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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 02.03.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:15
Raum: Sitzungsraum (Zimmer 119)
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 09.02.2006, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift      
Ö 4  
Nachnutzung Landesgartenschau (mdl.)      
Ö 5  
Haushaltsplanung 2006, Budget 610      
Ö 6  
Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2006 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen (Verfasser : Haushaltswesen)  
IV/STR/080/0195/06  
Ö 7  
Fortschreibung Haushaltskonsolidierungskonzept der Stadt Zeitz für den Konsolidierungszeitraum der Jahre 2005 - 2012 (Verfasser : Haushaltswesen)
IV/STR/080/0117/05  
Ö 8  
3. Änderungssatzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz (Straßenreinigungsgebührensatzung) (Verfasser : Ordnungsamt)  
IV/STR/032/0169/06  
Ö 9  
Aufhebung Beschluss Nr. IV/0198/0206/05 - Zweckvereinbarung zur Übernahme des fließenden Verkehrs (Verfasser : Ordnungsamt)  
IV/STR/032/0149/06  
Ö 10  
Zugriff auf den noch nicht bestätigten Haushalt 2006 und somit den vorzeitigen Maßnahmebeginn für wichtige Bauvorhaben (Verfasser : Hoch- und Tiefbauamt)
IV/STR/065/0153/06  
Ö 11  
Bericht und Maßnahmekatalog zur Korruptionsvorbeugung im Zeitraum 2000 bis 2005 (Verfasser : AG Korruptionsvorbeugung)  
IV/STR/014/0135/06  
    31.01.2006 - Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
    Beschluss:

 

 
   
    15.02.2006 - Bauausschuss
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
    Der Ausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis

Der Ausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Im Rahmen der Diskussion traten folgende Fragen auf, welche durch die Verwaltung beantwortet werden sollen:

-          Gibt es eine gesetzliche Grundlage zur Selbstverpflichtungserklärung der Stadträte?

-          Wer ist befugt die Plombiermaschine zu nutzen? Wer hat Zugang/Schlüssel zu dieser?

(siehe hierzu Anlage 1)

 
   
    02.03.2006 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 11 - zur Kenntnis genommen
   

 

 
   
    09.03.2006 - Stadtrat Zeitz
    Ö 24 - zur Kenntnis genommen
   
   
    27.04.2006 - Stadtrat Zeitz
    Ö 5.1.2 - zur Kenntnis genommen
    Veränderung der Anwesenheit:

 

 

Veränderung der Anwesenheit:

Frau Reimschüsschel kommt hinzu, ab 17.15 Uhr sind 31 Mitglieder anwesend.

 

Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.
Ö 12  
Beteiligungsbericht 2006 (Verfasser : Wirtschaftsförderungsamt)  
IV/STR/080/0182/06  
Ö 13  
Integriertes ländliches Entwicklungskonzept für die Region Burgenland-Weißenfels (ILEK) (Verfasser : Wirtschaftsförderungsamt Verfasser 2: Wirtschaftsförderung und Fremdenverkehr)  
IV/STR/080/0181/06  
Ö 14  
DSK-Sanierungsträgerhonorar (Verfasser : SG Stadtsanierung)  
IV/STR/061/0159/06  
Ö 15  
Sachstand Überarbeitung Stadtentwicklungskonzept (SEK) (Verfasser : SG Stadtplanung/Verkehrsplanung)  
IV/STR/061/0062/05  
Ö 16  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den einfachen Bebauungsplan Nr. 18/2 der Stadt Zeitz "Gemeinbedarfsfläche Rasberg" (Verfasser : SG Stadtplanung/Verkehrsplanung)  
IV/STR/061/0098/05  
Ö 17  
Ausbau der Pestalozzistraße Zangenberg (Verfasser : SG Stadtplanung/Verkehrsplanung)
IV/STR/061/0151/06  
Ö 18  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Abrundungssatzung im Bereich Hainichener Dorfstraße - ehemalige Fleischerei - (Verfasser : SG Stadtplanung/Verkehrsplanung)  
IV/STR/061/0147/06  
Ö 19  
Allgemeine Anfragen      
N 20     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 21     Änderungen von Ansprüchen der Stadt Zeitz   IV/STR/020/0177/06  
N 22     Vergabe Baumaßnahmen am Objekt Albrechtsches Palais Außenanlage 2. und 3. Bauabschnitt (Verfasser : SG Stadtsanierung Verfasser 2: Urban Center)   IV/STR/OBM/0190/06  
N 23     Vergabe - Lieferung eines Einsatzleitwagens ELW 1 für die Feuerwehr (Verfasser : Bauordnungsamt Verfasser 2: Zentrale Vergabestelle Verfasser 3: SG Feuerwehr/Zivil- und Katastrophenschutz)   IV/STR/063/0140/06  
N 24     Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes einschließlich der Vergabe an ein externes Büro (Verfasser : SG Stadtplanung/Verkehrsplanung)   IV/STR/061/0179/06  
N 25     Personalangelegenheit - Höhergruppierung Sb Bibliothek (Verfasser : Hauptamt Verfasser 2: Sg Personal)   IV/STR/010/0174/06  
N 26     Personalangelegenheit - Einstellung eines/einer Fachangestellten für Bäderbetriebe (Verfasser : Hauptamt Verfasser 2: SG Personal)   IV/STR/010/0186/06  
N 27     Personalangelegenheit - Externe Stellenausschreibung zur befristeten Einstellung eines Absolventen/einer Absolventin der Hochschule Harz (Verfasser : Hauptamt Verfasser 2: SG Personal)   IV/STR/010/0172/06  
N 28     Allgemeine Anfragen    
Ö 29  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 30  
Schließung der Sitzung