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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 02.03.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:15
Raum: Sitzungsraum (Zimmer 119)
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 09.02.2006, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift      
Ö 4  
Nachnutzung Landesgartenschau (mdl.)      
Ö 5  
Haushaltsplanung 2006, Budget 610      
Ö 6  
Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2006 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen (Verfasser : Haushaltswesen)  
IV/STR/080/0195/06  
Ö 7  
Fortschreibung Haushaltskonsolidierungskonzept der Stadt Zeitz für den Konsolidierungszeitraum der Jahre 2005 - 2012 (Verfasser : Haushaltswesen)
IV/STR/080/0117/05  
Ö 8  
3. Änderungssatzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz (Straßenreinigungsgebührensatzung) (Verfasser : Ordnungsamt)  
IV/STR/032/0169/06  
Ö 9  
Aufhebung Beschluss Nr. IV/0198/0206/05 - Zweckvereinbarung zur Übernahme des fließenden Verkehrs (Verfasser : Ordnungsamt)  
IV/STR/032/0149/06  
Ö 10  
Zugriff auf den noch nicht bestätigten Haushalt 2006 und somit den vorzeitigen Maßnahmebeginn für wichtige Bauvorhaben (Verfasser : Hoch- und Tiefbauamt)
IV/STR/065/0153/06  
Ö 11  
Bericht und Maßnahmekatalog zur Korruptionsvorbeugung im Zeitraum 2000 bis 2005 (Verfasser : AG Korruptionsvorbeugung)  
IV/STR/014/0135/06  
Ö 12  
Beteiligungsbericht 2006 (Verfasser : Wirtschaftsförderungsamt)  
IV/STR/080/0182/06  
Ö 13  
Integriertes ländliches Entwicklungskonzept für die Region Burgenland-Weißenfels (ILEK) (Verfasser : Wirtschaftsförderungsamt Verfasser 2: Wirtschaftsförderung und Fremdenverkehr)  
IV/STR/080/0181/06  
Ö 14  
DSK-Sanierungsträgerhonorar (Verfasser : SG Stadtsanierung)  
IV/STR/061/0159/06  
    15.02.2006 - Bauausschuss
    Ö 14 - zur Kenntnis genommen
    Der Ausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis

Der Ausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Herr Sträßner kritisiert die Mitteilungsvorlage, da sie aus seiner Sicht nicht aufklärend und informativ ist.

Im Rahmen der Diskussion wird seitens Herrn Netzscher folgender Antrag gestellt:

Die Verwaltung stellt im nächsten Bauausschuss ein Konzept vor, wie die Leistungen der DSK durch die Verwaltung erbracht werden können.

Ja-Stimmen:  5   Nein-Stimmen:  0   Enthaltungen:  0

 

Herr Buzalski bittet um eine Zusammenstellung der Baukosten, der Ingenieurkosten und Honorarkosten der DSK für das Grundstück Voigtsstraße 16.
   
    28.02.2006 - Finanzausschuss
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 
   
    02.03.2006 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 14 - zur Kenntnis genommen
   

 

 
   
    09.03.2006 - Stadtrat Zeitz
    Ö 25 - zur Kenntnis genommen
   
   
    27.04.2006 - Stadtrat Zeitz
    Ö 5.1.3 - zur Kenntnis genommen
    Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen

 

Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.
Ö 15  
Sachstand Überarbeitung Stadtentwicklungskonzept (SEK) (Verfasser : SG Stadtplanung/Verkehrsplanung)  
IV/STR/061/0062/05  
Ö 16  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den einfachen Bebauungsplan Nr. 18/2 der Stadt Zeitz "Gemeinbedarfsfläche Rasberg" (Verfasser : SG Stadtplanung/Verkehrsplanung)  
IV/STR/061/0098/05  
Ö 17  
Ausbau der Pestalozzistraße Zangenberg (Verfasser : SG Stadtplanung/Verkehrsplanung)
IV/STR/061/0151/06  
Ö 18  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Abrundungssatzung im Bereich Hainichener Dorfstraße - ehemalige Fleischerei - (Verfasser : SG Stadtplanung/Verkehrsplanung)  
IV/STR/061/0147/06  
Ö 19  
Allgemeine Anfragen      
N 20     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 21     Änderungen von Ansprüchen der Stadt Zeitz   IV/STR/020/0177/06  
N 22     Vergabe Baumaßnahmen am Objekt Albrechtsches Palais Außenanlage 2. und 3. Bauabschnitt (Verfasser : SG Stadtsanierung Verfasser 2: Urban Center)   IV/STR/OBM/0190/06  
N 23     Vergabe - Lieferung eines Einsatzleitwagens ELW 1 für die Feuerwehr (Verfasser : Bauordnungsamt Verfasser 2: Zentrale Vergabestelle Verfasser 3: SG Feuerwehr/Zivil- und Katastrophenschutz)   IV/STR/063/0140/06  
N 24     Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes einschließlich der Vergabe an ein externes Büro (Verfasser : SG Stadtplanung/Verkehrsplanung)   IV/STR/061/0179/06  
N 25     Personalangelegenheit - Höhergruppierung Sb Bibliothek (Verfasser : Hauptamt Verfasser 2: Sg Personal)   IV/STR/010/0174/06  
N 26     Personalangelegenheit - Einstellung eines/einer Fachangestellten für Bäderbetriebe (Verfasser : Hauptamt Verfasser 2: SG Personal)   IV/STR/010/0186/06  
N 27     Personalangelegenheit - Externe Stellenausschreibung zur befristeten Einstellung eines Absolventen/einer Absolventin der Hochschule Harz (Verfasser : Hauptamt Verfasser 2: SG Personal)   IV/STR/010/0172/06  
N 28     Allgemeine Anfragen    
Ö 29  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 30  
Schließung der Sitzung