Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung am 02.10.2008, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||
| Ö 4 | Sonderprüfauftrag | IV/STR/STR/1504/08 | |||||
| Ö 5 | Bestätigung des Terminplanes für die Sitzungen des Stadtrates Zeitz und seiner Ausschüsse für das 1. Halbjahr 2009 | IV/STR/STR/1513/08 | |||||
| Ö 6 | Übergabe der fortgeschriebenen Stadtentwicklungskonzeption des Architekturbüros gemäß Übergabeprotokoll vom 10. 06. 2008 | IV/STR/STR/1505/08 | |||||
| Ö 7 | LEADER-Konzept für das Zeitz-Weißenfelser Brankohlenrevier | IV/STR/80/1496/08 | |||||
| Ö 8 | 2. Pfad des Gedenkens - Barock |  |
IV/STR/40/1492/08 | ||||
| Ö 9 | Tag der Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft und des Völkermordes am 27.01.2009 | IV/STR/40/1488/08 | |||||
| Ö 10 | Planungsabsichten der mittelfristigen Schulentwicklungsplanung der Schulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz für den Zeitraum ab 2008/09 bis 2013/14 | IV/STR/40/1511/08 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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1. Der Stadtrat beschließt die Veränderung der Schulbezirke der Grundschulen der Stadt Zeitz ab 01.08.2009 laut Anlage I.
2. Mit Bildung der vorgesehenen Einheitsgemeinde zum 30.06.2009 werden die Schüler der dann zur Einheitsgemeinde gehörenden Gemeinden ab 01.08.2009 nach der Grundschule mit Übergang in die 5. Klasse in den Sekundarschulen der Stadt Zeitz laut Anlage II beschult. |
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| 27.10.2008 - Bildungsausschuss | |||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: 1. Der Stadtrat beschließt die Veränderung der Schulbezirke der Grundschulen der Stadt Zeitz ab 01.08.2009 laut Anlage I.
2. Mit Bildung der vorgesehenen Einheitsgemeinde zum 30.06.2009 werden die Schüler der dann zur Einheitsgemeinde gehörenden Gemeinden ab 01.08.2009 nach der Grundschule mit Übergang in die 5. Klasse in den Sekundarschulen der Stadt Zeitz laut Anlage II beschult.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 1 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 30.10.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: 1. Der Stadtrat beschließt die Veränderung der Schulbezirke der Grundschulen der Stadt Zeitz ab 01.08.2009 laut Anlage I.
2. Mit Bildung der vorgesehenen Einheitsgemeinde zum 30.06.2009 werden die Schüler der dann zur Einheitsgemeinde gehörenden Gemeinden ab 01.08.2009 nach der Grundschule mit Übergang in die 5. Klasse in den Sekundarschulen der Stadt Zeitz laut Anlage II beschult.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 1 (namentliche Enthaltung Herr Schwarz) von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 06.11.2008 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 20 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/40/1511/08 | |||||||
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Nach einer längeren Diskussion wird dem Antrag von Herrn Seidelt auf Abbruch der Debatte mehrheitlich zugestimmt.
Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/40/1511/0611/08: 1. Der Stadtrat beschließt die Veränderung der Schulbezirke der Grundschulen der Stadt Zeitz ab 01.08.2009 laut Anlage I.
2. Mit Bildung der vorgesehenen Einheitsgemeinde zum 30.06.2009 werden die Schüler der dann zur Einheitsgemeinde gehörenden Gemeinden ab 01.08.2009 nach der Grundschule mit Übergang in die 5. Klasse in den Sekundarschulen der Stadt Zeitz laut Anlage II beschult.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 35 Ja-Stimmen: 30 Nein-Stimmen: 3 Stimmenthaltungen: 2 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| Ö 11 | Beschluss zur Neufassung der "Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz" | IV/STR/65/1487/08 | |||||
| Ö 12 | Fortschreibung des Maßnahme- Kosten- Planes in den Programmen Stadtsanierung (SAN) und Städtebaulicher Denkmalschutz (STD) für die Haushaltsjahre 2008/2009 und 2010, Stand 15.10.2008 | IV/STR/61/1519/08 | |||||
| Ö 13 | Fortführung Programm Stadtumbau Ost - Aufwertung Fördergebiet 1 - Programmjahr 2008 | IV/STR/61/1486/08 | |||||
| Ö 14 | Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 58 "Eigenheimbau am Cranachweg V" in Zeitz | IV/STR/61/1482/08 | |||||
| Ö 15 | Aufstellungsbeschluss zur Einleitung des Verfahrens für die Erstellung eines gemeinsamen Flächennutzungsplanes des Planungsverbandes Zeitz und umgebende Gemeinden | IV/STR/61/1467/08 | |||||
| Ö 16 | Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 49/1 der Stadt Zeitz "Mischgebiet im Bereich Heinrich-Heine-Straße/ Gleinaer Straße/ Theodor-Arnold-Promenade" | IV/STR/61/1499/08 | |||||
| Ö 17 | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 16-1 "Michaelpark" in teilweiser Änderung des Bebauungsplans Nr. 16A im beschleunigten Verfahren | IV/STR/61/1503/08 | |||||
| Ö 18 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| N 19 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
| N 20 | Funktionsgebäude des 1. FC Zeitz e.V. im Ernst-Thälmann-Stadion | IV/STR/40/1494/08 | |||||
| N 21 | Grundstückstausch am Forstplatz 7 in Zeitz | IV/STR/80/1485/08 | |||||
| N 22 | Verkauf einer Teilfläche an der Gleinaer Straße 49 in Zeitz | IV/STR/80/1484/08 | |||||
| N 23 | Verkauf des Flurstückes 52/77 der Flur 6 an der Pekinger Straße | IV/STR/80/1495/08 | |||||
| N 24 | Einleitung eines Ordnungswidrigkeitsverfahrens gegen den Stadtrat Herrn Norbert Hörig | IV/STR/STR/1385/08 | |||||
| N 25 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 26 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 27 | Schließung der Sitzung | ||||||