Tagesordnung - Sitzung des Ordnungsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 28.08.2008, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ORDA1/0019/08 | |||||
| Ö 4 | Beschluss zur Neufassung der "Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz" | IV/STR/65/1487/08 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Der Stadtrat beschließt die „Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz“ in der vorliegenden Neufassung. |
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| 24.09.2008 - Bauausschuss | |||||||
| Ö 5 - | |||||||
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Beschluss: Stadtrat beschließt die „Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz“ in der Der vorliegenden Neufassung. Herr Börner ist ab 17.40 Uhr anwesen, somit sind 7 Bauausschussmitglieder zur Abstimmung anwesend.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 07.10.2008 - Finanzausschuss | |||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die „Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz“ in der vorliegenden Neufassung.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 09.10.2008 - Ordnungsausschuss | |||||||
| Ö 4 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Herr Immisch gab einen kurzen Überblick über die Änderungen der vorliegenden Satzung und informierte, dass die Gebührentabelle von Korrekturen unberührt blieb.
Die Anfrage des Herrn Brunn, zur Umsetzung der Satzung nach in Kraft treten, wird von Frau Scharr an das dafür zuständige Stadtplanungsamt/61 weitergeleitet (Problem Markisen).
Beschluss: Der Stadtrat beschließt die „Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz“ in der vorliegenden Neufassung.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 6 Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gem. 0 § 31 GO LSA ausgeschlossen;:
? Frau Seidelt ist ab 17.25 Uhr anwesend, somit sind 7 Ausschussmitglieder anwesend. |
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| 30.10.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 11 - an Amt/Ausschuss verwiesen | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die „Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz“ in der vorliegenden Neufassung.
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| 06.11.2008 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 13 - zurückgestellt | |||||||
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Wird von der Verwaltung zurückgezogen. |
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| Ö 5 | Vorstellung Standesamt - mündlich | ||||||
| Ö 6 | Stand Umsetzung Toilettenanlage - mündlich | ||||||
| Ö 7 | Stand Vorbereitung Weihnachtsmarkt 2008 - mündlich | ||||||
| Ö 8 | Auswertung Stadtrundgang - mündlich | ||||||
| Ö 9 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 9.1 | Information Bündnis für Immigration - mündlich | ||||||
| N 10 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
| N 11 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 12 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 13 | Schließung der Sitzung | ||||||