Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift(en) der letzten Sitzung(en), ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||
| Ö 4 | Informationen über den Stand der Einführung der Doppik (mündlich) | IV/STR/20/1072/07 | |||||
| Ö 5 | Stand Umsetzung Toilettenanlage - Information erfolgt mündlich durch das Ordnungsamt | IV/STR/20/1500/08 | |||||
| Ö 6 | Fortführung Programm Stadtumbau Ost - Aufwertung Fördergebiet 1 - Programmjahr 2008 | IV/STR/61/1486/08 | |||||
| Ö 7 | Beschluss zur Neufassung der "Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz" | IV/STR/65/1487/08 | |||||
| Ö 8 | Tag der Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft und des Völkermordes am 27.01.2009 | IV/STR/40/1488/08 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 06.11.2008
1. Der Stadtrat stimmt der Vorbereitung und Durchführung des „Tag der Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft und des Völkermordes“ am 27.01.2008 zu.
2. Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, Mittel in Höhe von 600,00 € für die Durchführung des „Tag der Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft und des Völkermordes“ auf der Haushaltsstelle 01.30000.57660.400 in den Haushaltsplan 2009 einzustellen.
3. Für den Fall der vorläufigen Haushaltsführung stimmt der Stadtrat der Freigabe der geplanten Haushaltsmittel für das Jahr 2009 in Höhe von 600,00 € auf der Haushalts- stelle 01.30000.57660.400 zum Abschluss von Verträgen / Eingehen von Verbindlichkeiten zu. |
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| 22.09.2008 - Bildungsausschuss | |||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 06.11.2008
1. Der Stadtrat stimmt der Vorbereitung und Durchführung des „Tag der Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft und des Völkermordes“ am 27.01.2008 zu.
2. Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, Mittel in Höhe von 600,00 € für die Durchführung des „Tag der Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft und des Völkermordes“ auf der Haushaltsstelle 01.30000.57660.400 in den Haushaltsplan 2009 einzustellen.
3. Für den Fall der vorläufigen Haushaltsführung stimmt der Stadtrat der Freigabe der geplanten Haushaltsmittel für das Jahr 2009 in Höhe von 600,00 € auf der Haushalts- stelle 01.30000.57660.400 zum Abschluss von Verträgen / Eingehen von Verbindlichkeiten zu.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 07.10.2008 - Finanzausschuss | |||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 06.11.2008
1. Der Stadtrat stimmt der Vorbereitung und Durchführung des „Tag der Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft und des Völkermordes“ am 27.01.2008 zu.
2. Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, Mittel in Höhe von 600,00 € für die Durchführung des „Tag der Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft und des Völkermordes“ auf der Haushaltsstelle 01.30000.57660.400 in den Haushaltsplan 2009 einzustellen.
3. Für den Fall der vorläufigen Haushaltsführung stimmt der Stadtrat der Freigabe der geplanten Haushaltsmittel für das Jahr 2009 in Höhe von 600,00 € auf der Haushalts- stelle 01.30000.57660.400 zum Abschluss von Verträgen / Eingehen von Verbindlichkeiten zu.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 30.10.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 06.11.2008
1. Der Stadtrat stimmt der Vorbereitung und Durchführung des „Tag der Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft und des Völkermordes“ am 27.01.2008 zu.
2. Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, Mittel in Höhe von 600,00 € für die Durchführung des „Tag der Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft und des Völkermordes“ auf der Haushaltsstelle 01.30000.57660.400 in den Haushaltsplan 2009 einzustellen.
3. Für den Fall der vorläufigen Haushaltsführung stimmt der Stadtrat der Freigabe der geplanten Haushaltsmittel für das Jahr 2009 in Höhe von 600,00 € auf der Haushalts- stelle 01.30000.57660.400 zum Abschluss von Verträgen / Eingehen von Verbindlichkeiten zu.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 06.11.2008 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 22 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/40/1488/08 | |||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/40/1488/0611/08: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 06.11.2008
1. Der Stadtrat stimmt der Vorbereitung und Durchführung des „Tag der Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft und des Völkermordes“ am 27.01.2008 zu.
2. Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, Mittel in Höhe von 600,00 € für die Durchführung des „Tag der Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft und des Völkermordes“ auf der Haushaltsstelle 01.30000.57660.400 in den Haushaltsplan 2009 einzustellen.
3. Für den Fall der vorläufigen Haushaltsführung stimmt der Stadtrat der Freigabe der geplanten Haushaltsmittel für das Jahr 2009 in Höhe von 600,00 € auf der Haushalts- stelle 01.30000.57660.400 zum Abschluss von Verträgen / Eingehen von Verbindlichkeiten zu.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 35 Ja-Stimmen: 33 Nein-Stimmen: 2 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| Ö 9 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| N 10 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
| N 11 | Funktionsgebäude des 1. FC Zeitz e.V. im Ernst-Thälmann-Stadion | IV/STR/40/1494/08 | |||||
| N 12 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 13 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 14 | Schließung der Sitzung | ||||||