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Tagesordnung - 31. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 31. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 24.01.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:45
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschriften der letzen Sitzungen, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschriften - Beschlussprotokoll der 30. Sitzung des Stadtrates vom 20.12.2007 - Beschlussprotokoll der 27. Sondersitzung des Stadtrates vom 10. 01.2008  
STR/0007/07  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe § 15 der Hauptsatzung      
Ö 5  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 6  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 7     Allgemeine Anfragen (Behandlung erfolgt im zweiten öffentlichen Teil unter TOP 28.1)      
Ö 8  
Zulassung der Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl am 17. Februar 2008  
IV/STR/SWL/1124/08  
Ö 9  
Zulassung der Oberbürgermeisterkandidaten zur Stichwahl am 02. März 2008  
IV/STR/SWL/1125/08  
Ö 10  
Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin aus dem Bildungsausschuss  
IV/STR/STR/1126/08  
Ö 11  
Berufung einer sachkundigen Einwohnerin für den Bildungsausschuss  
IV/STR/STR/1127/08  
Ö 12  
Aufhebung des Beschlusses Nr. IV/STR/STR/0987/1810/07  
IV/STR/30/1121/08  
Ö 13  
Überarbeitung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2005 bis 2012
IV/STR/20/1118/08  
Ö 14  
Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz
IV/STR/20/1035/07  
Ö 15  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Ergänzungssatzung im Bereich Leipziger Straße / Straße nach Unterschwöditz in Zangenberg  
IV/STR/61/0996/07  
Ö 16  
Aufstellungsbeschluss für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr.58 der Stadt Zeitz "Errichtung von Wohnhäusern im Bereich ehemalige Villa Steineck (Weltfrieden)" (wird zurückgezogen)  
IV/STR/61/1096/07  
Ö 17  
1. Fortschreibung der Sanierungsziele für die Grundstücke Rahnestr. 25/26 - Braustr. 1;2;3,4 - Roßstr. 1;2  
IV/STR/61/1097/07  
Ö 18  
Einführung eines Gebäude- und Flächenmanagements in der Stadtverwaltung Zeitz  
IV/STR/10/1122/08  
Ö 19  
Stellungnahme der Stadt Zeitz zum Antrag vom 15.10.2007 auf Ergänzung des fakultativen Rahmenbetriebsplanes für den Tontagebau Grana - Norderweiterung - des Unternehmens Kaolin- und Tonwerke Seilitz-Löthain GmbH  
IV/STR/61/1116/08  
Ö 20  
Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates in der 27. Sondersitzung des Stadtrates vom 10. 01. 2008 - Beschluss-Nr. IV/STR/61/1039/1001/08, Einleitung des Aufhebungsverfahrens für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 49der Stadt Zeitz "Einkaufsmarkt im Bereich Heinrich-HeineStraße/Gleinaer Straße/Theodor-Arnold-Promenade" -  
IV/STR/STR/1138/08  
Ö 21  
Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates in der 27. Sondersitzung des Stadtrates vom 10. 01. 2008 - Beschluss-Nr. IV/STR/61/1063/1001/08, Erhöhung des Sanierungsträgerhonorars für 2007 -  
IV/STR/STR/1139/08  
    VORLAGE
    Der Stadtrat beschließt, dem Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates in der 27

Der Stadtrat beschließt, dem Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates in der 27. Sondersitzung des Stadtrates vom 10. 01. 2008 – Beschluss-Nr. IV/STR/61/1063/1001/08, Erhöhung des Sanierungsträgerhonorars für 2007 – wird stattgegeben.

   
    24.01.2008 - Stadtrat Zeitz
    Ö 21 - abgelehnt BESCHLUSS: IV/STR/STR/1139/08   
    Beschluss:

Beschluss:

Beschluss-Nr. IV/STR/STR/1139/2401/08:

Der Stadtrat beschließt, dem Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates in der 27. Sondersitzung des Stadtrates vom 10. 01. 2008 – Beschluss-Nr. IV/STR/61/1063/1001/08, Erhöhung des Sanierungsträgerhonorars für 2007 – wird stattgegeben.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41  

davon anwesend:    31  

Ja-Stimmen:     12  

Nein-Stimmen:    17  

Stimmenthaltungen:      2  

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:  0

Ablehnung.  

Ö 22  
Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates in der 27. Sondersitzung des Stadtrates vom 10. 01. 2008 - Beschluss-Nr. IV/STR/61/1062/1001/08, Maßnahme-Kosten-Plan beider Städtebauförderprogramme für die Haushaltsjahre 2008/2009 und die Fortschreibung Haushaltsjahr 2007 -  
IV/STR/STR/1140/08  
N 23     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 24     Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Stadtrates an den Oberbürgermeister    
N 25     Personalangelegenheit - Weiterer Umgang der Angelegenheit "Kündigung Amtsleiter des Stadtplanungsamtes der Stadtverwaltung Zeitz" (mündlich) (wird zurückgezogen)    
N 26     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Sachbearbeiter/in Meldewesen/Bürgerbüro   IV/STR/10/1083/07  
N 27     Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 21.12.2007 zum Rechtsstreit Stadt Zeitz ./. Pauly - Fördermittelrückforderung   IV/STR/30/1123/08  
Ö 28  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 28.1  
TOP 7 - Allgemeine Anfragen -      
Ö 29  
Schließung der Sitzung