Tagesordnung - Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium:	Rechnungsprüfungsausschuss
Datum:	Di, 11.11.2008	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:35
Raum:	Sitzungsraum (Zimmer 119)
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung
Ö 3		Genehmigung der Niederschrift(en) der letzten Sitzung(en), ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift
Ö 4		Bericht über die Prüfung des Verwendungsnachweises der Geschäftsführungskosten der CDU-Fraktion des Stadtrates der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2006		IV/STR/14/1526/08
Ö 5		Bericht über die Prüfung des Verwendungsnachweises der Geschäftsführungskosten der CDU-Fraktion des Stadtrates der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2007		IV/STR/14/1527/08
Ö 6		Bericht über die Prüfung des Verwendungsnachweises der Geschäftsführungskosten der Fraktion "Die Linke" des Stadtrates der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2007		IV/STR/14/1531/08
	11.11.2008 - Rechnungsprüfungsausschuss
	Ö 6 - zur Kenntnis genommen
	Um 17:10 Uhr kommt Herr Schröder hinzu und es sind 6 stimmberechtigte Ausschussmitglieder anwesend Um 17:10 Uhr kommt Herr Schröder hinzu und es sind 6 stimmberechtigte Ausschussmitglieder anwesend. Die gestellten Fragen zu den Geschäftsführungskosten wurden durch den Fraktionsvorsitzenden, Herrn Heller, beantwortet. Herr Gentsch forderte, dass die Richtlinie zur Verwendung der Fraktionsgelder dringend überarbeitet vorgelegt werden muss. Die Informationsvorlage wurde von den Ausschussmitgliedern zur Kenntnis genommen.

	18.11.2008 - Finanzausschuss
	Ö 10 -
	Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.
Ö 7		Bericht zur unvermuteten Kassenprüfung der Stadt Zeitz am 29.09.2008 und Stellungnahme der Verwaltung		IV/STR/14/1529/08
Ö 8		Bericht zur unvermuteten Kassenprüfung der Sonderkasse des Eigenbetriebes "Abwasserbeseitigung Zeitz" am 19.08.2008 und Stellungnahme des Eigenbetriebes "Abwasserbeseitigung Zeitz"		IV/STR/14/1528/08
Ö 9		Bericht zum Sonderprüfauftrag - Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Erhebung des bveitragsfähigen Erschließungsaufwandes entsprechend der Erschließungsbneitragssatzung des Zemag-Altwerkes B-Plan 21- und Stellungnahme des Oberbürgermeisters		IV/STR/14/1532/08
Ö 10		Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2007 der Stadt Zeitz mit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zur Bestätigung der Jahresrechung und der Entlastung des Oberbürgermeisters		IV/STR/14/1525/08
Ö 11		Allgemeine Anfragen
N 12		Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
N 13		Sachstand Investitionszuschuss MUT e.V.	IV/STR/40/1509/08
N 14		Aufstellung der im III. Quartal 2008 zur Prüfung eingereichten Vergaben, Nachträge und Verträge	IV/STR/14/1530/08
N 15		Aufstellung der im III. Quartal 2008 zur Prüfung eingereichten und geprüften Verwendungsnachweise von geförderten Maßnahmen	IV/STR/14/1533/08
N 16		Allgemeine Anfragen
Ö 17		Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung
Ö 18		Schließung der Sitzung