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Tagesordnung - 31. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 31. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 24.01.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:45
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschriften der letzen Sitzungen, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschriften - Beschlussprotokoll der 30. Sitzung des Stadtrates vom 20.12.2007 - Beschlussprotokoll der 27. Sondersitzung des Stadtrates vom 10. 01.2008  
STR/0007/07  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe § 15 der Hauptsatzung      
Ö 5  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 6  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 7     Allgemeine Anfragen (Behandlung erfolgt im zweiten öffentlichen Teil unter TOP 28.1)      
Ö 8  
Zulassung der Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl am 17. Februar 2008  
IV/STR/SWL/1124/08  
Ö 9  
Zulassung der Oberbürgermeisterkandidaten zur Stichwahl am 02. März 2008  
IV/STR/SWL/1125/08  
Ö 10  
Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin aus dem Bildungsausschuss  
IV/STR/STR/1126/08  
Ö 11  
Berufung einer sachkundigen Einwohnerin für den Bildungsausschuss  
IV/STR/STR/1127/08  
Ö 12  
Aufhebung des Beschlusses Nr. IV/STR/STR/0987/1810/07  
IV/STR/30/1121/08  
Ö 13  
Überarbeitung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2005 bis 2012
IV/STR/20/1118/08  
Ö 14  
Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz
IV/STR/20/1035/07  
Ö 15  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Ergänzungssatzung im Bereich Leipziger Straße / Straße nach Unterschwöditz in Zangenberg  
IV/STR/61/0996/07  
Ö 16  
Aufstellungsbeschluss für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr.58 der Stadt Zeitz "Errichtung von Wohnhäusern im Bereich ehemalige Villa Steineck (Weltfrieden)" (wird zurückgezogen)  
IV/STR/61/1096/07  
Ö 17  
1. Fortschreibung der Sanierungsziele für die Grundstücke Rahnestr. 25/26 - Braustr. 1;2;3,4 - Roßstr. 1;2  
IV/STR/61/1097/07  
Ö 18  
Einführung eines Gebäude- und Flächenmanagements in der Stadtverwaltung Zeitz  
IV/STR/10/1122/08  
Ö 19  
Stellungnahme der Stadt Zeitz zum Antrag vom 15.10.2007 auf Ergänzung des fakultativen Rahmenbetriebsplanes für den Tontagebau Grana - Norderweiterung - des Unternehmens Kaolin- und Tonwerke Seilitz-Löthain GmbH  
IV/STR/61/1116/08  
    16.01.2008 - Bauausschuss
    Ö 11 - zur Kenntnis genommen
    Beschluss:

 
   
    17.01.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 14 - 
    Herr Büttner stellt folgenden Antrag:

Herr Büttner stellt folgenden Antrag:

Die Informationsvorlage ist heute im Hauptausschuss und im Stadtrat in eine Beschlussvorlage umzuwandeln.

 

Abstimmung über den Antrag:              7  -  0  -  0

 

Herr Heller stellt einen weiteren Antrag:

Der letzte Satz der Stellungnahme ist zu streichen.

 

Abstimmung über den Antrag:              6  -  1  -  0

 

neuer Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die als Anlage beigefügte Stellungnahme der Stadt Zeitz zum Antrag vom 15.10.2007 auf Ergänzung des fakultativen Rahmenbetriebsplanes für den Tontagebau Grana – Norderweiterung – des Unternehmens Kaolin- und Tonwerke Seilitz-Löthain GmbH.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   7 

Ja-Stimmen:    4 

Nein-Stimmen:   2 

Stimmenthaltungen:   1 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 
   
    24.01.2008 - Stadtrat Zeitz
    Ö 19 - abgelehnt BESCHLUSS: IV/STR/61/1150/08   
    Beschluss:

Beschluss:

Beschluss-Nr. IV/STR/61/1150/2401/08:

Der Stadtrat beschließt die als Anlage beigefügte Stellungnahme  der Stadt Zeitz zum Antrag vom 15. 10. 2007 auf Ergänzung des fakultativen Rahmenbetriebsplanes für den Tontagebau Grana – Norderweiterung – des Unternehmens Kaolin- und Tonwerke Seilitz.Löthain GmbH.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41  

davon anwesend:     33  

Ja-Stimmen:      15  

Nein-Stimmen:     16  

Stimmenthaltungen:       2  

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:   0

Ablehnung.

 

Herr Strauch ist zur Abstimmung nicht anwesend.  

 

 

 

Nach der Abendbrotpause Veränderung der Anwesenheit:

Herr Kutschick, Herr Exler und Herr Engel haben die Sitzung verlassen, ab 19.30 Uhr sind 31 Mitglieder anwesend.
Ö 20  
Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates in der 27. Sondersitzung des Stadtrates vom 10. 01. 2008 - Beschluss-Nr. IV/STR/61/1039/1001/08, Einleitung des Aufhebungsverfahrens für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 49der Stadt Zeitz "Einkaufsmarkt im Bereich Heinrich-HeineStraße/Gleinaer Straße/Theodor-Arnold-Promenade" -  
IV/STR/STR/1138/08  
Ö 21  
Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates in der 27. Sondersitzung des Stadtrates vom 10. 01. 2008 - Beschluss-Nr. IV/STR/61/1063/1001/08, Erhöhung des Sanierungsträgerhonorars für 2007 -  
IV/STR/STR/1139/08  
Ö 22  
Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates in der 27. Sondersitzung des Stadtrates vom 10. 01. 2008 - Beschluss-Nr. IV/STR/61/1062/1001/08, Maßnahme-Kosten-Plan beider Städtebauförderprogramme für die Haushaltsjahre 2008/2009 und die Fortschreibung Haushaltsjahr 2007 -  
IV/STR/STR/1140/08  
N 23     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 24     Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Stadtrates an den Oberbürgermeister    
N 25     Personalangelegenheit - Weiterer Umgang der Angelegenheit "Kündigung Amtsleiter des Stadtplanungsamtes der Stadtverwaltung Zeitz" (mündlich) (wird zurückgezogen)    
N 26     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Sachbearbeiter/in Meldewesen/Bürgerbüro   IV/STR/10/1083/07  
N 27     Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 21.12.2007 zum Rechtsstreit Stadt Zeitz ./. Pauly - Fördermittelrückforderung   IV/STR/30/1123/08  
Ö 28  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 28.1  
TOP 7 - Allgemeine Anfragen -      
Ö 29  
Schließung der Sitzung