Tagesordnung - Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift(en) der letzten Sitzung(en), ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||
| Ö 4 | Bericht über die Prüfung des Verwendungsnachweises der Geschäftsführungskosten der CDU-Fraktion des Stadtrates der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2006 | IV/STR/14/1526/08 | |||||
| Ö 5 | Bericht über die Prüfung des Verwendungsnachweises der Geschäftsführungskosten der CDU-Fraktion des Stadtrates der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2007 | IV/STR/14/1527/08 | |||||
| Ö 6 | Bericht über die Prüfung des Verwendungsnachweises der Geschäftsführungskosten der Fraktion "Die Linke" des Stadtrates der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2007 | IV/STR/14/1531/08 | |||||
| Ö 7 | Bericht zur unvermuteten Kassenprüfung der Stadt Zeitz am 29.09.2008 und Stellungnahme der Verwaltung | IV/STR/14/1529/08 | |||||
| Ö 8 | Bericht zur unvermuteten Kassenprüfung der Sonderkasse des Eigenbetriebes "Abwasserbeseitigung Zeitz" am 19.08.2008 und Stellungnahme des Eigenbetriebes "Abwasserbeseitigung Zeitz" | IV/STR/14/1528/08 | |||||
| Ö 9 | Bericht zum Sonderprüfauftrag - Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Erhebung des bveitragsfähigen Erschließungsaufwandes entsprechend der Erschließungsbneitragssatzung des Zemag-Altwerkes B-Plan 21- und Stellungnahme des Oberbürgermeisters | IV/STR/14/1532/08 | |||||
| 11.11.2008 - Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||
| Ö 9 - zur Kenntnis genommen | |||||||
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Der Amtsleiter des Rechnungsprüfungsamtes, Herr Bliedtner, gab Erläuterungen zu den Prüfergebnissen.
Der Vorsitzende, Herr Engel, brachte folgenden Vorschlag ein: „Die Kämmerei hat dem Rechnungsprüfungsamt die Auflistung der Bescheide über die nicht gezahlten, manuell erstellten Säumniszuschläge bis spätestens zum 31.12.2008 vorzulegen.“
Abstimmung zum Vorschlag: 5 Ja-Stimmen,1 Enthaltung,0 Nein-Stimmen, Somit ist der Vorschlag angenommen.
Die Ausschussmitgliedern nahmen die Informationsvorlage zur Kenntnis. |
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| 18.11.2008 - Finanzausschuss | |||||||
| Ö 11 - zur Kenntnis genommen | |||||||
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Nach kurzer Beratung ergeht folgender Auftrag an die Verwaltung:
Die Verwaltung wird beauftragt, zu dem Termin am 31.12.2008 bezüglich der Säumniszuschläge einen Nachweis über die Einhaltung zu erbringen.
Abstimmungsergebnis zum Auftrag: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 6 Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 20.11.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 6 - zur Kenntnis genommen | |||||||
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Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: davon anwesend: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Stimmenthaltungen: von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: |
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| 18.12.2008 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 38 - | |||||||
| 15.01.2009 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 22 - | |||||||
| 28.01.2009 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 26 - zur Kenntnis genommen | |||||||
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Frau Fischer (Fraktion Die Linke): Fragen und Antworten zu Protokoll: Wie hoch ist der tatsächliche Schaden für die Stadt? Wer trägt die Verantwortung? Wer wurde zur Rechenschaft gezogen?
Antwort: Herr Bliedtner (Amtsleiter Rechnungsprüfungsamt): Zur Frage der Verantwortung: Dazu gibt es eine Stellungnahme der Verwaltung, die auch eindeutig festgelegt hat, wer dafür zuständig ist. Weiter geht Herr Bliedtner nicht darauf ein, da die Angelegenheit zum Sachgebiet Tiefbau gehört.
Die schriftliche Beantwortung wird dem Protokoll beigefügt.
Der Stadtrat nimmt die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis.
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| Ö 10 | Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2007 der Stadt Zeitz mit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zur Bestätigung der Jahresrechung und der Entlastung des Oberbürgermeisters | IV/STR/14/1525/08 | |||||
| Ö 11 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| N 12 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
| N 13 | Sachstand Investitionszuschuss MUT e.V. | IV/STR/40/1509/08 | |||||
| N 14 | Aufstellung der im III. Quartal 2008 zur Prüfung eingereichten Vergaben, Nachträge und Verträge | IV/STR/14/1530/08 | |||||
| N 15 | Aufstellung der im III. Quartal 2008 zur Prüfung eingereichten und geprüften Verwendungsnachweise von geförderten Maßnahmen | IV/STR/14/1533/08 | |||||
| N 16 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 17 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 18 | Schließung der Sitzung | ||||||