Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift(en) der letzten Sitzung(en), ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||
Ö 4 | Informationen über den Stand der Einführung der Doppik (mündlich) | IV/STR/20/1072/07 | |||||
04.12.2007 - Finanzausschuss | |||||||
Ö 4 - ungeändert beschlossen | |||||||
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12.02.2008 - Finanzausschuss | |||||||
Ö 4 - ungeändert beschlossen | |||||||
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25.03.2008 - Finanzausschuss | |||||||
Ö 4 - zur Kenntnis genommen | |||||||
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29.04.2008 - Finanzausschuss | |||||||
Ö 4 - ungeändert beschlossen | |||||||
Die Stabsstelle Doppik stellt zur Zeit ein Handbuch zur Umstellung von der Kameralistik zur Doppik zusammen. Darin werden alle Festlegungen und Verfahrensweisen die angewandt werden zusammengefasst. Das hat vor allem den Grund, dass auch später noch Entscheidungen und Verfahrenswege nachvollziehbar werden. Damit dient das Skript auch den prüfenden Stellen als Arbeitsgrundlage. Eine Darstellung zur Erfassung und Bewertung des Infrastrukturvermögens wurde bereits durch die Stabsstelle erarbeitet und beim Anwendertreffen Doppik an der Hochschule Harz in Halberstadt vorgestellt. Die Verfahrensweise wurde so aufgearbeitet, dass sie auch für andere Kommunen anwendbar ist und kann ab sofort von diesen von der Homepage der Hochschule Harz abgerufen werden. Des weiteren wurde das Produktbuch durch das Sachgebiet Haushaltswesen und die Stabsstelle Doppik erstellt. Dieses wurde am 24.04.2008 mit dem Projektteam Doppik beraten und empfohlen und wird in die Lenkungsgruppe Doppik am 11.06.2008 eingebracht. Die Umstellung der Unterabschnitte des kameralen Haushaltes auf Produkte im doppischen Haushalt stellt eine Grundvoraussetzung dar, um die notwendige Transformationsmatrix zwischen den beiden Systemen zu erstellen. Dazu gab es bereits am 25.03.08 eine Schulung der Mitarbeiter durch die Software – Firma H&H. Eine weitere Schulung zur Aufstellung des doppischen Haushaltes erfolgte am heutigen Tag.
In der Lenkungsgruppe im Juni soll auch beraten werden, zu welchem Termin der endgültige Umstieg auf die reine Doppik erfolgen soll. Hier muß vor allem die anstehende Gebietsreform bedacht werden. Ein unterschiedliches Rechnungswesen in einer Haushaltsrechnung ist nicht möglich. Der Haushalt kann nur kameral oder doppisch geführt werden. Unabhängig vom Zeitpunkt des Termins der reinen doppischen Rechnung, werden für die Stadt Zeitz die Voraussetzungen für die Doppik bis zum Jahresende geschaffen. Das ermöglicht uns, im Jahr 2009 im Testprogramm trotz des kameralen Haushaltes doppische Auswertungen vorzunehmen bzw. die geforderten Zuordnungen im System zu prüfen. Damit besteht für alle Gemeinden der Trägergemeinde die Möglichkeit, nach Aufbereitung der kameralen Daten und der Vermögenserfassung problemlos in den Gesamthaushalt der Einheitsgemeinde integriert zu werden.
Anfragen zum Sachstand :
Wann ist der gesetzlich festgelegte Termin der Doppik - Umstellung ? Die Landesregierung hat den Termin von 2011 auf 2013 verschoben. Als hauptsächlicher Grund ist hier die Gebietsreform zu sehen. Es ist für die Verwaltungsgemeinschaften sonst nicht leistbar, wenn der Termin der Gebietsreform nach der Doppikumstellung liegt. Denn erst nach Festlegung der neuen Strukturen kann der entstandene neue Haushalt in die Doppik umgestellt werden. (Wie oben bei Zeitz erläutert).
Ist das derzeitige EDV – Programm Doppik tauglich ? Ja, das Modul steht zur Verfügung und ist aufgespielt, ansonsten wäre ein arbeiten an der Transformationsmaske nicht möglich.
Der Vorsitzende dankt für die Ausführungen. |
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07.10.2008 - Finanzausschuss | |||||||
Ö 4 - an Amt/Ausschuss verwiesen | |||||||
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12.05.2009 - Finanzausschuss | |||||||
Ö 4 - zur Kenntnis genommen | |||||||
Frau Knorr gibt den aktuellen Sachstand bekannt.
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Ö 5 | Stand Umsetzung Toilettenanlage - Information erfolgt mündlich durch das Ordnungsamt | IV/STR/20/1500/08 | |||||
Ö 6 | Fortführung Programm Stadtumbau Ost - Aufwertung Fördergebiet 1 - Programmjahr 2008 | IV/STR/61/1486/08 | |||||
Ö 7 | Beschluss zur Neufassung der "Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz" | IV/STR/65/1487/08 | |||||
Ö 8 | Tag der Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft und des Völkermordes am 27.01.2009 | IV/STR/40/1488/08 | |||||
Ö 9 | Allgemeine Anfragen | ||||||
N 10 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
N 11 | Funktionsgebäude des 1. FC Zeitz e.V. im Ernst-Thälmann-Stadion | IV/STR/40/1494/08 | |||||
N 12 | Allgemeine Anfragen | ||||||
Ö 13 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
Ö 14 | Schließung der Sitzung | ||||||