Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 09.02.2006, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||
| Ö 4 | Nachnutzung Landesgartenschau (mdl.) | ||||||
| Ö 5 | Haushaltsplanung 2006, Budget 610 | ||||||
| Ö 6 | Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2006 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen (Verfasser : Haushaltswesen) | IV/STR/080/0195/06 | |||||
| Ö 7 | Fortschreibung Haushaltskonsolidierungskonzept der Stadt Zeitz für den Konsolidierungszeitraum der Jahre 2005 - 2012 (Verfasser : Haushaltswesen) |  |
IV/STR/080/0117/05 | ||||
| Ö 8 | 3. Änderungssatzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz (Straßenreinigungsgebührensatzung) (Verfasser : Ordnungsamt) | IV/STR/032/0169/06 | |||||
| Ö 9 | Aufhebung Beschluss Nr. IV/0198/0206/05 - Zweckvereinbarung zur Übernahme des fließenden Verkehrs (Verfasser : Ordnungsamt) | IV/STR/032/0149/06 | |||||
| Ö 10 | Zugriff auf den noch nicht bestätigten Haushalt 2006 und somit den vorzeitigen Maßnahmebeginn für wichtige Bauvorhaben (Verfasser : Hoch- und Tiefbauamt) | |
IV/STR/065/0153/06 | ||||
| VORLAGE | |||||||
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Der Stadtrat beschließt den Zugriff auf den noch nicht bestätigen Haushalt 2006 und somit den vorzeitigen Maßnahmebeginn für folgende Bauvorhaben:
1. Erneuerung Nebenanlagen B 2 (innerörtlich) (Haushaltsstelle: 02.6300.9430.650)
2. Gemeinschaftsbaumaßnahme Planung + Straßenbau Gleinaer Straße, 2. Bauabschnitt (Haushaltsstelle: 02.6300.9523.650)
3. Umgestaltung Brühl (Programm Städtebaulicher Denkmalschutz - 2.1, lfd.-Nr. 2)
4. Kulturzentrum Franziskanerkloster, Instandsetzung Klosterkirche – 4. Bauabschnitt: Instandsetzung der Südwand (Programm Städtebaulicher Denkmalschutz, lfd.-Nr. 4)
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| 15.02.2006 - Bauausschuss | |||||||
| Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||
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Antrag Herr Brunn: Die „Übernahme Erschließungskosten Bettelweg und Am Elsterhang“ soll zusätzlich aufgenommen werden.
Beschluss: Der Stadtrat beschließt den Zugriff auf den noch nicht bestätigen Haushalt 2006 und somit den vorzeitigen Maßnahmebeginn für folgende Bauvorhaben:
1. Erneuerung Nebenanlagen B 2 (innerörtlich) (Haushaltsstelle: 02.6300.9430.650)
2. Gemeinschaftsbaumaßnahme Planung + Straßenbau Gleinaer Straße, 2. Bauabschnitt (Haushaltsstelle: 02.6300.9523.650)
3. Umgestaltung Brühl (Programm Städtebaulicher Denkmalschutz - 2.1, lfd.-Nr. 2)
4. Kulturzentrum Franziskanerkloster, Instandsetzung Klosterkirche – 4. Bauabschnitt: Instandsetzung der Südwand (Programm Städtebaulicher Denkmalschutz, lfd.-Nr. 4)
5. Übernahme Erschließungskosten Bettelweg und Am Elsterhang. Abstimmung: Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 |
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| 28.02.2006 - Finanzausschuss | |||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt den Zugriff auf den noch nicht bestätigen Haushalt 2006 und somit den vorzeitigen Maßnahmebeginn für folgende Bauvorhaben:
1. Erneuerung Nebenanlagen B 2 (innerörtlich) (Haushaltsstelle: 02.6300.9430.650)
2. Gemeinschaftsbaumaßnahme Planung + Straßenbau Gleinaer Straße, 2. Bauabschnitt (Haushaltsstelle: 02.6300.9523.650)
3. Umgestaltung Brühl (Programm Städtebaulicher Denkmalschutz - 2.1, lfd.-Nr. 2)
4. Kulturzentrum Franziskanerkloster, Instandsetzung Klosterkirche – 4. Bauabschnitt: Instandsetzung der Südwand (Programm Städtebaulicher Denkmalschutz, lfd.-Nr. 4)
Abstimmung zu den einzelnen Punkten:
1. Erneuerung Nebenanlagen B 2 (innerörtlich) (Haushaltsstelle: 02.6300.9430.650)
Ja-Stimmen: 1 Nein-Stimmen: 5 Enthaltungen: 0
2. Gemeinschaftsbaumaßnahme Planung + Straßenbau Gleinaer Straße, 2. Bauabschnitt (Haushaltsstelle: 02.6300.9523.650)
Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
3. Umgestaltung Brühl (Programm Städtebaulicher Denkmalschutz - 2.1, lfd.-Nr. 2)
Ja-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 6 Enthaltungen: 0
4. Kulturzentrum Franziskanerkloster, Instandsetzung Klosterkirche – 4. Bauabschnitt: Instandsetzung der Südwand (Programm Städtebaulicher Denkmalschutz, lfd.-Nr. 4)
Ja-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 6 Enthaltungen: 0
Frau Fischer verlässt um 18.00 Uhr die Sitzung. Damit sind 5 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
5. Übernahme der Erschließungskosten Bettelweg und Elsterhang.
Ja-Stimmen: 2 Nein-Stimmen: 2 Enthaltungen: 1
Herr Altmann nimmt ab 18.00 Uhr wieder an der Sitzung teil. Damit sind 6 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
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| 02.03.2006 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 10 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt den Zugriff auf den noch nicht bestätigen Haushalt 2006 und somit den vorzeitigen Maßnahmebeginn für folgende Bauvorhaben:
1. Erneuerung Nebenanlagen B 2 (innerörtlich) (Haushaltsstelle: 02.6300.9430.650) Abstimmung: 6 - 0 - 0
2. Gemeinschaftsbaumaßnahme Planung + Straßenbau Gleinaer Straße, 2. Bauabschnitt (Haushaltsstelle: 02.6300.9523.650) Abstimmung: 5 - 0 - 0 Gemäss § 31 GO LSA - Mitwirkungsverbot – nimmt Herr Dr. Altmann nich t an der Beratung und Abstimmung teil und verlässt seinen Platz.
3. Umgestaltung Brühl (Programm Städtebaulicher Denkmalschutz - 2.1, lfd.-Nr. 2) Abstimmung: 2 - 4 - 0
4. Kulturzentrum Franziskanerkloster, Instandsetzung Klosterkirche – 4. Bauabschnitt: Instandsetzung der Südwand (Programm Städtebaulicher Denkmalschutz, lfd.-Nr. 4) Abstimmung: 2 - 4 - 0
5. Übernahme der Erschließungskosten Bettelweg und Am Elsterhang. Abstimmung: 5 - 1 - 0
Herr Heller nimmt wieder an der Sitzung teil.
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| 09.03.2006 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 10 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschluss-Nr. IV/STR/065/0153.1/0903/06: Beschluss: Der Stadtrat beschließt den Zugriff auf den noch nicht bestätigen Haushalt 2006 und somit den vorzeitigen Maßnahmebeginn für folgende Bauvorhaben: 1. Erneuerung Nebenanlagen B 2 (innerörtlich) (Haushaltsstelle: 02.6300.9430.650) Abstimmung: Ja-Stimmen: 35 Nein-Stimmen: 3 Enthaltungen: 0
Herr Hörig (Vorsitzender der Fraktion WIR – Unabhängige): Folgende Frage zu Protokoll: Wieso werden bei der Baumaßnahme Gleinaer Straße 90.000,00 € eingestellt?
Beschluss-Nr. IV/STR/065/0153.2/0903/06: Beschluss: 2. Gemeinschaftsbaumaßnahme Planung + Straßenbau Gleinaer Straße, 2. Bauabschnitt (Haushaltsstelle: 02.6300.9523.650) Abstimmung: Ja-Stimmen: 35 Nein-Stimmen: 2 Enthaltungen: 0 Nach § 31 GO LSA – Mitwirkungsverbot - : 1 (Herr Dr. Altmann)
3. Umgestaltung Brühl (Programm Städtebaulicher Denkmalschutz - 2.1, lfd.-Nr. 2)
Herr Hörig (Vorsitzender der Fraktion WIR – Unabhängige): Folgende Antragstellung: Problematik Umgestaltung Brühl – Zurückverweisung in den Bauausschuss-: Abstimmung über die Antragstellung: Ja-Stimmen: 1 Nein-Stimmen: 36 Enthaltungen: 0 Nach § 31 GO LSA – Mitwirkungsverbot - : 1 (Herr Buzalski) Ablehnung.
Beschluss-Nr. IV/STR/065/0153.3/0903/06: Beschluss: 3. Umgestaltung Brühl (Programm Städtebaulicher Denkmalschutz - 2.1, lfd.-Nr. 2) Abstimmung: Ja-Stimmen: 14 Nein-Stimmen: 18 Enthaltungen: 2 Nach § 31 GO LSA – Mitwirkungsverbot - : 1 (Herr Buzalski) Ablehnung.
Beschluss-Nr. IV/STR/065/0153.4/0903/06: Beschluss: 4. Kulturzentrum Franziskanerkloster, Instandsetzung Klosterkirche – 4. Bauabschnitt: Instandsetzung der Südwand (Programm Städtebaulicher Denkmalschutz, lfd.-Nr. 4) Abstimmung: Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 16 Enthaltungen: 7 Ablehnung.
5. Übernahme der Erschließungskosten Bettelweg und Am Elsterhang
Herr Hörig (Vorsitzender der Fraktion WIR – Unabhängige): Herr Hörig gibt zu Protokoll: „Ich möchte darum bitten, die Fragen des Gleichheitsprinzips, dass das für alle Unternehmer der Stadt Zeitz gilt, was Sie heute beschließen, und nicht bloß für einen Stadtrat in diesem hohen Haus.“
Herr Schröder (Vorsitzender der Fraktion Zeitzer Bürgerbewegungen/FDP/Grüne): Herr Schröder gibt zu Protokoll: „Wir gehen davon aus, dass die in 2005 geleisteten Arbeiten eigentlich ein Vorgriff sind auf die im Haushalt eingestellten Mittel des Jahres 2006, die insgesamt gedeckelt sind mit 120.000,00 €.“
Beschluss-Nr. IV/STR/065/0153.5/0903/06: Beschluss: 5. Übernahme der Erschließungskosten Bettelweg und Am Elsterhang Abstimmung: Ja-Stimmen: 23 Nein-Stimmen: 9 Enthaltungen: 2 Nach § 31 GO LSA – Mitwirkungsverbot - : 5 (Herr Heller, Herr Heisig, Herr Buzalski, Frau Borchert, Frau Schneider) Abstimmung: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltungen: |
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| Ö 11 | Bericht und Maßnahmekatalog zur Korruptionsvorbeugung im Zeitraum 2000 bis 2005 (Verfasser : AG Korruptionsvorbeugung) | IV/STR/014/0135/06 | |||||
| Ö 12 | Beteiligungsbericht 2006 (Verfasser : Wirtschaftsförderungsamt) | IV/STR/080/0182/06 | |||||
| Ö 13 | Integriertes ländliches Entwicklungskonzept für die Region Burgenland-Weißenfels (ILEK) (Verfasser : Wirtschaftsförderungsamt Verfasser 2: Wirtschaftsförderung und Fremdenverkehr) | IV/STR/080/0181/06 | |||||
| Ö 14 | DSK-Sanierungsträgerhonorar (Verfasser : SG Stadtsanierung) | IV/STR/061/0159/06 | |||||
| Ö 15 | Sachstand Überarbeitung Stadtentwicklungskonzept (SEK) (Verfasser : SG Stadtplanung/Verkehrsplanung) | IV/STR/061/0062/05 | |||||
| Ö 16 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den einfachen Bebauungsplan Nr. 18/2 der Stadt Zeitz "Gemeinbedarfsfläche Rasberg" (Verfasser : SG Stadtplanung/Verkehrsplanung) | IV/STR/061/0098/05 | |||||
| Ö 17 | Ausbau der Pestalozzistraße Zangenberg (Verfasser : SG Stadtplanung/Verkehrsplanung) | |
IV/STR/061/0151/06 | ||||
| Ö 18 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Abrundungssatzung im Bereich Hainichener Dorfstraße - ehemalige Fleischerei - (Verfasser : SG Stadtplanung/Verkehrsplanung) | IV/STR/061/0147/06 | |||||
| Ö 19 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| N 20 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
| N 21 | Änderungen von Ansprüchen der Stadt Zeitz | IV/STR/020/0177/06 | |||||
| N 22 | Vergabe Baumaßnahmen am Objekt Albrechtsches Palais Außenanlage 2. und 3. Bauabschnitt (Verfasser : SG Stadtsanierung Verfasser 2: Urban Center) | IV/STR/OBM/0190/06 | |||||
| N 23 | Vergabe - Lieferung eines Einsatzleitwagens ELW 1 für die Feuerwehr (Verfasser : Bauordnungsamt Verfasser 2: Zentrale Vergabestelle Verfasser 3: SG Feuerwehr/Zivil- und Katastrophenschutz) | IV/STR/063/0140/06 | |||||
| N 24 | Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes einschließlich der Vergabe an ein externes Büro (Verfasser : SG Stadtplanung/Verkehrsplanung) | IV/STR/061/0179/06 | |||||
| N 25 | Personalangelegenheit - Höhergruppierung Sb Bibliothek (Verfasser : Hauptamt Verfasser 2: Sg Personal) | IV/STR/010/0174/06 | |||||
| N 26 | Personalangelegenheit - Einstellung eines/einer Fachangestellten für Bäderbetriebe (Verfasser : Hauptamt Verfasser 2: SG Personal) | IV/STR/010/0186/06 | |||||
| N 27 | Personalangelegenheit - Externe Stellenausschreibung zur befristeten Einstellung eines Absolventen/einer Absolventin der Hochschule Harz (Verfasser : Hauptamt Verfasser 2: SG Personal) | IV/STR/010/0172/06 | |||||
| N 28 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 29 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 30 | Schließung der Sitzung | ||||||