schlossparkerlebnis für Alle | VII/STR/STR/1036/24 | |||||||||||||||||
| Ö 18 | Haushaltsstelle zur Förderung von investiven Maßnahmen für gemeinnützige Vereine | VII/STR/STR/1044/24 | |||||||||||||||||
| Ö 19 | Anfragen / Informationen | ||||||||||||||||||
| N 20 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 21 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 31.01.2024 sowie der SoSi vom 18.03.2024 | ||||||||||||||||||
| N 22 | Übertragung der Betriebsführung für das Wald- und Sommerbad Kayna für die Jahre 2024 und 2025 (Austauschvorlage wird nachgereicht) | VII/STR/40/1042/24 | |||||||||||||||||
| N 23 | Änderungen im Rahmen der Städtebauförderung | VII/STR/65/1032/24 | |||||||||||||||||
| N 24 | Anfragen / Informationen | ||||||||||||||||||
| Ö 25 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 26 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 27 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||
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| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||