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Tagesordnung - 38. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 38. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Mi, 28.01.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:30
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschriften der letzten Sitzungen, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschriften Beschlussprotokoll der 37. Sitzung Stadtrat vom 18. 12. 2008 Beschlussprotokoll der 34. Sondersitzung Stadtrat vom 15. 01. 2009  
STR/0008/08  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe § 15 der Hauptsatzung      
Ö 5  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 6  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 7  
Allgemeine Anfragen      
Ö 8  
Abschluss eines Tarifvertrages zur Herabsetzung der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit für die Beschäftigten der Stadt Zeitz mit einer Laufzeit von 3 Jahren  
IV/STR/10/1635/09  
Ö 9  
Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2006 mit der Stellungnahme der Verwaltung und der Entlastung des Oberbürgermeisters  
IV/STR/14/1636/09  
Ö 10  
Vertretung der Mitgliedschaft und Wahrnehmung des Stimmrechts der Stadt Zeitz als Mitglied im Verein "Mitteldeutscher Umwelt- und Technikpark" e.V.  
IV/STR/40/1612/08  
Ö 11  
Sperlingsgasse (wird zurückgezogen)  
IV/STR/STR/1632/09  
Ö 12  
Stadtentwicklungskonzept der Fa. Weber Gera  
IV/STR/STR/1633/09  
Ö 13  
Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Verwaltungshaushalt 2008 auf der Haushaltsstelle 57000.64000 Zahlung Kapitalertragssteuer  
IV/STR/20/1622/08  
Ö 14  
Information zur Beschlussvorlage IV/STR/STR/1522/08 vom 20.10.2008 - Übernahme der Kosten Mittagsversorgung  
IV/STR/40/1630/08  
Ö 15  
Information zum Bebauungsplan Nr. 52 "Nahversorgungszentrum im Bereich Schützenstraße"  
IV/STR/61/1606/08  
Ö 16  
Verkehrliche Belastung durch Maut-Flucht  
IV/STR/61/1609/08  
Ö 17     Sachstand zur Auflösung Zeitzer Bad GmbH & Co. KG i. L. und der Verwaltungs- und Betriebsgesellschaft Zeitz mbH   IV/STR/20/1611/08  
Ö 18  
Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters i. V. vom 19.12.2008 zur Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe bei der Haushaltsstelle 2.63000.98100 - Zuweisung und Zuschüsse für Investitionen Land - Rückzahlung Fördermittel  
IV/STR/65/1639/09  
N 19     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 20     Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Stadtrates an den Oberbürgermeister    
N 21     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Sachbearbeiter/in Vollstreckung im Sachgebiet Stadtkasse   IV/STR/102/1602/08  
N 22     Personalangelegenheit - Externe Stellenbesetzung Sachbearbeiter/in Presse und Öffentlichkeitsarbeit   IV/STR/102/1637/09  
N 23     Mietangelegenheit Schlossrestaurant   IV/STR/40/1627/08  
Ö 24     Abarbeitung der nicht behandelten Tagesordnungspunkte aus der 34. Sondersitzung des Stadtrates Zeitz vom 15. 01. 2009. Die Unterlagen sind bitte mitzubringen.      
Ö 25  
Sicherung des Einzelhandelsstandortes Zeitz
IV/STR/STR/1521/08  
Ö 26  
Bericht zum Sonderprüfauftrag - Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Erhebung des beitragsfähigen Erschließungsaufwandes entsprechend der Erschließungsbeitragssatzung des Zemag-Altwerkes B-Plan 21- und Stellungnahme des Oberbürgermeisters  
IV/STR/14/1532/08  
Ö 27  
Aufhebung Zweckbindung Blue Box, Schützenplatz  
IV/STR/80/1599/08  
N 28     Innovationsfabrik   IV/STR/STR/1223/08  
N 29     Aufhebung Beschluss Verkauf von Flächen an der v.-Harnack-Straße an ProSalt   IV/STR/80/1571/08  
N 30     Erweiterung des Gebietes zur Erarbeitung eines Konzeptes zur Verkehrsberuhigung und Umfeldaufwertung   IV/STR/61/1583/08  
N 31     Sachstand Investitionszuschuss MUT e.V.   IV/STR/40/1509/08  
N 32     Sanierungsträgerhonorar 2008 des Sanierungsträgers DSK Deutsche Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH   IV/STR/61/1502/08  
N 33     Klage der Deutschen Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH gegen die Stadt Zeitz wegen Vertragsverletzungen aus Treuhandvertrag   IV/STR/61/1591/08  
N 34     Vertragsangelegenheiten zwischen der Stadt Zeitz und Herrn Rudolf Drößler   IV/STR/80/1600/08  
Ö 35  
Antrag auf Durchführung einer gemeinsamen Sondersitzung des Wirtschaftsförderungs- und Ordnungsausschusses zum frühzeitigen Organisationsbeginn innerstädtischer Veranstaltungen  
IV/STR/10/1542/08  
Ö 36  
Sicherung eines Wandbildes mit Zeitzer Stadtmotiv im ehemaligen VEB Elektrobetrieb in der Theodor-Arnold-Promenade  
IV/STR/STR/1543/08  
Ö 37  
Übernahme einer absoluten Mehrheit von Besitzanteilen an den Stadtwerken Zeitz GmbH
IV/STR/10/1437/08  
Ö 38  
Zebrastreifen als Schutzweg  
IV/STR/10/1436/08  
Ö 39     Einbau eines Personanaufzuges im Schloss Moritzburg  
IV/STR/10/1427/08  
Ö 40     Ampelanlage - Pflaster untere Weberstraße Zeitz (wird zurückgezogen)
IV/STR/10/1451/08  
Ö 41     Die geschichtliche, kulturelle und touristische Bedeutung von Bischof Dietrich, dem Gründer von Kloster Posa, des Klosters Riesa, der Stadt Riesa, Zwickau, Plauen, Paulinzella u.a. für unsere Stadt. Eine Privatangelegenheit?  
IV/STR/STR/1517/08  
Ö 42     Beschilderung von Gassen
IV/STR/STR/1515/08  
Ö 43     Kurzzeitparkplätze in der Fischstraße  
IV/STR/STR/1516/08  
Ö 44     Verkehrsregelung der Luther Gasse in beiden Fahrtrichtungen
IV/STR/STR/1541/08  
Ö 45     Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 46     Schließung der Sitzung