Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses
| Bezeichnung: |
Sitzung des Finanzausschusses |
| Gremium: |
Finanzausschuss |
| Datum: |
Di, 07.10.2008 |
Status: |
öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: |
17:00 - 18:05 |
| Raum: |
Sitzungsraum (Zimmer 119) |
| Ort: |
Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz |
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| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit |
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| Ö 2 |
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Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung |
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| Ö 3 |
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Genehmigung der Niederschrift(en) der letzten Sitzung(en), ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift |
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| Ö 4 |
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Informationen über den Stand der Einführung der Doppik (mündlich) |
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IV/STR/20/1072/07 |
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| Ö 5 |
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Stand Umsetzung Toilettenanlage - Information erfolgt mündlich durch das Ordnungsamt |
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IV/STR/20/1500/08 |
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| Ö 6 |
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Fortführung Programm Stadtumbau Ost - Aufwertung Fördergebiet 1 - Programmjahr 2008 |
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IV/STR/61/1486/08 |
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VORLAGE |
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1Der Stadtrat Zeitz beschließt: 1. | Der Eigenanteil auf der Haushaltsstelle 02.61500.94020.610 Programm Stadtumbau Ost –Aufwertung wird überplanmäßig im Haushaltsjahr 2008 um 25.000 € erhöht. Die Deckung des Betrages von 25.000 € erfolgt aus der Mehreinnahme auf der Haushaltsstelle 02.79100.34020.800 Einnahmen aus Veräußerung von Grundstücken. | 2. | Der aufzubringende Eigenanteil im Haushaltsjahr 2012 wird in die Finanzplanung 2009 Haushaltsjahr 2012 in Höhe von 96.270 € aufgenommen. | 3. | Die Fördermittel vom Bund und Land sowie die Eigenmittel der Stadt werden zur Finanzierung der Einzelmaßnahmen (siehe Anlage Maßnahmen-Kosten-Plan zum Bewilligungsbescheid Programmjahr 2008 vom 15.08.08) eingesetzt. |
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24.09.2008 - Bauausschuss |
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Ö 6 - |
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Beschluss:Beschluss: Der Stadtrat Zeitz beschließt: 1. | Der Eigenanteil auf der Haushaltsstelle 02.61500.94020.610 Programm Stadtumbau Ost –Aufwertung wird überplanmäßig im Haushaltsjahr 2008 um 25.000 € erhöht. Die Deckung des Betrages von 25.000 € erfolgt aus der Mehreinnahme auf der Haushaltsstelle 02.79100.34020.800 Einnahmen aus Veräußerung von Grundstücken. | 2. | Der aufzubringende Eigenanteil im Haushaltsjahr 2012 wird in die Finanzplanung 2009 Haushaltsjahr 2012 in Höhe von 96.270 € aufgenommen. | 3. | Die Fördermittel vom Bund und Land sowie die Eigenmittel der Stadt werden zur Finanzierung der Einzelmaßnahmen (siehe Anlage Maßnahmen-Kosten-Plan zum Bewilligungsbescheid Programmjahr 2008 vom 15.08.08) eingesetzt. |
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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07.10.2008 - Finanzausschuss |
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Ö 6 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss:Beschluss: Der Stadtrat Zeitz beschließt: 1. | Der Eigenanteil auf der Haushaltsstelle 02.61500.94020.610 Programm Stadtumbau Ost –Aufwertung wird überplanmäßig im Haushaltsjahr 2008 um 25.000 € erhöht. Die Deckung des Betrages von 25.000 € erfolgt aus der Mehreinnahme auf der Haushaltsstelle 02.79100.34020.800 Einnahmen aus Veräußerung von Grundstücken. | 2. | Der aufzubringende Eigenanteil im Haushaltsjahr 2012 wird in die Finanzplanung 2009 Haushaltsjahr 2012 in Höhe von 96.270 € aufgenommen. | 3. | Die Fördermittel vom Bund und Land sowie die Eigenmittel der Stadt werden zur Finanzierung der Einzelmaßnahmen (siehe Anlage Maßnahmen-Kosten-Plan zum Bewilligungsbescheid Programmjahr 2008 vom 15.08.08) eingesetzt. |
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 (Herr Schröder nimmt an der Abstimmung nicht teil.) |
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30.10.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss |
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Ö 13 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss:Beschluss: Der Stadtrat Zeitz beschließt: 1. | Der Eigenanteil auf der Haushaltsstelle 02.61500.94020.610 Programm Stadtumbau Ost –Aufwertung wird überplanmäßig im Haushaltsjahr 2008 um 25.000 € erhöht. Die Deckung des Betrages von 25.000 € erfolgt aus der Mehreinnahme auf der Haushaltsstelle 02.79100.34020.800 Einnahmen aus Veräußerung von Grundstücken. | 2. | Der aufzubringende Eigenanteil im Haushaltsjahr 2012 wird in die Finanzplanung 2009 Haushaltsjahr 2012 in Höhe von 96.270 € aufgenommen. | 3. | Die Fördermittel vom Bund und Land sowie die Eigenmittel der Stadt werden zur Finanzierung der Einzelmaßnahmen (siehe Anlage Maßnahmen-Kosten-Plan zum Bewilligungsbescheid Programmjahr 2008 vom 15.08.08) eingesetzt. |
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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06.11.2008 - Stadtrat Zeitz |
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Ö 17 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/61/1486/08 |
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Die Beratung zu diesem Tagesordnungspunkt erfolgt im nichtöffentlichen TeilDie Beratung zu diesem Tagesordnungspunkt erfolgt im nichtöffentlichen Teil. Die Abstimmung erfolgt im zweiten öffentlichen Teil. Frau Reimschüssel (Fraktion Die Linke): Fragen: Zu wem gehören die Häuser in der Rosa-Luxemburg-Straße? Woher kommen die 25.000,00 €? Antwort: Herr Villiers (Amtsleiter Stadtplanungsamt): Zuwendungsempfänger ist ausschließlich die WBG. Die bewilligten Fördermittel kommen vom Bund und Land. Eigenmittel sind Haushaltsmittel der Stadt Zeitz. Es geht um die Sicherstellung des Haushaltes und durch diesen Beschluss soll die Einstellung in den Haushalt erfolgen. Herr Exler (Fraktion ACD): Frage: Ist der angegebene Deckungsvorschlag bereits realisiert oder noch nicht? Die Antwort wird dem Protokoll beigefügt. Öffentlich Abstimmung zu TOP 17 Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/61/1486/0611/08: Der Stadtrat Zeitz beschließt: 1. | Der Eigenanteil auf der Haushaltsstelle 02.61500.94020.610 Programm Stadtumbau Ost –Aufwertung wird überplanmäßig im Haushaltsjahr 2008 um 25.000 € erhöht. Die Deckung des Betrages von 25.000 € erfolgt aus der Mehreinnahme auf der Haushaltsstelle 02.79100.34020.800 Einnahmen aus Veräußerung von Grundstücken. | 2. | Der aufzubringende Eigenanteil im Haushaltsjahr 2012 wird in die Finanzplanung 2009 Haushaltsjahr 2012 in Höhe von 96.270 € aufgenommen. | 3. | Die Fördermittel vom Bund und Land sowie die Eigenmittel der Stadt werden zur Finanzierung der Einzelmaßnahmen (siehe Anlage Maßnahmen-Kosten-Plan zum Bewilligungsbescheid Programmjahr 2008 vom 15.08.08) eingesetzt. |
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 35 Ja-Stimmen: 32 Nein-Stimmen: 1 Stimmenthaltungen: 2 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
| Ö 7 |
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Beschluss zur Neufassung der "Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz" |
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IV/STR/65/1487/08 |
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| Ö 8 |
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Tag der Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft und des Völkermordes am 27.01.2009 |
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IV/STR/40/1488/08 |
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| Ö 9 |
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Allgemeine Anfragen |
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| N 10 |
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Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung |
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| N 11 |
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Funktionsgebäude des 1. FC Zeitz e.V. im Ernst-Thälmann-Stadion |
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IV/STR/40/1494/08 |
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| N 12 |
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Allgemeine Anfragen |
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| Ö 13 |
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Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung |
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| Ö 14 |
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Schließung der Sitzung |
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