Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung am 02.10.2008, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||||||
| Ö 4 | Sonderprüfauftrag | IV/STR/STR/1504/08 | |||||||||
| Ö 5 | Bestätigung des Terminplanes für die Sitzungen des Stadtrates Zeitz und seiner Ausschüsse für das 1. Halbjahr 2009 | IV/STR/STR/1513/08 | |||||||||
| Ö 6 | Übergabe der fortgeschriebenen Stadtentwicklungskonzeption des Architekturbüros gemäß Übergabeprotokoll vom 10. 06. 2008 | IV/STR/STR/1505/08 | |||||||||
| Ö 7 | LEADER-Konzept für das Zeitz-Weißenfelser Brankohlenrevier | IV/STR/80/1496/08 | |||||||||
| Ö 8 | 2. Pfad des Gedenkens - Barock |  |
IV/STR/40/1492/08 | ||||||||
| Ö 9 | Tag der Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft und des Völkermordes am 27.01.2009 | IV/STR/40/1488/08 | |||||||||
| Ö 10 | Planungsabsichten der mittelfristigen Schulentwicklungsplanung der Schulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz für den Zeitraum ab 2008/09 bis 2013/14 | IV/STR/40/1511/08 | |||||||||
| Ö 11 | Beschluss zur Neufassung der "Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz" | IV/STR/65/1487/08 | |||||||||
| Ö 12 | Fortschreibung des Maßnahme- Kosten- Planes in den Programmen Stadtsanierung (SAN) und Städtebaulicher Denkmalschutz (STD) für die Haushaltsjahre 2008/2009 und 2010, Stand 15.10.2008 | IV/STR/61/1519/08 | |||||||||
| Ö 13 | Fortführung Programm Stadtumbau Ost - Aufwertung Fördergebiet 1 - Programmjahr 2008 | IV/STR/61/1486/08 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Der Stadtrat Zeitz beschließt:
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| 24.09.2008 - Bauausschuss | |||||||||||
| Ö 6 - | |||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat Zeitz beschließt:
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 07.10.2008 - Finanzausschuss | |||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat Zeitz beschließt:
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
(Herr Schröder nimmt an der Abstimmung nicht teil.) |
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| 30.10.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||
| Ö 13 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat Zeitz beschließt:
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 06.11.2008 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||
| Ö 17 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/61/1486/08 | |||||||||||
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Die Beratung zu diesem Tagesordnungspunkt erfolgt im nichtöffentlichen Teil. Die Abstimmung erfolgt im zweiten öffentlichen Teil.
Frau Reimschüssel (Fraktion Die Linke): Fragen: Zu wem gehören die Häuser in der Rosa-Luxemburg-Straße? Woher kommen die 25.000,00 €?
Antwort: Herr Villiers (Amtsleiter Stadtplanungsamt): Zuwendungsempfänger ist ausschließlich die WBG. Die bewilligten Fördermittel kommen vom Bund und Land. Eigenmittel sind Haushaltsmittel der Stadt Zeitz. Es geht um die Sicherstellung des Haushaltes und durch diesen Beschluss soll die Einstellung in den Haushalt erfolgen.
Herr Exler (Fraktion ACD): Frage: Ist der angegebene Deckungsvorschlag bereits realisiert oder noch nicht?
Die Antwort wird dem Protokoll beigefügt.
Öffentlich
Abstimmung zu TOP 17
Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/61/1486/0611/08: Der Stadtrat Zeitz beschließt:
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 35 Ja-Stimmen: 32 Nein-Stimmen: 1 Stimmenthaltungen: 2 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| Ö 14 | Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 58 "Eigenheimbau am Cranachweg V" in Zeitz | IV/STR/61/1482/08 | |||||||||
| Ö 15 | Aufstellungsbeschluss zur Einleitung des Verfahrens für die Erstellung eines gemeinsamen Flächennutzungsplanes des Planungsverbandes Zeitz und umgebende Gemeinden | IV/STR/61/1467/08 | |||||||||
| Ö 16 | Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 49/1 der Stadt Zeitz "Mischgebiet im Bereich Heinrich-Heine-Straße/ Gleinaer Straße/ Theodor-Arnold-Promenade" | IV/STR/61/1499/08 | |||||||||
| Ö 17 | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 16-1 "Michaelpark" in teilweiser Änderung des Bebauungsplans Nr. 16A im beschleunigten Verfahren | IV/STR/61/1503/08 | |||||||||
| Ö 18 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||
| N 19 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||||||
| N 20 | Funktionsgebäude des 1. FC Zeitz e.V. im Ernst-Thälmann-Stadion | IV/STR/40/1494/08 | |||||||||
| N 21 | Grundstückstausch am Forstplatz 7 in Zeitz | IV/STR/80/1485/08 | |||||||||
| N 22 | Verkauf einer Teilfläche an der Gleinaer Straße 49 in Zeitz | IV/STR/80/1484/08 | |||||||||
| N 23 | Verkauf des Flurstückes 52/77 der Flur 6 an der Pekinger Straße | IV/STR/80/1495/08 | |||||||||
| N 24 | Einleitung eines Ordnungswidrigkeitsverfahrens gegen den Stadtrat Herrn Norbert Hörig | IV/STR/STR/1385/08 | |||||||||
| N 25 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||
| Ö 26 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||||||
| Ö 27 | Schließung der Sitzung | ||||||||||