Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 09.02.2006, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||
| Ö 4 | Nachnutzung Landesgartenschau (mdl.) | ||||||
| Ö 5 | Haushaltsplanung 2006, Budget 610 | ||||||
| Ö 6 | Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2006 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen (Verfasser : Haushaltswesen) | IV/STR/080/0195/06 | |||||
| Ö 7 | Fortschreibung Haushaltskonsolidierungskonzept der Stadt Zeitz für den Konsolidierungszeitraum der Jahre 2005 - 2012 (Verfasser : Haushaltswesen) |  |
IV/STR/080/0117/05 | ||||
| Ö 8 | 3. Änderungssatzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz (Straßenreinigungsgebührensatzung) (Verfasser : Ordnungsamt) | IV/STR/032/0169/06 | |||||
| Ö 9 | Aufhebung Beschluss Nr. IV/0198/0206/05 - Zweckvereinbarung zur Übernahme des fließenden Verkehrs (Verfasser : Ordnungsamt) | IV/STR/032/0149/06 | |||||
| Ö 10 | Zugriff auf den noch nicht bestätigten Haushalt 2006 und somit den vorzeitigen Maßnahmebeginn für wichtige Bauvorhaben (Verfasser : Hoch- und Tiefbauamt) | |
IV/STR/065/0153/06 | ||||
| Ö 11 | Bericht und Maßnahmekatalog zur Korruptionsvorbeugung im Zeitraum 2000 bis 2005 (Verfasser : AG Korruptionsvorbeugung) | IV/STR/014/0135/06 | |||||
| Ö 12 | Beteiligungsbericht 2006 (Verfasser : Wirtschaftsförderungsamt) | IV/STR/080/0182/06 | |||||
| Ö 13 | Integriertes ländliches Entwicklungskonzept für die Region Burgenland-Weißenfels (ILEK) (Verfasser : Wirtschaftsförderungsamt Verfasser 2: Wirtschaftsförderung und Fremdenverkehr) | IV/STR/080/0181/06 | |||||
| Ö 14 | DSK-Sanierungsträgerhonorar (Verfasser : SG Stadtsanierung) | IV/STR/061/0159/06 | |||||
| Ö 15 | Sachstand Überarbeitung Stadtentwicklungskonzept (SEK) (Verfasser : SG Stadtplanung/Verkehrsplanung) | IV/STR/061/0062/05 | |||||
| Ö 16 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den einfachen Bebauungsplan Nr. 18/2 der Stadt Zeitz "Gemeinbedarfsfläche Rasberg" (Verfasser : SG Stadtplanung/Verkehrsplanung) | IV/STR/061/0098/05 | |||||
| Ö 17 | Ausbau der Pestalozzistraße Zangenberg (Verfasser : SG Stadtplanung/Verkehrsplanung) | |
IV/STR/061/0151/06 | ||||
| VORLAGE | |||||||
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- Der Stadtrat beschließt, den Ausbau der Pestalozzistraße in Zangenberg im Rahmen der Dorferneuerung als prioritäre Maßnahme der Stadt Zeitz im Jahr 2006 durchzuführen.
- Der Stadtrat beschließt die Freigabe der erforderlichen Mittel für den Straßenbau für das Haushaltsjahr 2006 im Vorgriff auf den zu beschließenden Haushalt 2006 von der Haushaltsstelle 02.6150.9400.610 in Höhe von 90.000 €.
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| 15.02.2006 - Bauausschuss | |||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
- Der Stadtrat beschließt, den Ausbau der Pestalozzistraße in Zangenberg im Rahmen der Dorferneuerung als prioritäre Maßnahme der Stadt Zeitz im Jahr 2006 durchzuführen.
- Der Stadtrat beschließt die Freigabe der erforderlichen Mittel für den Straßenbau für das Haushaltsjahr 2006 im Vorgriff auf den zu beschließenden Haushalt 2006 von der Haushaltsstelle 02.6150.9400.610 in Höhe von 90.000 €. Abstimmung: Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 |
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| 28.02.2006 - Finanzausschuss | |||||||
| Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
- Der Stadtrat beschließt, den Ausbau der Pestalozzistraße in Zangenberg im Rahmen der Dorferneuerung als prioritäre Maßnahme der Stadt Zeitz im Jahr 2006 durchzuführen.
- Der Stadtrat beschließt die Freigabe der erforderlichen Mittel für den Straßenbau für das Haushaltsjahr 2006 im Vorgriff auf den zu beschließenden Haushalt 2006 von der Haushaltsstelle 02.6150.9400.610 in Höhe von 90.000 €.
Abstimmung zum neuen Beschluss:
Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 1 Enthaltungen: 0
Abstimmung zur geänderten Vorlage:
Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 1 Enthaltungen: 0
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| 02.03.2006 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 17 - geändert beschlossen | |||||||
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Der Hauptausschuss schließt sich der Empfehlung des Finanzausschusses an.
Geänderter Beschluss:
- Der Stadtrat beschließt, den Ausbau der Pestalozzistraße in Zangenberg im Rahmen der Dorferneuerung als prioritäre Maßnahme der Stadt Zeitz im Jahr 2006 durchzuführen.
- Der Stadtrat beschließt die Freigabe der erforderlichen Mittel für den Straßenbau für das Haushaltsjahr 2006 im Vorgriff auf den zu beschließenden Haushalt 2006 von der Haushaltsstelle 02.6150.9400.610 in Höhe von 115.000 € nach Bewilligung der beantragten Fördermittel.
Abstimmung: Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 |
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| 09.03.2006 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 20 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
- Der Stadtrat beschließt, den Ausbau der Pestalozzistraße in Zangenberg im Rahmen der Dorferneuerung als prioritäre Maßnahme der Stadt Zeitz im Jahr 2006 durchzuführen.
- Der Stadtrat beschließt die Freigabe der erforderlichen Mittel für den Straßenbau für das Haushaltsjahr 2006 im Vorgriff auf den zu beschließenden Haushalt 2006 von der Haushaltsstelle 02.6150.9400.610 in Höhe von 115.000,00 €.
Abstimmung: Ja-Stimmen: 36 Nein-Stimmen: 1 Enthaltungen: 1
Herr Sträßner verweist darauf, dass die Sitzung geschlossen werden muss, da es 21.30 Uhr ist.
Den Antragstellungen von Herrn Kmietczyk und Frau Fischer, dass TOP 23 und TOP 33 noch behandelt werden sollen, stimmen die Mitglieder des Stadtrates mehrheitlich zu. |
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| 05.12.2006 - Finanzausschuss | |||||||
| Ö 5 - zur Kenntnis genommen | |||||||
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| Ö 18 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Abrundungssatzung im Bereich Hainichener Dorfstraße - ehemalige Fleischerei - (Verfasser : SG Stadtplanung/Verkehrsplanung) | IV/STR/061/0147/06 | |||||
| Ö 19 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| N 20 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
| N 21 | Änderungen von Ansprüchen der Stadt Zeitz | IV/STR/020/0177/06 | |||||
| N 22 | Vergabe Baumaßnahmen am Objekt Albrechtsches Palais Außenanlage 2. und 3. Bauabschnitt (Verfasser : SG Stadtsanierung Verfasser 2: Urban Center) | IV/STR/OBM/0190/06 | |||||
| N 23 | Vergabe - Lieferung eines Einsatzleitwagens ELW 1 für die Feuerwehr (Verfasser : Bauordnungsamt Verfasser 2: Zentrale Vergabestelle Verfasser 3: SG Feuerwehr/Zivil- und Katastrophenschutz) | IV/STR/063/0140/06 | |||||
| N 24 | Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes einschließlich der Vergabe an ein externes Büro (Verfasser : SG Stadtplanung/Verkehrsplanung) | IV/STR/061/0179/06 | |||||
| N 25 | Personalangelegenheit - Höhergruppierung Sb Bibliothek (Verfasser : Hauptamt Verfasser 2: Sg Personal) | IV/STR/010/0174/06 | |||||
| N 26 | Personalangelegenheit - Einstellung eines/einer Fachangestellten für Bäderbetriebe (Verfasser : Hauptamt Verfasser 2: SG Personal) | IV/STR/010/0186/06 | |||||
| N 27 | Personalangelegenheit - Externe Stellenausschreibung zur befristeten Einstellung eines Absolventen/einer Absolventin der Hochschule Harz (Verfasser : Hauptamt Verfasser 2: SG Personal) | IV/STR/010/0172/06 | |||||
| N 28 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 29 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 30 | Schließung der Sitzung | ||||||