Der Ausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Weiterbehandlung unter Top 20

Beschluss:

Der Wirtschaftsförderungsausschuss beauftragt den Oberbürgermeister, die Daten, die vor der Anwendung des KOMSTAT-Programmes bis zum 31.03.2006 dringend benötig werden, sofort dem Stadtplanungsamt zur Verfügung zu stellen. 

Abstimmung: 7 Ja-Stimmen = einstimmig

Die Mitteilungsvorlage wurde zur Kenntnis genommen.

Veränderung der Anwesenheit:

Die Sitzung haben verlassen Herr Schwarz, Frau Wetzelt und Frau Schneider,

ab 21.35 Uhr sind 35 Mitglieder anwesend.

Frau Fischer (Die Linke.PDS-Fraktion und Vorsitzende des Aufsichtsrates WBG):

Nach kritischen Ausführungen u.a. über die Verschleppung in der Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes stellt Frau Fischer folgende Anträge:

1. Die Mitteilungsvorlage – Sachstand Überarbeitung des Stadtentwicklingskonzeptes – wird vom Stadtrat heute nicht zur Kenntnis genommen.
2. Die Mitteilungsvorlage wird im nächsten Bauausschuss am 15. 03. 2006 auf die Tagesordnung gesetzt.
3. Die Verwaltung legt eine schriftliche Information im nächsten Bauausschuss am 15. 03. 2006 vor, die konkrete inhaltliche und zeitliche Arbeitsschritte zur Überareitung des vorhandenen Stadtentwicklungskonzeptes beinhaltet.

Herr Dr. Pröve (Die Linke.PDS-Fraktion und Vorsitzender des Wirtschaftsförderungsausschusses):

Herr Dr. Pröve verweist auf die Festlegung im Wirtschaftsförderungsausschusses, die Daten zum Kommstadtprogramm bis zum 31. 03. 2006 bereit zu stellen.

Weiterhin empfiehlt Herr Dr. Pröve, dass auf Seite 4 der Vorlage unter Punkt 7  zu ergänzen ist: wie die Entwicklung der Tourismusangebote von Zeitz erfolgen soll.

Herr Sträßner lässt über die Antragstellung von Frau Fischer zum Beschluss abstimmen.

Beschluss:

Beschluss-Nr. IV/STR/061/0062/0903/06:

1. Die Mitteilungsvorlage – Sachstand Überarbeitung des Stadtentwicklingskonzeptes – wird vom Stadtrat heute nicht zur Kenntnis genommen.
2. Die Mitteilungsvorlage wird im nächsten Bauausschuss am 15. 03. 2006 auf die  

     Tagesordnung gesetzt.

3. Die Verwaltung legt eine schriftliche Information im nächsten Bauausschuss am 15. 03. 2006   

      vor, die konkrete inhaltliche und zeitliche Arbeitsschritte zur Überareitung des vorhandenen              

      Stadtentwicklungskonzeptes beinhaltet.

Abstimmung:

Ja-Stimmen:     35        Nein-Stimmen:     0           Enthaltungen:     0 

Herr Sträßner beendet die Sitzung.