Inhalt

Tagesordnung - 39. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 39. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 12.03.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:30
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschriften der letzten Sitzungen, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschriften 1. 38 Sitzung Stadtrat vom 28. 01. 2009 2. 34. Sondersitzung Stadtrat vom 15. 01. 2009 3. 35. Sondersitzung Stadtrat vom 12. 02. 2009 4.36. Sondersitzung Stadtrat vom 19. 02. 2009 5. 37. Sondersitzung Stadtrat vom 27. 02. 2009  
STR/0009/09  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe § 15 der Hauptsatzung      
Ö 5  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 6  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 7  
Allgemeine Anfragen      
Ö 8  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 16-1 "Michaelpark"  
IV/STR/61/1682/09  
Ö 9  
Wahl von weiteren allgemeinen Vertretern des Oberbürgermeisters für den Verhinderungsfall  
IV/STR/10/1694/09  
Ö 10  
Durchführung der 1. Wahl      
Ö 11  
Durchführung der 2. Wahl      
Ö 12  
Gründung einer kommunalen Stiftung Vereinsförderung  
IV/STR/STR/1680/09  
Ö 13  
Sicherung der Wasserrechte am Mühlgraben  
IV/STR/STR/1670/09  
Ö 14  
Kreditaufnahme der Gemeinde Nonnewitz im Haushaltsplan 2009  
IV/STR/20/1675/09  
Ö 15  
Kreditaufnahme der Gemeinde Döbris im Haushaltsplan 2009  
IV/STR/20/1688/09  
Ö 16  
Förderprogramme Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen ( SAN ) und Städtebaulicher Denkmalschutz (STD)- Änderung des Bewilligungsrahmens des Programmjahres 2007 und der Anträge für das Programmjahr 2009  
IV/STR/61/1666/09  
Ö 17  
Zinsansprüche des Landes für die Haushaltsjahre 1991 bis 2003 der Förderprogramme Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen ( SAN ) und Städtebaulicher Denkmalschutz (STD)  
IV/STR/61/1657/09  
Ö 18     Ersatzneubau Brücke Kuhndorfer Straße - Vorgriff auf den noch nicht genehmigten Haushalt 2009 der Stadt Zeitz  
IV/STR/65/1649/09  
Ö 19     Aufhebung des Sperrvermerkes auf der Haushaltsstelle 02.58100.94000 - Bau Schallschutzwand  
IV/STR/65/1676/09  
Ö 20     Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2006 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz  
IV/STR/75/1662/09  
Ö 21     Beschluss zur Neufassung der "Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz"  
IV/STR/65/1674/09  
Ö 22     Verkaufsoffene Sonntage für das Jahr 2009 in der Stadt Zeitz     IV/STR/32/1663/09  
Ö 23     Vergabe eines Straßennamens "Henry-Dunant-Straße"  
IV/STR/32/1638/09  
Ö 24     Zahlung von weiteren Mitteln zur Kofinanzierung der Erschließungsstraße zwischen B 180 und Industriepark Zeitz  
IV/STR/80/1667/09  
N 25     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 26     Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Stadtrates an den Oberbürgermeister    
N 27     Personalangelegenheit - Einstellung von zwei Auszubildenden Verwaltungsfachangestellten in der Fachrichtung Kommunalverwaltung 2009   IV/STR/102/1647/09  
N 28     Personalangelegenheit - Einstellung Sachbearbeiter Stadtarchiv   IV/STR/102/1677/09  
N 29     Personalangelegenheit - Befristete Einstellung von 3 Rettungsschwimmern für die Saison 2009   IV/STR/102/1687/09  
N 30     Disziplinarangelegenheit - ehemaliger Oberbürgermeister -   IV/STR/OB/1695/09  
N 31     Änderung der Öffnungszeiten in der städtischen integrativen Kindertagesstätte "Kleine Strolche", Geschwister-Scholl-Straße 8 c ab 01.03.2009   IV/STR/40/1646/09  
N 32     Änderung der Gewerbesteuer der Südzucker AG   IV/STR/20/1671/09  
N 33     Funktionsgebäude des 1. FC Zeitz e.V. im Ernst-Thälmann-Stadion   IV/STR/40/1660/09  
N 34     Beitreibung öffentlich - rechtlicher Forderungen der Stadt Zeitz   IV/STR/20/1683/09  
Ö 35     Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 36     Schließung der Sitzung