Vorlesen

Tagesordnung - 31. Sitzung des Stadtrates Zeitz

Bezeichnung:	31. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium:	Stadtrat Zeitz
Datum:	Do, 24.01.2008	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:45
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung
Ö 3		Genehmigung der Niederschriften der letzen Sitzungen, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschriften - Beschlussprotokoll der 30. Sitzung des Stadtrates vom 20.12.2007 - Beschlussprotokoll der 27. Sondersitzung des Stadtrates vom 10. 01.2008		STR/0007/07
Ö 4		Einwohnerfragestunde nach Maßgabe § 15 der Hauptsatzung
Ö 5		Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 6		Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 7		Allgemeine Anfragen (Behandlung erfolgt im zweiten öffentlichen Teil unter TOP 28.1)
Ö 8		Zulassung der Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl am 17. Februar 2008		IV/STR/SWL/1124/08
Ö 9		Zulassung der Oberbürgermeisterkandidaten zur Stichwahl am 02. März 2008		IV/STR/SWL/1125/08
Ö 10		Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin aus dem Bildungsausschuss		IV/STR/STR/1126/08
	VORLAGE
	Der Stadtrat Zeitz beschließt, Frau Alida Györi aus dem Bildungsausschuss abzuberufen Der Stadtrat Zeitz beschließt, Frau Alida Györi aus dem Bildungsausschuss abzuberufen.

	24.01.2008 - Stadtrat Zeitz
	Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/STR/1126/08
	Beschluss: Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/STR/1126/2401/08: Der Stadtrat Zeitz beschließt, Frau Alida Györi aus dem Bildungsausschuss abzuberufen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 34 Ja-Stimmen: 34 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Ö 11		Berufung einer sachkundigen Einwohnerin für den Bildungsausschuss		IV/STR/STR/1127/08
Ö 12		Aufhebung des Beschlusses Nr. IV/STR/STR/0987/1810/07		IV/STR/30/1121/08
Ö 13		Überarbeitung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2005 bis 2012		IV/STR/20/1118/08
Ö 14		Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz		IV/STR/20/1035/07
Ö 15		Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Ergänzungssatzung im Bereich Leipziger Straße / Straße nach Unterschwöditz in Zangenberg		IV/STR/61/0996/07
Ö 16		Aufstellungsbeschluss für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr.58 der Stadt Zeitz "Errichtung von Wohnhäusern im Bereich ehemalige Villa Steineck (Weltfrieden)" (wird zurückgezogen)		IV/STR/61/1096/07
Ö 17		1. Fortschreibung der Sanierungsziele für die Grundstücke Rahnestr. 25/26 - Braustr. 1;2;3,4 - Roßstr. 1;2		IV/STR/61/1097/07
Ö 18		Einführung eines Gebäude- und Flächenmanagements in der Stadtverwaltung Zeitz		IV/STR/10/1122/08
Ö 19		Stellungnahme der Stadt Zeitz zum Antrag vom 15.10.2007 auf Ergänzung des fakultativen Rahmenbetriebsplanes für den Tontagebau Grana - Norderweiterung - des Unternehmens Kaolin- und Tonwerke Seilitz-Löthain GmbH		IV/STR/61/1116/08
Ö 20		Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates in der 27. Sondersitzung des Stadtrates vom 10. 01. 2008 - Beschluss-Nr. IV/STR/61/1039/1001/08, Einleitung des Aufhebungsverfahrens für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 49der Stadt Zeitz "Einkaufsmarkt im Bereich Heinrich-HeineStraße/Gleinaer Straße/Theodor-Arnold-Promenade" -		IV/STR/STR/1138/08
Ö 21		Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates in der 27. Sondersitzung des Stadtrates vom 10. 01. 2008 - Beschluss-Nr. IV/STR/61/1063/1001/08, Erhöhung des Sanierungsträgerhonorars für 2007 -		IV/STR/STR/1139/08
Ö 22		Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates in der 27. Sondersitzung des Stadtrates vom 10. 01. 2008 - Beschluss-Nr. IV/STR/61/1062/1001/08, Maßnahme-Kosten-Plan beider Städtebauförderprogramme für die Haushaltsjahre 2008/2009 und die Fortschreibung Haushaltsjahr 2007 -		IV/STR/STR/1140/08
N 23		Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
N 24		Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Stadtrates an den Oberbürgermeister
N 25		Personalangelegenheit - Weiterer Umgang der Angelegenheit "Kündigung Amtsleiter des Stadtplanungsamtes der Stadtverwaltung Zeitz" (mündlich) (wird zurückgezogen)
N 26		Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Sachbearbeiter/in Meldewesen/Bürgerbüro	IV/STR/10/1083/07
N 27		Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 21.12.2007 zum Rechtsstreit Stadt Zeitz ./. Pauly - Fördermittelrückforderung	IV/STR/30/1123/08
Ö 28		Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung
Ö 28.1		TOP 7 - Allgemeine Anfragen -
Ö 29		Schließung der Sitzung

Kontakt

Häufig gesucht

Tagesordnung - 31. Sitzung des Stadtrates Zeitz