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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum:	Do, 30.10.2008	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:30
Raum:	Sitzungsraum (Zimmer 119)
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung
Ö 3		Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung am 02.10.2008, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift
Ö 4		Sonderprüfauftrag		IV/STR/STR/1504/08
Ö 5		Bestätigung des Terminplanes für die Sitzungen des Stadtrates Zeitz und seiner Ausschüsse für das 1. Halbjahr 2009		IV/STR/STR/1513/08
	VORLAGE
	Der Stadtrat bestätigt den Terminplan für die Sitzungen des Stadtrates Zeitz und seiner Ausschüsse für das 1 Der Stadtrat bestätigt den Terminplan für die Sitzungen des Stadtrates Zeitz und seiner Ausschüsse für das 1. Halbjahr 2009 (siehe Anlage).

	30.10.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Stadtrat bestätigt den Terminplan für die Sitzungen des Stadtrates Zeitz und seiner Ausschüsse für das 1. Halbjahr 2009 (siehe Anlage). Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0

	06.11.2008 - Stadtrat Zeitz
	Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/STR/1513/08
	Beschluss: Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/STR/1513/0611/08: Der Stadtrat bestätigt den Terminplan für die Sitzungen des Stadtrates Zeitz und seiner Ausschüsse für das 1. Halbjahr 2009 (siehe Anlage). Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 37 Ja-Stimmen: 37 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Ö 6		Übergabe der fortgeschriebenen Stadtentwicklungskonzeption des Architekturbüros gemäß Übergabeprotokoll vom 10. 06. 2008		IV/STR/STR/1505/08
Ö 7		LEADER-Konzept für das Zeitz-Weißenfelser Brankohlenrevier		IV/STR/80/1496/08
Ö 8		2. Pfad des Gedenkens - Barock		IV/STR/40/1492/08
Ö 9		Tag der Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft und des Völkermordes am 27.01.2009		IV/STR/40/1488/08
Ö 10		Planungsabsichten der mittelfristigen Schulentwicklungsplanung der Schulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz für den Zeitraum ab 2008/09 bis 2013/14		IV/STR/40/1511/08
Ö 11		Beschluss zur Neufassung der "Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz"		IV/STR/65/1487/08
Ö 12		Fortschreibung des Maßnahme- Kosten- Planes in den Programmen Stadtsanierung (SAN) und Städtebaulicher Denkmalschutz (STD) für die Haushaltsjahre 2008/2009 und 2010, Stand 15.10.2008		IV/STR/61/1519/08
Ö 13		Fortführung Programm Stadtumbau Ost - Aufwertung Fördergebiet 1 - Programmjahr 2008		IV/STR/61/1486/08
Ö 14		Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 58 "Eigenheimbau am Cranachweg V" in Zeitz		IV/STR/61/1482/08
Ö 15		Aufstellungsbeschluss zur Einleitung des Verfahrens für die Erstellung eines gemeinsamen Flächennutzungsplanes des Planungsverbandes Zeitz und umgebende Gemeinden		IV/STR/61/1467/08
Ö 16		Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 49/1 der Stadt Zeitz "Mischgebiet im Bereich Heinrich-Heine-Straße/ Gleinaer Straße/ Theodor-Arnold-Promenade"		IV/STR/61/1499/08
Ö 17		Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 16-1 "Michaelpark" in teilweiser Änderung des Bebauungsplans Nr. 16A im beschleunigten Verfahren		IV/STR/61/1503/08
Ö 18		Allgemeine Anfragen
N 19		Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
N 20		Funktionsgebäude des 1. FC Zeitz e.V. im Ernst-Thälmann-Stadion	IV/STR/40/1494/08
N 21		Grundstückstausch am Forstplatz 7 in Zeitz	IV/STR/80/1485/08
N 22		Verkauf einer Teilfläche an der Gleinaer Straße 49 in Zeitz	IV/STR/80/1484/08
N 23		Verkauf des Flurstückes 52/77 der Flur 6 an der Pekinger Straße	IV/STR/80/1495/08
N 24		Einleitung eines Ordnungswidrigkeitsverfahrens gegen den Stadtrat Herrn Norbert Hörig	IV/STR/STR/1385/08
N 25		Allgemeine Anfragen
Ö 26		Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung
Ö 27		Schließung der Sitzung

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