Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung am 02.10.2008, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||
| Ö 4 | Sonderprüfauftrag | IV/STR/STR/1504/08 | |||||
| Ö 5 | Bestätigung des Terminplanes für die Sitzungen des Stadtrates Zeitz und seiner Ausschüsse für das 1. Halbjahr 2009 | IV/STR/STR/1513/08 | |||||
| Ö 6 | Übergabe der fortgeschriebenen Stadtentwicklungskonzeption des Architekturbüros gemäß Übergabeprotokoll vom 10. 06. 2008 | IV/STR/STR/1505/08 | |||||
| Ö 7 | LEADER-Konzept für das Zeitz-Weißenfelser Brankohlenrevier | IV/STR/80/1496/08 | |||||
| Ö 8 | 2. Pfad des Gedenkens - Barock |  |
IV/STR/40/1492/08 | ||||
| Ö 9 | Tag der Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft und des Völkermordes am 27.01.2009 | IV/STR/40/1488/08 | |||||
| Ö 10 | Planungsabsichten der mittelfristigen Schulentwicklungsplanung der Schulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz für den Zeitraum ab 2008/09 bis 2013/14 | IV/STR/40/1511/08 | |||||
| Ö 11 | Beschluss zur Neufassung der "Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz" | IV/STR/65/1487/08 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Der Stadtrat beschließt die „Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz“ in der vorliegenden Neufassung. |
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| 24.09.2008 - Bauausschuss | |||||||
| Ö 5 - | |||||||
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Beschluss: Stadtrat beschließt die „Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz“ in der Der vorliegenden Neufassung. Herr Börner ist ab 17.40 Uhr anwesen, somit sind 7 Bauausschussmitglieder zur Abstimmung anwesend.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 07.10.2008 - Finanzausschuss | |||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die „Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz“ in der vorliegenden Neufassung.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 09.10.2008 - Ordnungsausschuss | |||||||
| Ö 4 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Herr Immisch gab einen kurzen Überblick über die Änderungen der vorliegenden Satzung und informierte, dass die Gebührentabelle von Korrekturen unberührt blieb.
Die Anfrage des Herrn Brunn, zur Umsetzung der Satzung nach in Kraft treten, wird von Frau Scharr an das dafür zuständige Stadtplanungsamt/61 weitergeleitet (Problem Markisen).
Beschluss: Der Stadtrat beschließt die „Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz“ in der vorliegenden Neufassung.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 6 Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gem. 0 § 31 GO LSA ausgeschlossen;:
? Frau Seidelt ist ab 17.25 Uhr anwesend, somit sind 7 Ausschussmitglieder anwesend. |
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| 30.10.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 11 - an Amt/Ausschuss verwiesen | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die „Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz“ in der vorliegenden Neufassung.
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| 06.11.2008 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 13 - zurückgestellt | |||||||
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Wird von der Verwaltung zurückgezogen. |
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| Ö 12 | Fortschreibung des Maßnahme- Kosten- Planes in den Programmen Stadtsanierung (SAN) und Städtebaulicher Denkmalschutz (STD) für die Haushaltsjahre 2008/2009 und 2010, Stand 15.10.2008 | IV/STR/61/1519/08 | |||||
| Ö 13 | Fortführung Programm Stadtumbau Ost - Aufwertung Fördergebiet 1 - Programmjahr 2008 | IV/STR/61/1486/08 | |||||
| Ö 14 | Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 58 "Eigenheimbau am Cranachweg V" in Zeitz | IV/STR/61/1482/08 | |||||
| Ö 15 | Aufstellungsbeschluss zur Einleitung des Verfahrens für die Erstellung eines gemeinsamen Flächennutzungsplanes des Planungsverbandes Zeitz und umgebende Gemeinden | IV/STR/61/1467/08 | |||||
| Ö 16 | Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 49/1 der Stadt Zeitz "Mischgebiet im Bereich Heinrich-Heine-Straße/ Gleinaer Straße/ Theodor-Arnold-Promenade" | IV/STR/61/1499/08 | |||||
| Ö 17 | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 16-1 "Michaelpark" in teilweiser Änderung des Bebauungsplans Nr. 16A im beschleunigten Verfahren | IV/STR/61/1503/08 | |||||
| Ö 18 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| N 19 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
| N 20 | Funktionsgebäude des 1. FC Zeitz e.V. im Ernst-Thälmann-Stadion | IV/STR/40/1494/08 | |||||
| N 21 | Grundstückstausch am Forstplatz 7 in Zeitz | IV/STR/80/1485/08 | |||||
| N 22 | Verkauf einer Teilfläche an der Gleinaer Straße 49 in Zeitz | IV/STR/80/1484/08 | |||||
| N 23 | Verkauf des Flurstückes 52/77 der Flur 6 an der Pekinger Straße | IV/STR/80/1495/08 | |||||
| N 24 | Einleitung eines Ordnungswidrigkeitsverfahrens gegen den Stadtrat Herrn Norbert Hörig | IV/STR/STR/1385/08 | |||||
| N 25 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 26 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 27 | Schließung der Sitzung | ||||||