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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 02.03.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:15
Raum: Sitzungsraum (Zimmer 119)
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 09.02.2006, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift      
Ö 4  
Nachnutzung Landesgartenschau (mdl.)      
Ö 5  
Haushaltsplanung 2006, Budget 610      
Ö 6  
Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2006 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen (Verfasser : Haushaltswesen)  
IV/STR/080/0195/06  
Ö 7  
Fortschreibung Haushaltskonsolidierungskonzept der Stadt Zeitz für den Konsolidierungszeitraum der Jahre 2005 - 2012 (Verfasser : Haushaltswesen)
IV/STR/080/0117/05  
Ö 8  
3. Änderungssatzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz (Straßenreinigungsgebührensatzung) (Verfasser : Ordnungsamt)  
IV/STR/032/0169/06  
Ö 9  
Aufhebung Beschluss Nr. IV/0198/0206/05 - Zweckvereinbarung zur Übernahme des fließenden Verkehrs (Verfasser : Ordnungsamt)  
IV/STR/032/0149/06  
Ö 10  
Zugriff auf den noch nicht bestätigten Haushalt 2006 und somit den vorzeitigen Maßnahmebeginn für wichtige Bauvorhaben (Verfasser : Hoch- und Tiefbauamt)
IV/STR/065/0153/06  
Ö 11  
Bericht und Maßnahmekatalog zur Korruptionsvorbeugung im Zeitraum 2000 bis 2005 (Verfasser : AG Korruptionsvorbeugung)  
IV/STR/014/0135/06  
Ö 12  
Beteiligungsbericht 2006 (Verfasser : Wirtschaftsförderungsamt)  
IV/STR/080/0182/06  
    22.02.2006 - Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
    Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen

Die Mitteilungsvorlage wurde zur Kenntnis genommen.
   
    28.02.2006 - Finanzausschuss
    Ö 11 - zur Kenntnis genommen
    Beschluss:

Beschluss:

 

 
   
    02.03.2006 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
    Beschluss:

 

 

 
   
    09.03.2006 - Stadtrat Zeitz
    Ö 26 - zur Kenntnis genommen
   
   
    27.04.2006 - Stadtrat Zeitz
    Ö 5.1.4 - abgelehnt
    Herr Heller (Vorsitzender der Fraktion Die Linke

 

Herr Heller (Vorsitzender der Fraktion Die Linke.PDS):

Antrag zum Beschluss wie im Hauptausschuss:

Die Mitteilungsvorlage wird nicht zustimmend zu Kenntnis genommen.

 

Herr Sträßner lässt über diesen Antrag zur Beschlussfassung abstimmen.

 

Beschluss:

Beschluss-Nr. IV/STR/080/0182/2704/06:

Der Stadtrat nimmt die Mitteilungsvorlage – Beteiligungsbericht 2006 – nicht zustimmend zur Kenntnis.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  41  

davon anwesend:      31  

Ja-Stimmen:       20  

Nein-Stimmen:        7  

Stimmenthaltungen:        4  

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:    0  
Ö 13  
Integriertes ländliches Entwicklungskonzept für die Region Burgenland-Weißenfels (ILEK) (Verfasser : Wirtschaftsförderungsamt Verfasser 2: Wirtschaftsförderung und Fremdenverkehr)  
IV/STR/080/0181/06  
Ö 14  
DSK-Sanierungsträgerhonorar (Verfasser : SG Stadtsanierung)  
IV/STR/061/0159/06  
Ö 15  
Sachstand Überarbeitung Stadtentwicklungskonzept (SEK) (Verfasser : SG Stadtplanung/Verkehrsplanung)  
IV/STR/061/0062/05  
Ö 16  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den einfachen Bebauungsplan Nr. 18/2 der Stadt Zeitz "Gemeinbedarfsfläche Rasberg" (Verfasser : SG Stadtplanung/Verkehrsplanung)  
IV/STR/061/0098/05  
Ö 17  
Ausbau der Pestalozzistraße Zangenberg (Verfasser : SG Stadtplanung/Verkehrsplanung)
IV/STR/061/0151/06  
Ö 18  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Abrundungssatzung im Bereich Hainichener Dorfstraße - ehemalige Fleischerei - (Verfasser : SG Stadtplanung/Verkehrsplanung)  
IV/STR/061/0147/06  
Ö 19  
Allgemeine Anfragen      
N 20     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 21     Änderungen von Ansprüchen der Stadt Zeitz   IV/STR/020/0177/06  
N 22     Vergabe Baumaßnahmen am Objekt Albrechtsches Palais Außenanlage 2. und 3. Bauabschnitt (Verfasser : SG Stadtsanierung Verfasser 2: Urban Center)   IV/STR/OBM/0190/06  
N 23     Vergabe - Lieferung eines Einsatzleitwagens ELW 1 für die Feuerwehr (Verfasser : Bauordnungsamt Verfasser 2: Zentrale Vergabestelle Verfasser 3: SG Feuerwehr/Zivil- und Katastrophenschutz)   IV/STR/063/0140/06  
N 24     Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes einschließlich der Vergabe an ein externes Büro (Verfasser : SG Stadtplanung/Verkehrsplanung)   IV/STR/061/0179/06  
N 25     Personalangelegenheit - Höhergruppierung Sb Bibliothek (Verfasser : Hauptamt Verfasser 2: Sg Personal)   IV/STR/010/0174/06  
N 26     Personalangelegenheit - Einstellung eines/einer Fachangestellten für Bäderbetriebe (Verfasser : Hauptamt Verfasser 2: SG Personal)   IV/STR/010/0186/06  
N 27     Personalangelegenheit - Externe Stellenausschreibung zur befristeten Einstellung eines Absolventen/einer Absolventin der Hochschule Harz (Verfasser : Hauptamt Verfasser 2: SG Personal)   IV/STR/010/0172/06  
N 28     Allgemeine Anfragen    
Ö 29  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 30  
Schließung der Sitzung