Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 09.02.2006, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||
| Ö 4 | Nachnutzung Landesgartenschau (mdl.) | ||||||
| Ö 5 | Haushaltsplanung 2006, Budget 610 | ||||||
| Ö 6 | Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2006 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen (Verfasser : Haushaltswesen) | IV/STR/080/0195/06 | |||||
| Ö 7 | Fortschreibung Haushaltskonsolidierungskonzept der Stadt Zeitz für den Konsolidierungszeitraum der Jahre 2005 - 2012 (Verfasser : Haushaltswesen) |  |
IV/STR/080/0117/05 | ||||
| Ö 8 | 3. Änderungssatzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz (Straßenreinigungsgebührensatzung) (Verfasser : Ordnungsamt) | IV/STR/032/0169/06 | |||||
| Ö 9 | Aufhebung Beschluss Nr. IV/0198/0206/05 - Zweckvereinbarung zur Übernahme des fließenden Verkehrs (Verfasser : Ordnungsamt) | IV/STR/032/0149/06 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Der Stadtrat beschließt, den Beschluss des Stadtrates vom 02.06.2005, Beschluss Nr. IV/0198/0206/05:
„Der Stadtrat beschließt den Abschluss der Zweckvereinbarung zwischen dem Burgenlandkreis und der Stadt Zeitz als Trägergemeinde der Verwaltungsgemeinschaft Zeitzer Land zum Zwecke der Übertragung der Überwachung der Einhaltung zulässiger Höchstgeschwindigkeiten und der Befolgung von Lichtzeichenanlagen im Straßenverkehr innerhalb geschlossener Ortschaften im Bereich der Verwaltungsgemeinschaft Zeitzer Land.“
aufzuheben.
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| 16.02.2006 - Ordnungsausschuss | |||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt, den Beschluss des Stadtrates vom 02.06.2005, Beschluss Nr. IV/0198/0206/05:
„Der Stadtrat beschließt den Abschluss der Zweckvereinbarung zwischen dem Burgenlandkreis und der Stadt Zeitz als Trägergemeinde der Verwaltungsgemeinschaft Zeitzer Land zum Zwecke der Übertragung der Überwachung der Einhaltung zulässiger Höchstgeschwindigkeiten und der Befolgung von Lichtzeichenanlagen im Straßenverkehr innerhalb geschlossener Ortschaften im Bereich der Verwaltungsgemeinschaft Zeitzer Land.“
aufzuheben.
Abstimmung: Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 1 |
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| 23.02.2006 - Gemeinschaftsausschuss | |||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt, den Beschluss des Stadtrates vom 02.06.2005, Beschluss Nr. IV/0198/0206/05:
„Der Stadtrat beschließt den Abschluss der Zweckvereinbarung zwischen dem Burgenlandkreis und der Stadt Zeitz als Trägergemeinde der Verwaltungsgemeinschaft Zeitzer Land zum Zwecke der Übertragung der Überwachung der Einhaltung zulässiger Höchstgeschwindigkeiten und der Befolgung von Lichtzeichenanlagen im Straßenverkehr innerhalb geschlossener Ortschaften im Bereich der Verwaltungsgemeinschaft Zeitzer Land.“
aufzuheben.
Abstimmung: Ja-Stimmen: 13 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 1 |
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| 28.02.2006 - Finanzausschuss | |||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt, den Beschluss des Stadtrates vom 02.06.2005, Beschluss Nr. IV/0198/0206/05:
„Der Stadtrat beschließt den Abschluss der Zweckvereinbarung zwischen dem Burgenlandkreis und der Stadt Zeitz als Trägergemeinde der Verwaltungsgemeinschaft Zeitzer Land zum Zwecke der Übertragung der Überwachung der Einhaltung zulässiger Höchstgeschwindigkeiten und der Befolgung von Lichtzeichenanlagen im Straßenverkehr innerhalb geschlossener Ortschaften im Bereich der Verwaltungsgemeinschaft Zeitzer Land.“
aufzuheben.
Abstimmung: Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 |
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| 02.03.2006 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt, den Beschluss des Stadtrates vom 02.06.2005, Beschluss Nr. IV/0198/0206/05:
„Der Stadtrat beschließt den Abschluss der Zweckvereinbarung zwischen dem Burgenlandkreis und der Stadt Zeitz als Trägergemeinde der Verwaltungsgemeinschaft Zeitzer Land zum Zwecke der Übertragung der Überwachung der Einhaltung zulässiger Höchstgeschwindigkeiten und der Befolgung von Lichtzeichenanlagen im Straßenverkehr innerhalb geschlossener Ortschaften im Bereich der Verwaltungsgemeinschaft Zeitzer Land.“
aufzuheben.
Abstimmung: Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 |
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| 09.03.2006 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 19 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt, den Beschluss des Stadtrates vom 02.06.2005, Beschluss Nr. IV/0198/0206/05:
„Der Stadtrat beschließt den Abschluss der Zweckvereinbarung zwischen dem Burgenlandkreis und der Stadt Zeitz als Trägergemeinde der Verwaltungsgemeinschaft Zeitzer Land zum Zwecke der Übertragung der Überwachung der Einhaltung zulässiger Höchstgeschwindigkeiten und der Befolgung von Lichtzeichenanlagen im Straßenverkehr innerhalb geschlossener Ortschaften im Bereich der Verwaltungsgemeinschaft Zeitzer Land.“
aufzuheben.
Abstimmung: Ja-Stimmen: 33 Nein-Stimmen: 2 Enthaltungen: 3 |
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| Ö 10 | Zugriff auf den noch nicht bestätigten Haushalt 2006 und somit den vorzeitigen Maßnahmebeginn für wichtige Bauvorhaben (Verfasser : Hoch- und Tiefbauamt) | |
IV/STR/065/0153/06 | ||||
| Ö 11 | Bericht und Maßnahmekatalog zur Korruptionsvorbeugung im Zeitraum 2000 bis 2005 (Verfasser : AG Korruptionsvorbeugung) | IV/STR/014/0135/06 | |||||
| Ö 12 | Beteiligungsbericht 2006 (Verfasser : Wirtschaftsförderungsamt) | IV/STR/080/0182/06 | |||||
| Ö 13 | Integriertes ländliches Entwicklungskonzept für die Region Burgenland-Weißenfels (ILEK) (Verfasser : Wirtschaftsförderungsamt Verfasser 2: Wirtschaftsförderung und Fremdenverkehr) | IV/STR/080/0181/06 | |||||
| Ö 14 | DSK-Sanierungsträgerhonorar (Verfasser : SG Stadtsanierung) | IV/STR/061/0159/06 | |||||
| Ö 15 | Sachstand Überarbeitung Stadtentwicklungskonzept (SEK) (Verfasser : SG Stadtplanung/Verkehrsplanung) | IV/STR/061/0062/05 | |||||
| Ö 16 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den einfachen Bebauungsplan Nr. 18/2 der Stadt Zeitz "Gemeinbedarfsfläche Rasberg" (Verfasser : SG Stadtplanung/Verkehrsplanung) | IV/STR/061/0098/05 | |||||
| Ö 17 | Ausbau der Pestalozzistraße Zangenberg (Verfasser : SG Stadtplanung/Verkehrsplanung) | |
IV/STR/061/0151/06 | ||||
| Ö 18 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Abrundungssatzung im Bereich Hainichener Dorfstraße - ehemalige Fleischerei - (Verfasser : SG Stadtplanung/Verkehrsplanung) | IV/STR/061/0147/06 | |||||
| Ö 19 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| N 20 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
| N 21 | Änderungen von Ansprüchen der Stadt Zeitz | IV/STR/020/0177/06 | |||||
| N 22 | Vergabe Baumaßnahmen am Objekt Albrechtsches Palais Außenanlage 2. und 3. Bauabschnitt (Verfasser : SG Stadtsanierung Verfasser 2: Urban Center) | IV/STR/OBM/0190/06 | |||||
| N 23 | Vergabe - Lieferung eines Einsatzleitwagens ELW 1 für die Feuerwehr (Verfasser : Bauordnungsamt Verfasser 2: Zentrale Vergabestelle Verfasser 3: SG Feuerwehr/Zivil- und Katastrophenschutz) | IV/STR/063/0140/06 | |||||
| N 24 | Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes einschließlich der Vergabe an ein externes Büro (Verfasser : SG Stadtplanung/Verkehrsplanung) | IV/STR/061/0179/06 | |||||
| N 25 | Personalangelegenheit - Höhergruppierung Sb Bibliothek (Verfasser : Hauptamt Verfasser 2: Sg Personal) | IV/STR/010/0174/06 | |||||
| N 26 | Personalangelegenheit - Einstellung eines/einer Fachangestellten für Bäderbetriebe (Verfasser : Hauptamt Verfasser 2: SG Personal) | IV/STR/010/0186/06 | |||||
| N 27 | Personalangelegenheit - Externe Stellenausschreibung zur befristeten Einstellung eines Absolventen/einer Absolventin der Hochschule Harz (Verfasser : Hauptamt Verfasser 2: SG Personal) | IV/STR/010/0172/06 | |||||
| N 28 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 29 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 30 | Schließung der Sitzung | ||||||